Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Mehr Werbung für Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat auf Antrag der Gruppe Die Linke beschlossen, die Live-Übertragungen ihrer Sitzungen besser zu bewerben. Geplant sind Flyer mit QR-Codes, Aushänge in den...

Digitales Steglitz Zehlendorf Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im September 2025, Beratung dauert an
Gedenktafel für das ehemalige jüdische Kaufhaus Boga in Lichterfelde geplant

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, eine Informationstafel am ehemaligen Standort des jüdischen Kaufhauses „Boga“ (Nähe S-Bahnhof Botanischer Garten) zu errichten. Die Tafel soll an die Geschichte der Familie...

Freizeit & Kultur Steglitz Lichterfelde Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 24. September 2025
Stand beim Klimaschutz: LED-Umrüstung und CO2-Einsparung im Bezirk

Die FDP-Fraktion hat eine Anfrage zum Fortschritt von Klimaschutzmaßnahmen im Bezirk gestellt. Sie möchte wissen, wann die Beleuchtung auf stromsparende LEDs umgerüstet wird, um den Haushalt zu entlasten und CO2 zu...

Umwelt & Klima Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Gedenken an den 7. Oktober 2023 in Steglitz-Zehlendorf

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, den Opfern des Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023 zu gedenken. Dazu wurde am 7. Oktober 2025 am Rathaus Zehlendorf die israelische...

Freizeit & Kultur Zehlendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Neue Krankenhausschule für Kinder- und Jugendpsychiatrie beschlossen

Das Bezirksamt gründet eine neue Schule für Kinder und Jugendliche, die sich in psychiatrischer Behandlung befinden. Diese besondere Schulform stellt sicher, dass junge Patient*innen auch während ihres...

Bildung & Schule Gesundheit Nikolassee Zehlendorf Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Neue Fahrbahnmarkierungen für mehr Sicherheit in der Bernauer Straße

In der Bernauer Straße wird in Richtung Spandau die Sicherheit verbessert. Auf Höhe der Hausnummer 8 werden Vorankündigungspfeile, eine verlängerte Leitlinie und eine Sperrfläche auf die Fahrbahn markiert, um...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Eingereicht am 23. September 2025
Maßnahmen gegen Verwahrlosung und Drogenhandel an der Breitenbachstraße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen die Verwahrlosung ehemaliger Gartenflächen zwischen Breitenbachstraße und Soltauer Straße. Das Gebiet entlang der S-Bahntrasse ist stark vermüllt, zudem wird ein Tunnel dort...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgelegt am 23. September 2025
Soziale Nutzung für altes Pumpwerk Lichtenrade geplant

Das Bezirksamt möchte das denkmalgeschützte Pumpwerk in der John-Locke-Straße 45 für die Nachbarschaft erhalten. Statt das Gebäude zu verkaufen, soll nun gezielt ein sozialer Träger für Jugend- oder Stadtteilarbeit...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 28.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im September 2025
Bürgergarten Mühlenkiez: Pläne für ökologisches Gärtnern

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine Grünfläche an der Thomas-Mann-Straße in einen gemeinschaftlichen Bürgergarten umzuwandeln. Dort sollen Anwohnende ökologisch gärtnern können, während gleichzeitig...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.03.2024 · Bericht vom 23. September 2025
Gedenken an Hatun Sürücü: Neue Konzepte für würdevolles Erinnern

Das Bezirksamt hat zum 20. Todestag von Hatun Sürücü im Februar 2025 eine zentrale Abendveranstaltung am Flughafen Tempelhof sowie ein stilles Gedenken organisiert. Durch die Verlagerung des Medienfokus auf die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Nachgefragt: Wie steht es um den Gratulationsdienst für Senior*innen?

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des Gratulationsdienstes gefragt. Dieser Dienst besucht Bürger*innen zu hohen Geburtstagen (ab 90 Jahren) oder Ehejubiläen. Die Anfrage...

Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.09.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Keine zusätzlichen Baumpflanzungen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark

Die AfD-Fraktion schlug vor, weite Grünflächen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark mit Bäumen zu bepflanzen. Ziel des Antrags war es, die CO2-Speicherung zu erhöhen und für mehr Schatten sowie Abkühlung zu...

Umwelt & Klima Wartenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Vorschlag zur Änderung der Bezirksgrenzen zu Friedrichshain-Kreuzberg

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Grenzen zwischen den Bezirken Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg zu verschieben. Betroffen wären die Straße Am Containerbahnhof, die Kynaststraße sowie der Rummelsburger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Maßnahmen gegen Verkehrschaos nach A100-Eröffnung am Treptower Park

Die Fraktionen B'90/Grüne, SPD und Die Linke fordern dringende Maßnahmen gegen das Verkehrschaos nach der Eröffnung des neuen A100-Abschnitts. Die BVV hat beschlossen, dass der Senat die Autobahn in Richtung Treptow...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Baumschulenweg Plänterwald Neue Entscheidung
B'90/Grüne, SPD, Die Linke BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 18.09.2025
Regeln für „Zu-Verschenken-Kisten“ auf Gehwegen geplant

Die FDP-Fraktion hat vorgeschlagen, das Aufstellen von Kisten mit Geschenken für die Nachbarschaft rechtlich abzusichern. Bisher können diese Kisten als Ordnungswidrigkeit gewertet und mit hohen Bußgeldern bestraft...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde

Die Fraktionen SPD und Die Linke haben ein Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde gefordert. Damit sollen Vandalismus, Graffiti und Metalldiebstähle an Gräbern verhindert werden. Das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD, Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Abgelehnt: Antrag auf Zuschüsse für behindertengerechte Wohnungen

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die Wiedereinführung von Mietzuschüssen für Menschen mit Behinderung einsetzt. Damit sollte sichergestellt werden, dass Betroffene leichter eine...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen im September 2025
BVV Lichtenberg entscheidet künftig über Infrastruktur-Mittel mit

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg über die Auswahl von Infrastrukturprojekten mitbestimmt, die aus Landesmitteln finanziert werden. Konkret geht es...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.08.2021 · Berichtet am 18. September 2025
Gedenktafel für Gerda und Wolfgang Szepansky wird an Promenade aufgestellt

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzten sich für Informationstafeln über das Leben von Gerda und Wolfgang Szepansky an der nach ihnen benannten Promenade ein. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die mit der...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Bezirk Lichtenberg nimmt am Wettbewerb „Abpflastern“ teil

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, dass der Bezirk Lichtenberg im nächsten Jahr am Wettbewerb „Abpflastern“ teilnimmt. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und Vorbildfunktion private...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →