Die Fraktion BSW hat einen Antrag eingereicht, um einen ehrenamtlichen Besuchsdienst in Lichtenberger Krankenhäusern aufzubauen. Damit soll verhindert werden, dass Patient*innen ohne Angehörige während ihres...
Die Fraktion BSW hat einen Antrag eingereicht, um einen ehrenamtlichen Besuchsdienst in Lichtenberger Krankenhäusern aufzubauen. Damit soll verhindert werden, dass Patient*innen ohne Angehörige während ihres...
Die FDP-Fraktion hat kritisch nachgefragt, wie erfolgreich die Kampagne für mehr Sauberkeit im Bezirk wirklich war. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass der berichtete Rückgang von Müll-Beschwerden auf...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Entwicklung des Kulturstandorts Monbijou. Im Kern geht es darum, wie die Ergebnisse des 'Runden Tischs' von 2023 umgesetzt werden, insbesondere beim...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage zur Krisenvorsorge im Bezirk Mitte gestellt. Sie möchte wissen, welche Lehren aus vergangenen Stromausfällen gezogen wurden und wie sichergestellt wird, dass...
Die Fraktion BSW fordert in einem Antrag, dass Bargeld in allen Ämtern des Bezirks Lichtenberg ein gleichwertiges Zahlungsmittel bleibt. Aktuell ist die Barzahlung in einigen Bereichen, wie dem Ordnungs- oder...
Die Fraktion Die Linke fragte nach, wie der Bezirk den neuen Bericht des Senats zur Integration und Teilhabe umsetzt. Das Bezirksamt Mitte antwortete, dass eine detaillierte Auswertung des Berichts für das erste...
Die Fraktion Die Linke thematisiert die fehlende Heizung in der historischen Arminiusmarkthalle in Moabit. Da Temperaturen von nur etwa sechs Grad herrschen, sind die Gesundheit von Beschäftigten und Kund*innen sowie...
Taylan Kurt (Grüne) fragte den Senat nach den Gründen für die steigenden Kosten bei den Hilfen für Menschen in sozialen Notlagen. Die Antwort zeigt, dass die Ausgaben vor allem durch höhere Tarifgehälter für das...
Die FDP-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des Katastrophenschutzes im Bezirk Mitte. Hintergrund ist ein schwerer Stromausfall im Berliner Südwesten, aus dem Lehren für Mitte gezogen...
Die FDP-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Notstromversorgung im Bezirk Mitte. Gefragt wird, ob der Bezirk eigene Stromerzeuger besitzt und welche wichtigen Gebäude damit im Notfall...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Einrichtung eines sogenannten Klient*innenbeirats zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Antrag nun beschlossen. Das Bezirksamt...
Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Planungen für die Außengastronomie am Gendarmenmarkt im Jahr 2026. Gefragt wird, ob bereits Anträge von Gastwirt*innen vorliegen und wie...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass alle Dokumente des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig barrierefrei gestaltet werden. Ein Fachausschuss empfiehlt nun, dass das Bezirksamt prüfen soll,...
Eine Anwohnerin hat eine offizielle Anfrage zur Situation am Charles-Corcelle-Ring gestellt. Sie möchte vom Bezirksamt wissen, wie der aktuelle Stand beim dortigen Wäldchen ist und welche baulichen Maßnahmen geplant...
Die BVV Mitte hat auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, Eltern und Schüler*innen besser über das Thema Diskriminierung zu informieren. Das Bezirksamt soll bei passenden Gelegenheiten, wie etwa der...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass das Ordnungsamt bei Temperaturen ab 0 Grad keine Schlafplätze von obdachlosen Menschen mehr räumen darf. Stattdessen sollen die Mitarbeiter*innen gezielt Hilfe anbieten und über...
Die Fraktionen SPD und CDU setzen sich dafür ein, dass der Kiezgarten „Heinrichtreff“ dauerhaft bestehen bleibt. Das Bezirksamt wurde beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für die Angebote des Gartens...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Kiezgarten „Heinrichtreff“ im Weitlingkiez dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt soll die Einrichtung aktiv unterstützen, bürokratische Hürden abbauen und bestehende Genehmigungen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den S-Bahnhof Hohenschönhausen attraktiver und sicherer zu gestalten. Geplant sind unter anderem die Instandsetzung der Treppen, zusätzliche Fahrradständer und digitale...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass das Bezirksamt den Inhaber des „Box 84 Dönerimbiss by Murat“ bei der Suche nach neuen Geschäftsräumen unterstützt. Der Inhaber möchte einen weiteren Standort im...