Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD eine umfassende Neuplanung der Torstraße beschlossen. Die Planung soll nun die gesamte Strecke vom Rosenthaler...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD eine umfassende Neuplanung der Torstraße beschlossen. Die Planung soll nun die gesamte Strecke vom Rosenthaler...
Die Fraktion CDU schlug vor, den Marktplatz im Wohngebiet „Mein Falkenberg“ attraktiver zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt dort neue Sitzbänke um die Bäume...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Bodenversiegelung am Sportplatz der Spartacus-Grundschule in der Koppenstraße. Die Fraktion befürchtete, dass durch den Einsatz von Beton die Ziele einer...
Die Fraktion BSW schlug vor, einen gedruckten Flyer mit allen geförderten Ferienreisen und Erholungsangeboten für Kinder und Jugendliche zu erstellen. Der Flyer sollte Details zu Terminen, Preisen und Ermäßigungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat beschlossen, das Projekt „Brillenbox“ zu unterstützen. Dafür wird mindestens eine Sammelstelle für gebrauchte Brillen eingerichtet, voraussichtlich im Rathaus...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Landesbehörden für die finanzielle Förderung des...
Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt zur Zukunft des Jüdischen Krankenhauses und des DRK-Krankenhauses in Gesundbrunnen befragt. Hintergrund sind die Insolvenz des Jüdischen Krankenhauses und die geplante Schließung...
Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat vorgeschlagen, das 100-jährige Jubiläum der ersten deutschen Plattenbausiedlung im Jahr 2026 sichtbarer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass sich das Bezirksamt Lichtenberg gemeinsam mit Marzahn-Hellersdorf beim Berliner Senat für den Bau der Radbahn U5 einsetzt. Die Bezirke allein haben nicht genug Geld...
Der Landeswahlleiter Prof. Dr. Stephan Bröchler informiert über den Stand der Vorbereitungen für die Wahlen am 20. September 2026. Nach den organisatorischen Mängeln von 2021 wurden die Strukturen gestärkt, unter...
Die CDU-Fraktion schlug vor, kaputte Laternen in öffentlichen Parks abzubauen, wenn diese nicht repariert werden können oder sollen. Beispielhaft wurde eine defekte Laterne an der Judith-Auer-Straße genannt. Die...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einem Vorschlag der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Weihnachtsbeleuchtung am Leopoldplatz soll künftig ausgeweitet werden, insbesondere entlang der Nazarethkirche bis hin zum...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, sogenannte Gesundheitslotsen und Koordinationsstellen im Bezirk Mitte einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun beschlossen. Diese Lotsen sollen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einen Vorschlag der SPD-Fraktion (unterstützt durch Grüne und Linke) angenommen. Das Bezirksamt soll nun verstärkt Projekte umsetzen, die Männer aktiv in den Kampf gegen...
Das Bezirksamt Lichtenberg wird Sprühnebelsysteme installieren, um die Sommerhitze auf stark versiegelten Plätzen abzumildern. Als Pilotstandorte wurden der Prerower Platz, der Heinrich-Dathe-Platz und der...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt mehr feste Abstellflächen für E-Roller schaffen soll. Ziel ist es, die Gehwege von herumstehenden Rollern zu befreien. Der Antrag wurde...
Die CDU-Fraktion forderte, dass die Berliner Ordnungsämter stadtweit einheitlich mit obdachlosen Menschen umgehen sollen, um die Belastung zwischen den Bezirken fairer zu verteilen. Ziel war ein gemeinsamer Prozess...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat beschlossen, die BSR-Initiative „Spenden statt wegwerfen“ aktiv zu fördern. Künftig wird das Angebot auf der Webseite des Bezirksamtes verlinkt und bei lokalen...
Das Bezirksamt Mitte informiert über die finanziellen Mittel für wichtige Bauvorhaben in den Jahren 2024 und 2025. Zu den Projekten gehören die umfassende Sanierung der Anna-Lindh-Grundschule und der...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, alle bestehenden queeren Jugendprojekte im Bezirk dauerhaft zu erhalten. Das Bezirksamt wird beauftragt, die Finanzierung und das Personal für diese Projekte in den...