Das Abgeordnetenhaus diskutierte das neue Konzept zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Berlins. Unter Einbeziehung von Wissenschaft und Zivilgesellschaft wurden Maßnahmen erörtert, um koloniales Unrecht im...
Das Abgeordnetenhaus diskutierte das neue Konzept zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Berlins. Unter Einbeziehung von Wissenschaft und Zivilgesellschaft wurden Maßnahmen erörtert, um koloniales Unrecht im...
Die Fraktion Die Linke fordert vom Berliner Senat ein umfassendes Landeskonzept, um queere Orte wie Clubs, Cafés und Beratungsstellen vor Verdrängung zu schützen. Konkret soll ein Sicherungsfonds für finanzielle...
Im Sportausschuss wurde über Maßnahmen gegen Rechtsextremismus auf Berliner Sportplätzen beraten. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern rechtliche Änderungen im Sportfördergesetz, um...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben die Verstetigung des „Runden Tisches Pflege“ erfolgreich angestoßen. Das Bezirksamt hat die bisherigen Ergebnisse bereits der Fachöffentlichkeit im Rathaus...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, Grünstreifen an Straßenbahngleisen und Straßen seltener zu mähen. Damit sollten die Artenvielfalt gefördert und das Stadtklima verbessert werden. Fachleute und andere...
Das Abgeordnetenhaus hat über eine Reform des Polizei- und Ordnungsrechts sowie die Sicherheit in der Stadt debattiert. Ein Schwerpunkt lag auf den Vorbereitungen der Polizei für die Silvesternacht, um Gewalt gegen...
Rolf Wiedenhaupt (AfD) fragt den Senat nach den Konsequenzen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung. Finanzsenator Stefan Evers erläutert, wie Berlin die Bezahlung der Beamt*innen anpassen...
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die Reform des Polizei- und Ordnungsrechts verabschiedet, was neue Befugnisse für die Sicherheitsbehörden im Stadtgebiet bedeutet. In der Fragestunde wurden zudem die konkreten...
Die FDP-Fraktion forderte die Anschaffung spezieller Messgeräte wie Schalltomographen, um die Standfestigkeit von Bäumen besser prüfen zu können. Das Bezirksamt hat diese Forderung bereits umgesetzt, weshalb der...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, in allen Spandauer Parkzonen die Bezahlung der Parkgebühren per App zu ermöglichen. Der zuständige Ausschuss hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das Bezirksamt wird nun...
Die SPD-Fraktion befragte den Senat im Abgeordnetenhaus zu den aktuellen Einsatzplanungen der Polizei für die kommende Silvesternacht. Staatssekretär Christian Hochgrebe erläuterte die Strategien zur Gefahrenabwehr...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug ein Pilotprojekt vor, um die Vermüllung im öffentlichen Raum zu bekämpfen. In einer stark belasteten Straße in Spandau sollten Container aufgestellt werden, in denen...
Die Fraktion Die Linke setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Qualität in Kitas ein. Konkret wird ein Personalschlüssel von 1:3 bei unter Dreijährigen und eine Erhöhung der berechneten Krankheitstage von...
Franziska Brychcy (Die Linke) befragte den Senat zu den Konsequenzen und Plänen für eine mögliche Bewerbung Berlins um die Olympischen Spiele. Staatssekretär Christian Hochgrebe erläuterte im Plenum die aktuellen...
Damiano Valgolio (Die Linke) fragte den Senat nach Konsequenzen für die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft WBM im Zusammenhang mit dem Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ). Senator Christian Gaebler (SPD)...
Die Linke fragt nach dem Stand des Neubauprojekts auf dem Gelände des ehemaligen Kino Sojus am Helene-Weigel-Platz 12 in Marzahn. Geplant sind ein mehrgeschossiges Wohn- und Geschäftshaus mit Supermarkt im...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach der Einbindung Spandaus in die neue Berliner Strategie zur Bewegungsförderung. Das Bezirksamt berichtet von einer Unterversorgung an Spielplätzen und einem hohen...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Wanderausstellung „Was ich anhatte“ der Journalistin Beatrix Wilmes im Rathaus Neukölln zu zeigen. Die Ausstellung thematisiert sexualisierte Gewalt gegen Frauen und möchte mit dem...
Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass das Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umfassender über wichtige Abläufe informiert. Es geht dabei vor allem um neue...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Angebote für Jugendliche rund um den Hermannplatz zu verbessern. Da in der Umgebung neue Unterkünfte für Geflüchtete entstehen, steigt der Bedarf an Begegnungsorten...