Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Beantwortet am 29.04.2026
Bezirk geht gegen Müll und Ratten am ehemaligen Georghof vor

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach Maßnahmen gegen den massiven Müll und Rattenbefall am ehemaligen Hotel Georghof in der Gürtelstraße. Das Bezirksamt bestätigte, dass die Zustände unhaltbar sind und bereitet für...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 29.04.2026
Finanzierung für Freiwilligenagentur WILLMA bis 2027 gesichert

Das Bezirksamt hat die Finanzierung und Qualitätsstandards für die Freiwilligenagenturen bis Ende 2027 festgelegt. Die Agentur „WILLMA“ erhält dafür jährlich mindestens 173.500 Euro zur Unterstützung des Ehrenamts in...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Beantwortet am 29.04.2026
Senat erlaubt Hotelneubau neben Club ://about blank in der Laskerstraße

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Stand des Hotelprojekts neben dem Club „://about blank“. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Senatsverwaltung den Bau eines Hotels für zulässig erklärt hat, obwohl der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Berliner Straße gefordert

Es wird vorgeschlagen, die Ampelphasen an der Kreuzung Berliner Straße / Holzhauser Straße / Seidelstraße / Bernauer Straße anzupassen. Aktuell reichen die Zeiten für Fußgänger*innen nicht aus, um die Straße sicher zu...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Wohnungen im ehemaligen C&A-Gebäude in Alt-Tegel geplant

Das Bezirksamt soll prüfen, ob im ehemaligen C&A-Gebäude in Alt-Tegel Wohnungen entstehen können. Geplant ist eine Mischung aus Einzelhandel im Erdgeschoss und Wohnraum in den oberen Stockwerken. Der Vorschlag wurde...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Gewerbe und mehr Lebensqualität für die Cité Foch geplant

Die BVV Reinickendorf möchte die Cité Foch durch gezielte gewerbliche Nutzungen beleben und attraktiver gestalten. Ziel ist es, die Lebensqualität im Quartier zu steigern und bedarfsgerechte Angebote zu schaffen....

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Maßnahmen gegen regelmäßige Überschwemmungen in Konradshöhe geprüft

Das BVV-Büro thematisiert regelmäßige Überflutungen an einer Kreuzung in Konradshöhe, die bereits bei normalem Regen auftreten. Aktuell muss die Freiwillige Feuerwehr mehrmals im Jahr ausrücken, um das Wasser...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Heiligensee Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Neue Tischtennisplatte für die Rollberge-Siedlung geplant

Es wurde ein Antrag für eine neue Tischtennisplatte in der Rollberge-Siedlung eingebracht. In dem Wohngebiet fehlen bisher ausreichende Freizeitangebote für ältere Kinder und Jugendliche. Die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Kein Tram-Depot auf TXL-Gelände: Innovative Verkehrsmittel gefordert

Ein Vorschlag sieht vor, auf dem Gelände der Urban Tech Republic (TXL) keinen Straßenbahnbetriebshof zu errichten. Stattdessen sollen innovative Verkehrsmittel wie Magnetschwebebahnen oder H-Bahnen geprüft werden, die...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Linke fordert Stopp von Kürzungen bei Jugend- und Eingliederungshilfe

Die Fraktion Die Linke fordert den Senat auf, sich gegen geplante bundesweite Kürzungen bei der Jugend- und Eingliederungshilfe einzusetzen. Hintergrund ist ein Arbeitspapier von Bund und Ländern, das Einsparungen bei...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Bezirk fordert Maschinen zum Umpflanzen statt Fällen von Bäumen

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf schlägt vor, spezielle Maschinen zur Verpflanzung von Bäumen anzuschaffen. Diese sogenannten „Baumverpflanzer“ sollen als Alternative zum Fällen dienen, wenn Bäume...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Prüfauftrag: Nächtliches Ampel-Aus an Kreuzung in Tegel geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung soll das Bezirksamt beauftragen, die nächtliche Abschaltung der Ampeln an der Kreuzung Sterkrader Straße und Bernauer Straße zu prüfen. Damit sollen Energie gespart, Lärm reduziert...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Neue Sitzbänke an der Ecke Teichstraße und Sankt-Galler-Straße geplant

Das Bezirksamt soll auf einem kleinen freien Grundstück an der Kreuzung Teichstraße und Sankt-Galler-Straße zwei neue Sitzbänke aufstellen. Ziel ist es, für Bürger*innen eine zusätzliche Verweilmöglichkeit im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Sichereres Abbiegen am Hermsdorfer Damm für Radfahrende geplant

Das BVV-Büro empfiehlt Maßnahmen, um das Linksabbiegen vom Hermsdorfer Damm in die Hohefeldstraße sicherer zu machen. Aktuell ist die Situation dort besonders für Radfahrer*innen oft schwierig und gefährlich. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Reinickendorf prüft mehr pflanzliche Verpflegung bei öffentlichen Events

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf berät über einen Vorschlag, pflanzliche Ernährung bei bezirklichen Veranstaltungen stärker zu fördern. Ziel ist es, durch weniger tierische Produkte den CO2-Ausstoß zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
KI-gesteuerte Ampel an der A111 zur Staubekämpfung vorgeschlagen

Das BVV-Büro schlägt vor, in Reinickendorf eine intelligente KI-Kreuzung als Pilotprojekt einzurichten. Die neue Technik soll den Verkehrsfluss analysieren und die Ampelschaltung automatisch anpassen, um Staus und...

Umwelt & Klima Digitales Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Neue Schranken gegen Müllsünder und Autos am Flughafensee gefordert

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, fehlende Schranken an den Zufahrten zum Naturschutzgebiet Flughafensee und zum Wasserschutzgebiet Tegel zu ersetzen. Ziel ist es, das illegale Befahren der Gebiete mit Autos...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Bürgerantrag fordert weniger Durchgangsverkehr in der Harzer Straße

Eine Bürger*innen-Initiative fordert weitreichende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Harzer Straße und am Kiehlufer. Der Antrag verlangt unter anderem den Umbau von Kreuzungen für sichereres Queren, die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Neukölln →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Eingereicht Eingestellt am 04.06.2026

Grüne schlagen neues Gesetz für bezahlbare Mieten und Instandhaltung vor

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt mit dem „Bezahlbare-Mieten-Gesetz“ neue Regeln für den Berliner Wohnungsmarkt vor. Ziel ist es, Menschen mit geringem Einkommen besser mit Sozialwohnungen zu versorgen und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Sicherer Gehweg: Maßnahmen gegen gefährliche Ausfahrten in der Schloßstraße

Es liegt eine Empfehlung vor, die Verkehrssicherheit für Zufußgehende in der Tegeler Schloßstraße zu verbessern. An mehreren Tiefgaragen und Ausfahrten, unter anderem beim dortigen Ärztezentrum, behindern Mauern und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →