Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8058 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8058)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen im Januar 2026
Baupläne Friedrichstraße 245: Höhere Gebäude und neuer Park-Zugang

Das Bezirksamt plant eine stärkere Bebauung auf dem Grundstück Friedrichstraße 245. Es sollen Gebäude mit bis zu 14 Stockwerken entstehen, was eine deutlich höhere Dichte als bisher vorgesehen bedeutet. Als Ausgleich...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Abenteuerspielplatz Wildhüterweg schließt vorübergehend wegen Personalmangel

Die SPD-Fraktion fragte nach den Gründen für die dreimonatige Schließung des Abenteuerspielplatzes Wildhüterweg ab Februar 2026. Das Bezirksamt antwortete, dass die Einrichtung wegen akuten Personalmangels und...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Buckow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28.01.2026
Stand der geplanten Einsparungen im Bezirkshaushalt 2026

Die CDU-Fraktion fragte nach dem Stand der geplanten Einsparungen (sogenannte „Pauschale Minderausgaben“) im aktuellen Haushalt. Das Bezirksamt erklärte, dass das Jugendamt (1,5 Mio. Euro) und das Amt für...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Rechtskosten im Streit um die Saalestraße 17-18

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach den Kosten für einen Rechtsstreit mit einem Beherbergungsbetrieb. Dabei geht es um das Gebäude in der Saalestraße 17-18. Das Bezirksamt antwortete, dass das Gericht am...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Sanierung der Schule am Bienwaldring: Zeitplan für Reparaturen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt nach dem Zeitplan für dringende Reparaturen an der Schule am Bienwaldring. Das Amt teilte mit, dass der Pflegeraum bis Ende Februar 2026 und der Außenaufzug bis...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Buckow Anfrage & Antwort Dringlich
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Warum Neuköllner Sporthallen wegen Schnee und Unwetter gesperrt wurden

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach den Gründen für die Sperrung von Turnhallen im Januar 2026. Das Bezirksamt antwortete, dass gezielte Räumungen an belasteten Dächern stattfanden. Die flächendeckende Schließung am...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Anfrage & Antwort
AfD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen am 28. Januar 2026
Stärkerer Schutz für das Hafenplatz-Ensemble in Kreuzberg

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat entschieden, das Gebäude-Ensemble am Hafenplatz stärker zu schützen. Dazu gehören die markante Wohn-Pyramide und umliegende Häuser in der Köthener und Bernburger Straße....

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 28. Januar 2026
Winterdienst in Neukölln: Kontrollen bei Schnee und Glätte

Die SPD-Fraktion fragte nach, wie das Ordnungsamt die Räumpflicht auf Gehwegen bei Schnee und Eis kontrolliert. Seit Beginn des Jahres 2026 stellte der Außendienst bei Kontrollen insgesamt 142 Verstöße fest. Diese...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Haushaltsdefizite im Bereich Bildung, Kultur und Sport in Neukölln

Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Finanzlücken im Bereich Bildung, Kultur und Sport für die Jahre 2021 bis 2026. Das Amt teilte mit, dass in den meisten Jahren Defizite in Millionenhöhe entstanden sind...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 28.01.2026 · Abgelehnt im Januar 2026
Kein freiwilliger Solidaritätsbeitrag für die Musikschule Pankow

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, ein freiwilliges Zusatzentgelt für den Musikschulunterricht einzuführen. Damit sollten zahlungskräftige Bürger*innen die Musikschule unkompliziert mit einem höheren...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Drogenhandel und -konsum am Lausitzer Platz: Maßnahmen des Bezirks

Der Einwohner Lukas Gierster fragte das Bezirksamt nach Maßnahmen gegen die Drogenszene am Lausitzer Platz. Das Bezirksamt bestätigte, dass die schwierige Situation nahe der Kitas und Spielplätze bekannt ist und...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Wie gut ist Friedrichshain-Kreuzberg auf Katastrophen vorbereitet?

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Stand des Katastrophenschutzes im Bezirk. Hintergrund sind vergangene Stromausfälle in Berlin, die Schwachstellen in der Krisenvorsorge...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 28.01.2026
Sanierung des Viktoriaspielplatzes im Viktoriapark

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Viktoriaspielplatz im Viktoriapark zu sanieren und fehlende Spielgeräte wie Schaukeln und Klettergerüste zu ersetzen. Zudem sollen zwei gefällte Bäume im Sandkastenbereich neu...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 28. Januar 2026
54 neue Bäume für private Grundstücke in Pankow

Das Bezirksamt Pankow informiert über den Abschluss des Projekts „Bäume für Pankow“. Insgesamt 33 Bürger*innen wurden ausgewählt und erhalten nun bis zu drei Bäume für ihre privaten Gärten geliefert und gepflanzt. Das...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Zukunft der Reinhardswald-Grundschule: Neubau statt Sanierung geplant

Eine Einwohnerin erkundigte sich nach Plänen für den Standort der Reinhardswald-Grundschule. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein Verkauf des Grundstücks nicht geplant ist. Da das Gebäude asbestbelastet ist, hat eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Finanzierung einer Israel-Reise des Bezirksbürgermeisters durch ELNET

Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach Verbindungen zur Organisation ELNET. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Reisekosten für Bezirksbürgermeister Martin Hikel zu einem Fachkongress in Israel im Jahr 2020...

Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Asbest-Funde im Rollbergkiez: Sanierungen und Hilfe für Mieter*innen

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem Umgang mit losem Asbest in Wohnungen der landeseigenen Gesellschaft „Stadt und Land“ im Rollbergkiez. Das Bezirksamt ist seit Ende 2025 informiert und gab an, dass...

Wohnen & Bauen Gesundheit Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Januar 2026
Verfahren gegen Mietwucher in Neukölln: Aktueller Stand

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem Erfolg von Verfahren gegen überhöhte Mieten. Das Bezirksamt teilte mit, dass aktuell 70 Prüfverfahren laufen und 19 Fälle an die Staatsanwaltschaft übergeben...

Wohnen & Bauen Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 28.01.2026
Pankow stärkt die Suche nach Fördergeldern für lokale Projekte

Die Linksfraktion hat vorgeschlagen, dass Pankow aktiver Gelder von der EU und dem Bund für Projekte im Bezirk einwirbt. Damit sollen Vorhaben in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung, Kultur und Soziales besser...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.01.2026 · Beschlossen am 28. Januar 2026
Notfall-Ratgeber werden in öffentlichen Gebäuden ausgelegt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Ratgeber „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ in allen bezirkseigenen Gebäuden mit Publikumsverkehr ausgelegt wird. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen...

Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →