Der Abgeordnete Stefan Ziller (GRÜNE) fragte nach dem Fortschritt beim Gehwegbau im Bezirk. Im Jahr 2025 wurden bereits zahlreiche Straßen wie die Braunsdorfstraße und der Rapsweg erneuert oder neu gebaut. Für 2026...
Der Abgeordnete Stefan Ziller (GRÜNE) fragte nach dem Fortschritt beim Gehwegbau im Bezirk. Im Jahr 2025 wurden bereits zahlreiche Straßen wie die Braunsdorfstraße und der Rapsweg erneuert oder neu gebaut. Für 2026...
Im Innenausschuss berichtete der Senat über eine deutliche Steigerung der Abschiebungen um 86 % auf 1.670 Fälle im Vergleich zu 2022. Gleichzeitig reisten fast 14.000 Personen freiwillig aus, wobei der Fokus weiterhin...
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) erkundigte sich nach dem Fortschritt bei der Vereinheitlichung der Arbeitsbedingungen für Schulhausmeister*innen. Der Senat bestätigt, dass eine Arbeitsgruppe bis zum Sommer 2026...
In einer Expertenanhörung diskutierten Abgeordnete über die Zusammenarbeit der Charité mit der Pharmaindustrie am Standort Berlin. Ziel der Kooperationen, etwa mit der Bayer AG, ist die schnellere Entwicklung neuer...
Danny Freymark (CDU) fragte nach dem Status des HOWOGE-Wohngebäudes „LIESE“ in der Frankfurter Allee 218. Die landeseigene HOWOGE berichtet, dass fast alle 394 Wohnungen vermietet sind, wobei genau die Hälfte als...
Die Abgeordneten von Linken und Grünen fragten nach der Finanzierung einer Kampagne zur Schließung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Der Senat stellte klar, dass im Haushalt 2026/2027 keine Mittel dafür...
Der Abgeordnete Antonín Brousek fragte nach den Betriebsdaten und der Datenerhebung der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR). Die Antwort zeigt, dass die Anzahl der Müllabfuhr-Touren seit 2015 an allen vier...
Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau (CDU) fragte nach der Verkehrssicherheit und der Verkehrsbelastung in der Salvador-Allende-Straße. Die Senatsverwaltung prognostiziert trotz neuer Bauprojekte bis 2030 einen...
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat auf Antrag von CDU und SPD die Chancen der Wasserstofftechnologie beraten. In einer öffentlichen Anhörung sprachen Vertreter*innen von H2Berlin, der GASAG, der...
Die Abgeordnete Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang geschützter Schwimm- und Saunazeiten für FLINTA*-Personen. In ganz Berlin stehen dafür aktuell nur 15 Stunden Schwimmzeit und sieben...
Nach einem Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar 2026 erkundigte sich der Abgeordnete Robert A. Eschricht (AfD) nach der Zukunft des UKW-Radios. Der Senat stellt klar, dass er einen festen UKW-Ausstieg derzeit...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Beschleunigung von Berliner Straßenbahnen. Die Antwort des Senats offenbart erhebliche Zeitverluste von bis zu 30 Minuten durch Autostaus, besonders...
Im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz ging es um die Zusammenarbeit zwischen dem Land Berlin und seinem IT-Dienstleister ITDZ. Die Senatskanzlei ist mit Abstand größte Auftraggeberin: 2025 vergab sie...
Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem Stand des Wohnungsbaus auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Laut Senat liegt bereits ein Bauvorbescheid vor, der eine dichtere und höhere...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem aktuellen Stand der Freilaufflächen für Hunde im Stadtgebiet. Die Senatsverwaltung listet in ihrer Antwort detailliert auf, in welchen Parks und Waldgebieten (z. B. Mauerpark,...
Der Abgeordnete Stefan Ziller (Grüne) fragte nach den Zahlungsrückständen der Senatskanzlei gegenüber dem ITDienstleistungszentrum (ITDZ). Die Senatsverwaltung erklärte, dass offene Rechnungen zum Tagesgeschäft...
Im Berliner Abgeordnetenhaus wurde über die Entwicklung eines neuen Forschungsareals der Bayer AG in der Berliner Innenstadt beraten. Im Zentrum steht die Zusammenarbeit zwischen der Charité und privaten...
Nach einem mutmaßlichen Anschlag im Januar 2026 waren in Nikolassee, Zehlendorf, Wannsee und Lichterfelde rund 45.400 Haushalte ohne Strom. Da moderne Heizungen elektrische Pumpen benötigen, fielen in fast allen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Fußgängerüberweg in der Pilgramer Straße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag mit Änderungen angenommen. Konkret soll das Überqueren der Straße...
Das Bezirksamt berichtet über Fortschritte bei der Verbesserung des Mobilfunknetzes im Ortsteil Heiligensee. Nach der Suche nach geeigneten Standorten hat ein Anbieter am 6. Februar 2026 einen Bauantrag für einen 34...