Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat beschlossen, dass die Friedensstatue wieder einen Platz im Bezirk erhalten soll. Das Bezirksamt sucht nun gemeinsam mit dem Koreaverband e.V. nach einem geeigneten...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat beschlossen, dass die Friedensstatue wieder einen Platz im Bezirk erhalten soll. Das Bezirksamt sucht nun gemeinsam mit dem Koreaverband e.V. nach einem geeigneten...
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert ein Konzept, um den kulturellen Austausch mit Berlins Partnerstädten zu stärken. Der Senat soll prüfen, wie Austauschformate mit allen Partnerstädten – auch den derzeit...
Expertinnen des Berliner Klimaschutzrats haben im Umweltausschuss ihre Einschätzung zu den Klimazielen für das Jahr 2026 abgegeben. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken diskutierten mit dem Gremium über den...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorschlag eingebracht, wie das Bezirksamt Mitte besser mit offenen Geldschulden umgehen soll. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Amt regelmäßig...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Fortschritt bei der geplanten Begrünung von Berliner Bushaltestellen und Tram-Wartehallen. Die BVG teilte mit, dass das Projekt aufgrund einer neuen...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach den Folgen neuer Sparvorgaben durch den Berliner Senat. Sie möchte wissen, welche konkreten Angebote für Bürger*innen – wie etwa die Sonntagsöffnung von...
Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Planungen für die Außengastronomie am Gendarmenmarkt im Jahr 2026. Gefragt wird, ob bereits Anträge von Gastwirt*innen vorliegen und wie...
Die CDU-Fraktion hat ein Pilotprojekt zur Videoüberwachung vorgeschlagen, um illegale Sperrmüll-Entsorgung zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Antrag mit Änderungen beschlossen. Das...
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um Kleingartenanlagen in Lichtenberg für die Allgemeinheit besser zugänglich zu machen. Da Pächter*innen eine vergünstigte Pacht zahlen, sollen die Gärten laut Gesetz auch...
Die Fraktion Die Linke thematisiert die fehlende Heizung in der historischen Arminiusmarkthalle in Moabit. Da Temperaturen von nur etwa sechs Grad herrschen, sind die Gesundheit von Beschäftigten und Kund*innen sowie...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Einrichtung eines sogenannten Klient*innenbeirats zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Antrag nun beschlossen. Das Bezirksamt...
In einer öffentlichen Ausschusssitzung haben Expert*innen des Klimaschutzrates Stellung zu den Berliner Klimazielen für das Jahr 2026 bezogen. Diskutiert wurden insbesondere die Senkung des CO2-Ausstoßes, der Einsatz...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Mieten für die Nutzung von bezirklichen Räumen regelmäßig an die allgemeine Preisentwicklung (Inflation) anzupassen. Damit soll verhindert werden, dass die...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, Lichtenberger Turnhallen im Winter als Spielplätze für Kinder zu öffnen. Ein Fachausschuss empfiehlt nun mehrheitlich, diesen Vorschlag anzunehmen. Das Bezirksamt soll prüfen,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Unterstützung für einsame und einkommensschwache ältere Menschen. Im Fokus stand dabei vor allem der Zugang zu warmen Mahlzeiten in...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, am Eingang zur Feierhalle des Friedhofs in der Seestraße neue Parkplätze einzurichten. Diese sollen vor allem älteren Menschen und Personen mit einem Behindertenparkausweis den Besuch des...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem neuen Antrag mehr Unterstützung für die Lichtenberger Grünflächenämter. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass der Bezirk genug Geld und Personal...
Die Fraktion Die Linke fragte nach, wie der Bezirk den neuen Bericht des Senats zur Integration und Teilhabe umsetzt. Das Bezirksamt Mitte antwortete, dass eine detaillierte Auswertung des Berichts für das erste...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten nach geplanten Baustellen für 2026 in Hohenschönhausen. Wichtige Maßnahmen betreffen unter anderem den Malchower Weg (ab Januar) und die Hansastraße, wo ab März Gleise...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, in der Scharnhorststraße auf der Höhe des Invalidenfriedhofs ein sogenanntes „Dialog-Display“ aufzustellen. Diese Geräte zeigen Autofahrer*innen ihre aktuelle Geschwindigkeit an und...