Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten nach geplanten Baustellen für 2026 in Hohenschönhausen. Wichtige Maßnahmen betreffen unter anderem den Malchower Weg (ab Januar) und die Hansastraße, wo ab März Gleise...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten nach geplanten Baustellen für 2026 in Hohenschönhausen. Wichtige Maßnahmen betreffen unter anderem den Malchower Weg (ab Januar) und die Hansastraße, wo ab März Gleise...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem aktuellen Stand für das geplante Oberstufenzentrum für Pflege- und Sozialberufe in Biesdorf. Der Senat plant den Baubeginn für das Jahr 2029 auf dem Grundstück Alt-Biesdorf 30....
Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass das Bezirksamt rechtzeitig neue Schulwegpläne erstellt, wenn eine Grundschule vorübergehend an einen anderen Standort umziehen muss (z. B. wegen Sanierungen). Dies soll Kindern die...
Taylan Kurt (Grüne) fragte den Senat nach den Gründen für die steigenden Kosten bei den Hilfen für Menschen in sozialen Notlagen. Die Antwort zeigt, dass die Ausgaben vor allem durch höhere Tarifgehälter für das...
Das Bezirksamt Pankow untersucht, ob durch die neue Fahrradstraße in der Stargarder Straße mehr Schleichwegverkehr in den umliegenden Wohnstraßen entstanden ist. Erste Zählungsergebnisse liegen bereits vor, jedoch...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage zur Krisenvorsorge im Bezirk Mitte gestellt. Sie möchte wissen, welche Lehren aus vergangenen Stromausfällen gezogen wurden und wie sichergestellt wird, dass...
Die CDU-Fraktion fordert verstärkte Kontrollen im Rheinsteinpark durch das Ordnungsamt und die Polizei. Der zuständige Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, diesen Antrag in einer geänderten Fassung...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den S-Bahnhof Hohenschönhausen attraktiver und sicherer zu gestalten. Geplant sind unter anderem die Instandsetzung der Treppen, zusätzliche Fahrradständer und digitale...
Die Fraktion Die Linke hat beantragt, in der Ottostraße einen neuen Zebrastreifen einzurichten. Dieser soll an der Ecke Zwinglistraße entstehen, um das Überqueren der Fahrbahn sicherer zu machen. Die...
Die CDU-Fraktion möchte die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Rheinsteinstraße und Weseler Straße verbessern. Der zuständige Fachausschuss empfiehlt nun einstimmig, dort ein Geschwindigkeits-Display...
Die Gruppe AfD schlägt vor, dass das Bezirksamt Schulen und Jugendgruppen dabei unterstützt, die Technologiemesse in Hannover zu besuchen. Ziel ist es, jungen Menschen Einblicke in Zukunftstechnologien wie Künstliche...
Die Gruppe AfD stellte eine umfangreiche Anfrage zum Umgang mit einem mehrtägigen Stromausfall im Januar 2026. Das Bezirksamt wurde gefragt, wie der Krisenstab arbeitete, ob der Katastrophenschutz ausreichend besetzt...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt spezielle Notunterkünfte für Menschen mit Haustieren prüft. Ziel ist es, den Krisennotfallplan so zu ergänzen, dass Haustierbesitzer*innen im Ernstfall gemeinsam mit...
Die Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP erkundigten sich beim Bezirksamt nach den Abläufen während des Stromausfalls am 3. Januar. Im Fokus standen die Erreichbarkeit von Notunterkünften, die Information der Bevölkerung...
Die Gruppe Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Sicherheit auf den zugefrorenen Seen im Bezirk. Hintergrund war ein Wochenende im Januar, an dem sehr viele Menschen das Eis betraten, während laut Anfrage...
Die Fraktion Die Linke forderte zusätzliche Vor-Ort-Beratungen für Senior*innen, um gezielt gegen Altersarmut vorzugehen und beim Einfordern von Sozialleistungen zu helfen. Das Bezirksamt lehnt die Schaffung neuer...
Das Bezirksamt plant Maßnahmen gegen illegales Parken und Befahren der Fußgängerzone am Wittenbergplatz beim KaDeWe. Eine Vor-Ort-Prüfung bestätigte regelmäßige Verstöße durch Lieferverkehr und Falschparkende...
BV Döhnert (AfD) erkundigt sich nach den Gründen für überfüllte Glascontainer nach dem Jahreswechsel. In der Anfrage wird kritisiert, dass viele Behälter bis Mitte Januar nicht geleert wurden. Es wird gefragt, welches...
Die CDU-Fraktion forderte die Installation eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Markusplatz in Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag am 21. Januar 2026 final beschlossen, nachdem er...
Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte den Senat nach der Anzahl genehmigter und ungenehmigter Ferienwohnungen in den Berliner Bezirken. Die Antwort liefert detaillierte Zahlen: Während Neukölln einen...