Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Temporäre Busspur auf der Puschkinallee für Linien 165 und 265 beschlossen

Die BVV Treptow-Köpenick hat beschlossen, sich für eine neue Busspur auf der Puschkinallee einzusetzen. Diese soll stadtauswärts zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße entstehen, um die oft verspäteten Linien 165 und...

Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
BVV Treptow-Köpenick beschließt umfangreiche Themenliste

Der Ältestenrat hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Sammelliste mit vielen verschiedenen Themen vorgeschlagen. Die BVV hat diese Liste am 18.09.2025 einstimmig angenommen. Damit wurden unter anderem neue...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Abgelehnt: Antrag auf Zuschüsse für behindertengerechte Wohnungen

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die Wiedereinführung von Mietzuschüssen für Menschen mit Behinderung einsetzt. Damit sollte sichergestellt werden, dass Betroffene leichter eine...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen im Rahmen der Haushaltsplanung am 18. September 2025
Bezirk will Finanzierung für vier bedrohte Familienzentren sichern

Die Fraktion Die Linke fordert, dass der Bezirk die Finanzierung der Familienzentren Kikiflo, Matenzeile, Warnitzer Bogen und „Kind und Kegel“ übernimmt. Diese Einrichtungen wurden bisher vom Berliner Senat...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde

Die Fraktionen SPD und Die Linke haben ein Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde gefordert. Damit sollen Vandalismus, Graffiti und Metalldiebstähle an Gräbern verhindert werden. Das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD, Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Korrekturen am Bezirkshaushalt für 2026 und 2027 beschlossen

Das Bezirksamt hat wichtige Änderungen am Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt vorgelegt, die von der BVV offiziell beschlossen wurden. Damit stehen unter anderem mehr Mittel für den Schüler*innenhaushalt sowie...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Bezirk Lichtenberg nimmt am Wettbewerb „Abpflastern“ teil

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, dass der Bezirk Lichtenberg im nächsten Jahr am Wettbewerb „Abpflastern“ teilnimmt. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und Vorbildfunktion private...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 18.09.2025
Neue Wahlkreise für die Abgeordnetenhauswahl 2026 in Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick bekommt für die Wahl 2026 einen zusätzlichen siebten Wahlkreis. Bezirksbürgermeister Oliver Igel legte einen Plan vor, wie die Grenzen der Wahlgebiete im Bezirk neu gezogen werden sollen. Das...

Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Ersatzbusse für die Tram 60 in Johannisthal geplant

Ein Verordneter der FDP hat beantragt, für die gesperrte Tram-Linie 60 schnellstmöglich Ersatzbusse einzusetzen. Wegen eines Wasserrohrbruchs und nötiger Gleisarbeiten bleibt die Strecke in Johannisthal...

Mobilität & Verkehr Johannisthal Niederschöneweide Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Empfehlung zur Ablehnung vom 18. September 2025
Ausschuss gegen neue Formate für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte neue Veranstaltungsformate und die Nutzung von Leichter Sprache bei der Planung von Bauprojekten. Ziel war es, mehr unterschiedliche Bevölkerungsgruppen zu erreichen und die...

Wohnen & Bauen Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Vorschlag zur Änderung der Bezirksgrenzen zu Friedrichshain-Kreuzberg

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Grenzen zwischen den Bezirken Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg zu verschieben. Betroffen wären die Straße Am Containerbahnhof, die Kynaststraße sowie der Rummelsburger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 18.09.2025
Bürgerfragestunde: Fragen zu Verkehrssicherheit und Infrastruktur

In der Bürgerfragestunde stellten Bürger*innen dem Bezirksamt Fragen zu verschiedenen Problemen im Bezirk. Themen waren unter anderem der Schutz vor Regenwasser in Altglienicke, die Sicherheit auf der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Köpenick Altglienicke Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Bezirkshaushalt 2026/2027 für Treptow-Köpenick beschlossen

Das Bezirksamt hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun beschlossen hat. Er legt fest, wie viel Geld der Bezirk für Schulen, Parks, Kultur und...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Gedenktafel für Hans Rosenthal wird gereinigt und gepflegt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Gedenktafel für den bekannten Entertainer Hans Rosenthal in der Bernhard-Bästlein-Straße wieder in einen würdigen Zustand zu versetzen. Der Sockel der Tafel war mit Graffiti...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenberg Fennpfuhl Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Bessere Umleitungen während der Bauarbeiten in Malchow beschlossen

Die CDU-Fraktion setzte sich mit einem Dringlichkeitsantrag für bessere Umwege während der Bauarbeiten im Dorf Malchow ein. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, Grünflächen an der Dorfstraße vorübergehend als...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Malchow Neue Entscheidung Dringlich
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Mellenseestraße beschlossen

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Bushaltestelle Mellenseestraße (Linie 396) barrierefrei umzubauen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Damit soll der Ein- und Ausstieg vor...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Neue Warnbaken zum Schutz von Radfahrer*innen in der Rhinstraße

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Verkehrsinsel an der Kreuzung Rhinstraße und Landsberger Allee mit gut sichtbaren Leitbaken auszustatten. Ziel ist es, das Überfahren der Insel durch abbiegende Autos und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Bericht zur Umsetzung vom 18. September 2025
Halker Zeile: Barrierefreie Überwege ersetzen störende Warnbaken

Die CDU-Fraktion forderte die Entfernung von Warnbaken an der Ecke Halker Zeile und Kettinger Straße, da diese die Straßenreinigung behinderten. Das Bezirksamt wird die Baken nun durch zwei barrierefreie...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Nachträgliche Genehmigung zusätzlicher Ausgaben für das Jahr 2024

Das Bezirksamt hat zusätzliche Ausgaben aus dem Jahr 2024 nachträglich zur Genehmigung vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesem Vorschlag mehrheitlich zugestimmt. Insgesamt wurden rund 3,7 Millionen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.08.2021 · Berichtet am 18. September 2025
Gedenktafel für Gerda und Wolfgang Szepansky wird an Promenade aufgestellt

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzten sich für Informationstafeln über das Leben von Gerda und Wolfgang Szepansky an der nach ihnen benannten Promenade ein. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die mit der...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →