Der Abgeordnete Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Erfolg von Klimaschutzanträgen in Pankower Milieuschutzgebieten für die Jahre 2024 und 2025. Von 187 Anträgen wurden 160 genehmigt, darunter fallen vor allem der...
Der Abgeordnete Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Erfolg von Klimaschutzanträgen in Pankower Milieuschutzgebieten für die Jahre 2024 und 2025. Von 187 Anträgen wurden 160 genehmigt, darunter fallen vor allem der...
Das Abgeordnetenhaus informierte über Naturschutzmaßnahmen am Malchower See, die als Ausgleich für das Bauprojekt Ostkreuz dienen. Um Lebensräume für Vogelarten wie Girlitz und Fitis zu schaffen, wurden gezielt...
Die Abgeordneten der Linken fragten nach dem Ausmaß von Gassperren im Jahr 2025. Die Antwort zeigt, dass in 1.222 Berliner Haushalten tatsächlich das Gas abgestellt wurde, während über 32.000 Mal eine Sperrung...
Nach einem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung im Januar 2026, von dem 45.000 Haushalte betroffen waren, fragte die AfD-Fraktion nach der Priorisierung von Präventionsmitteln. Der Senat stellt klar, dass Berlin...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach dem Zustand Berliner Brücken und den Folgen für den Lastverkehr. Die Antwort listet zahlreiche Brücken mit aktuellen Gewichtsbeschränkungen auf, darunter die...
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Tätigkeit der Senatskommission Klimaschutz. Seit September 2023 fanden vier Sitzungen unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters statt. Das...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Fortschritt bei der Schulreinigung, um schlechte Hygiene und die sogenannte 'Toiletten-Angst' zu verhindern. Die Anfrage thematisiert die Umsetzung landesweiter...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang des Winterdienstes auf Berliner Radwegen. Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) räumen und streuen demnach auf rund 60 Kilometern...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte nach der Anzahl offener Lehrerstellen in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die Antwort des Senats zeigt eine deutliche Verbesserung: In Marzahn-Hellersdorf...
Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Zustand der Berliner Moore. Die Antwort zeigt, dass viele Gebiete wie der Grunewald oder der Spandauer Forst in einem schlechten ökologischen Zustand sind, da die...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand des Straßenbauprojekts TVO. Derzeit werden über 2.100 Einwendungen von Bürger*innen und 60 Stellungnahmen von Behörden ausgewertet, was den Prozess verlangsamt. Die...
Die SPD-Fraktion möchte vom Bezirksamt wissen, wie es mit dem ehemaligen Karstadtgebäude weitergeht. Im Fokus stehen die Pläne des Eigentümers für die Nutzung sowie die Kosten für die vorgesehenen 2.000 Quadratmeter...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wird ihre Sitzung im Januar 2026 symbolisch in der ehemaligen Stasi-Zentrale, dem heutigen 'Campus für Demokratie', abhalten. Das Bezirksamt konnte für die Sitzung am 22....
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt zwischen gegnerischen Gruppen im Kaskelkiez vermitteln muss. Hintergrund ist der Streit um einen Poller in der Stadthausstraße, der den...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach den Folgen neuer Sparvorgaben durch den Berliner Senat. Sie möchte wissen, welche konkreten Angebote für Bürger*innen – wie etwa die Sonntagsöffnung von...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage zur Krisenvorsorge im Bezirk Mitte gestellt. Sie möchte wissen, welche Lehren aus vergangenen Stromausfällen gezogen wurden und wie sichergestellt wird, dass...
Der Abgeordnete Taylan Kurt fragte nach den Bauplänen für die Freifläche an der Kruppstraße 14 a. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt: Die Filiale der Kurt-Tucholsky-Grundschule wird umfassend saniert und durch...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den S-Bahnhof Hohenschönhausen attraktiver und sicherer zu gestalten. Geplant sind unter anderem die Instandsetzung der Treppen, zusätzliche Fahrradständer und digitale...
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde über die schwierige Lage von geflüchteten Menschen mit Behinderungen in Berlin beraten. Schätzungen zufolge sind etwa 15 Prozent der Geflüchteten betroffen, stoßen aber oft...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Fortschritt bei der geplanten Begrünung von Berliner Bushaltestellen und Tram-Wartehallen. Die BVG teilte mit, dass das Projekt aufgrund einer neuen...