Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8059 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8059)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
Bezirksamt soll Webseite in mehreren Sprachen anbieten

Die SPD-Fraktion fordert, dass die Internetseiten des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg künftig in mehreren Sprachen verfügbar sind. Vorrangig sollen Informationen zu Dienstleistungen, sozialen Angeboten und Notfällen...

Soziales & Familie Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 10. Februar 2026
Mehr Grün für Berlin: Bezirke entsiegeln Flächen und schaffen neue Mini-Parks

Eine Anfrage der Linken zeigt, wie unterschiedlich Berliner Bezirke Bundesmittel für natürlichen Klimaschutz nutzen. Während Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg Förderzusagen in Millionenhöhe für neue Mini-Parks...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 22.06.2022 · Berichtet am 10. Februar 2026
14 neue Fahrradbügel für die Finow-Grundschule installiert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte ursprünglich, vier ungünstig platzierte Fahrradständer an der Finow-Grundschule zum Schutz vor Diebstahl zu versetzen. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass die alten Ständer...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Schöneberg Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
Ehrenamtlicher Besuchsdienst für einsame Krankenhauspatient*innen geplant

Die Gruppe BSW schlägt vor, einen ehrenamtlichen Besuchsdienst für die Krankenhäuser im Bezirk einzurichten. Ziel ist es, alleinlebende Menschen während ihres Klinikaufenthalts zu unterstützen und deren Vereinsamung...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
SPD fordert Einführung von Kiezkassen für mehr Bürgerbeteiligung

Die SPD-Fraktion schlägt vor, im Bezirk sogenannte Kiezkassen einzuführen. Über diese Gelder sollen Bürger*innen direkt über Projekte in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft entscheiden können. Der Vorschlag sieht vor,...

Soziales & Familie Digitales Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
SPD BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksentscheidung Stadtweit Eingestellt am 26.02.2026 · Vom Bezirksamt am 10.02.2026 beschlossen
Neue Vereinbarung für mehr Sauberkeit und Ordnung in Berlin-Mitte

Das Bezirksamt Mitte hat eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat abgeschlossen, um die Sauberkeit in der Stadt zu verbessern. Ziel ist es, Müll im öffentlichen Raum zu reduzieren und illegale Müllhaufen effektiver zu...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Bericht vom 10. Februar 2026
Heizung Habersaathstraße: Bezirk kann Fernwärme nicht erzwingen

Die Fraktion Die Linke forderte den Bezirk auf, die Fernwärmeversorgung in der Habersaathstraße 40-48 sicherzustellen. Das Bezirksamt teilt nun in einem Bericht mit, dass es rechtlich keine Möglichkeit hat, den...

Wohnen & Bauen Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 23.06.2021 · Berichtet am 10. Februar 2026
Zwei neue Tischtennisplatten im Cheruskerpark aufgestellt

Das Kinder- und Jugendparlament hatte zusätzliche Tischtennisplatten für den Cheruskerpark gefordert. Das Bezirksamt hat diesen Beschluss nun umgesetzt und zwei neue Platten im Park installiert. Eine Platte befindet...

Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Schutz vor dem Eichenprozessionsspinner im Jahr 2026

Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie es sich auf die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners im Jahr 2026 vorbereitet. Die Anfrage klärt, welche Sicherheitsmaßnahmen an Schulen und Kindergärten geplant...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
FDP-Fraktion BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 23.06.2021 · Berichtet am 10. Februar 2026
Kein regelmäßiger Grünschnitt für bessere Sicht am Lichtenrader Damm

Das Kinder- und Jugendparlament forderte einen regelmäßigen Rückschnitt von Pflanzen an der Kreuzung Lichtenrader Damm und Fehlingstraße. Hoher Bewuchs an den Baumstämmen behindert dort die Sicht beim Linksabbiegen,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025 · Umwandlung geplant ab 2027
Tempelhofer Parkfriedhof wird ab 2027 zum öffentlichen Erholungspark

Der Tempelhofer Parkfriedhof wird nach dem Ende der Friedhofsnutzung im Jahr 2027 zu einer öffentlichen Grünanlage umgestaltet. Geplant sind neue Kühlungselemente wie ein Wasserspielplatz sowie neue Rad- und...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Tempelhof Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026 · Beantwortet am 10. Februar 2026
240 Schüler*innen in Spandau erhalten 1831 Stunden Inklusionsassistenz

Die FDP-Fraktion fragte nach der Verfügbarkeit von Inklusionsassistent*innen (früher Schulhelfer) an Spandauer Schulen. Aktuell werden im Bezirk 240 Schüler*innen mit insgesamt 1831 Stunden pro Woche unterstützt. Laut...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
FDP BVV Spandau →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
Mehr Straßenlaternen für die Güntzelstraße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert eine bessere nächtliche Beleuchtung der Güntzelstraße zwischen Bundesallee und Uhlandstraße. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Stromnetz Berlin zusätzliche Laternen installieren, um dunkle...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
SPD BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
Grüne fordern durchgehend geschützten Radweg für die Berliner Straße

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Planung für die Berliner Straße zu überarbeiten und einen durchgehend geschützten Radstreifen zwischen Gehweg und Parkstreifen zu errichten. Um Falschparken zu...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Mitteilung vom 10. Februar 2026
Gehweg-Umbau statt Zebrastreifen an der Alboinstraße geplant

Das Kinder- und Jugendparlament forderte einen Zebrastreifen an der Ecke Alboinstraße und Kaiserin-Augusta-Straße, um den Schulweg sicherer zu machen. Die Berliner Senatsverwaltung lehnte einen Zebrastreifen nach...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
SPD fordert barrierefreie Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes

Die SPD-Fraktion fordert, den Friedrich-Wilhelm-Platz bei der anstehenden Neugestaltung barrierefrei umzubauen. Konkret sollen taktile Bodenplatten für Sehbehinderte, kontrastreiche Farben und gut berollbare Wege für...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Friedenau Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 09. Februar 2026
GESOBAU plant größeres Wohnquartier auf Klinik-Areal in Reinickendorf

Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem Stand des Wohnungsbaus auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Laut Senat liegt bereits ein Bauvorbescheid vor, der eine dichtere und höhere...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 9. Februar 2026
Übersicht zu geschützten Schwimmzeiten für FLINTA* in Berliner Bädern

Die Abgeordnete Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang geschützter Schwimm- und Saunazeiten für FLINTA*-Personen. In ganz Berlin stehen dafür aktuell nur 15 Stunden Schwimmzeit und sieben...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 9. Februar 2026
Krisenschutz: Berlin hält wegen Ausfallsicherheit vorerst am UKW-Radio fest

Nach einem Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar 2026 erkundigte sich der Abgeordnete Robert A. Eschricht (AfD) nach der Zukunft des UKW-Radios. Der Senat stellt klar, dass er einen festen UKW-Ausstieg derzeit...

Sicherheit & Ordnung Digitales Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 9. Februar 2026
Staus bremsen Berliner Trams aus: Wo es klemmt und was geplant ist

Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Beschleunigung von Berliner Straßenbahnen. Die Antwort des Senats offenbart erhebliche Zeitverluste von bis zu 30 Minuten durch Autostaus, besonders...

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →