Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8048 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1020) Alle Entscheidungen (8048)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen im Januar 2026
Hilfe gegen Zwangsverheiratung in Neukölln wird gestärkt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig einen Antrag der Grünen angenommen, um den Schutz vor Zwangsverheiratung zu verbessern. Das Bezirksamt soll sich nun beim Berliner Senat für eine dauerhafte...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgelegt am 28. Januar 2026
Einheitliche Standards für Familienservicebüros in Berlin geplant

Das Bezirksamt informiert über eine neue Vereinbarung zur einheitlichen Steuerung der Familienservicebüros in ganz Berlin. Ziel ist es, die Beratungsangebote für Eltern in allen Bezirken zu vereinheitlichen und die...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Abenteuerspielplatz Wildhüterweg schließt vorübergehend wegen Personalmangel

Die SPD-Fraktion fragte nach den Gründen für die dreimonatige Schließung des Abenteuerspielplatzes Wildhüterweg ab Februar 2026. Das Bezirksamt antwortete, dass die Einrichtung wegen akuten Personalmangels und...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Buckow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Blutspenden in Friedrichshain-Kreuzberg: Angebote und Standorte

Die Fraktion B’90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Möglichkeiten zur Blutspende im Bezirk. Das Bezirksamt erklärte, dass es selbst keine Blutspendetermine organisiert, da dies in der Verantwortung...

Gesundheit Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen im Januar 2026
Forderung nach mehr Personal in Neuköllner Kitas

Die Fraktion Die Linke hat gefordert, dass sich das Bezirksamt für eine bessere Personalausstattung in Kitas einsetzt. Ziel ist es, dass eine Erzieherin oder ein Erzieher für maximal drei Kinder unter drei Jahren...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.11.2022 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen im Januar 2026
Kampf gegen häusliche Gewalt: Bezirk schult Personal und informiert

Auf Initiative der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt Pankow Maßnahmen gegen häusliche Gewalt umgesetzt. Mitarbeiter*innen in Ämtern mit viel Publikumsverkehr wurden geschult, um Warnzeichen...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen im Januar 2026
Hilfe bei Gewalt: Info-Zettel in Frauentoiletten öffentlicher Gebäude

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einstimmig beschlossen, dass in Frauentoiletten öffentlicher Gebäude Informationen zum Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ausgehängt werden. In den Kabinen des...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 28.01.2026 · Abgelehnt im Januar 2026
Pankow: Antrag für kühlere und naturnahe Spielplätze abgelehnt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, Spielplätze in Pankow durch mehr Bäume, Sträucher und Sonnensegel besser vor Hitze zu schützen. Der Antrag forderte zudem eine naturnahe Gestaltung mit heimischen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Diskutiert im Ausschuss am 28. Januar 2026
Verkehrschaos nach A100-Öffnung: Maßnahmen für Elsenbrücke gesucht

Der Mobilitätsausschuss berät über das Verkehrschaos, das seit der Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100 im Berliner Stadtstraßennetz herrscht. Da die Elsenbrücke entgegen ursprünglicher Planungen noch nicht...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Die Linke AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen am 28. Januar 2026
Sechs neue ehrenamtliche Helfer*innen für soziale Dienste gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat sechs Bürger*innen offiziell für den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich gewählt. Die Freiwilligen unterstützen künftig verschiedene soziale Projekte und Begegnungsstätten,...

Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Unterbringung von obdachlosen Menschen in Neukölln

Die Fraktion DIE LINKE hat das Bezirksamt zur Situation der Notunterbringung von obdachlosen Menschen befragt. Zum Jahresbeginn 2025 waren rund 3.800 Personen durch den Bezirk untergebracht, wobei etwa die Hälfte der...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen am 28. Januar 2026
Mehr Personal und Geld für den Kampf gegen Mietwucher und Zweckentfremdung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um das Neuköllner Wohnungswesen personell und finanziell besser auszustatten. Das Bezirksamt wird damit beauftragt, sich beim Berliner Senat für mehr Mittel einzusetzen....

Wohnen & Bauen Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Asbest-Funde im Rollbergkiez: Sanierungen und Hilfe für Mieter*innen

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem Umgang mit losem Asbest in Wohnungen der landeseigenen Gesellschaft „Stadt und Land“ im Rollbergkiez. Das Bezirksamt ist seit Ende 2025 informiert und gab an, dass...

Wohnen & Bauen Gesundheit Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Streit um LokalBau-Strategie: Bezirksamt prüft Vertragskündigung

Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich nach dem Stand eines Beschlusses, der die Kündigung eines Vertrages zur „LokalBau-Strategie“ forderte. Das Bezirksamt antwortete, dass eine Kündigung aktuell rechtlich nicht...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Finanzierung einer Israel-Reise des Bezirksbürgermeisters durch ELNET

Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach Verbindungen zur Organisation ELNET. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Reisekosten für Bezirksbürgermeister Martin Hikel zu einem Fachkongress in Israel im Jahr 2020...

Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28.01.2026
Finanzen 2024: Bezirk verzeichnet Defizit von über 11 Millionen Euro

Die SPD-Fraktion fragte nach den wirtschaftlichen Ergebnissen der Ämter für das Jahr 2024. Das Bezirksamt berichtete von einem Minus von insgesamt rund 11,5 Millionen Euro, was die finanzielle Lage des Bezirks...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlussempfehlung vom 28. Januar 2026
Bezirk prüft passive Kühlung für Schulen und Kitas gegen Sommerhitze

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, bezirkliche Gebäude wie Schulen, Kitas und Bibliotheken besser vor Sommerhitze zu schützen. Der zuständige Ausschuss empfiehlt nun, das Bezirksamt mit der Prüfung von...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Verfahren gegen Mietwucher in Neukölln: Aktueller Stand

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem Erfolg von Verfahren gegen überhöhte Mieten. Das Bezirksamt teilte mit, dass aktuell 70 Prüfverfahren laufen und 19 Fälle an die Staatsanwaltschaft übergeben...

Wohnen & Bauen Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 28.01.2026
Pankow stärkt die Suche nach Fördergeldern für lokale Projekte

Die Linksfraktion hat vorgeschlagen, dass Pankow aktiver Gelder von der EU und dem Bund für Projekte im Bezirk einwirbt. Damit sollen Vorhaben in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung, Kultur und Soziales besser...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Linksfraktion BVV Pankow →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Metrotram-Nutzung in Berlin seit 2005 um 43 Prozent gestiegen

Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach der Entwicklung der Berliner Metrotrams in den letzten 20 Jahren. Die Antwort der Verkehrsverwaltung zeigt, dass die täglichen Fahrgastzahlen seit 2005 um rund 43 Prozent auf...

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →