Christian Zander (CDU) fragte nach den Einsatzzeiten und Erfolgen des Ordnungsamtes in Tempelhof-Schöneberg. Der Außendienst ist wochentags von 6 bis 22 Uhr und am Wochenende bis 18 Uhr mit durchschnittlich zwei bis...
Christian Zander (CDU) fragte nach den Einsatzzeiten und Erfolgen des Ordnungsamtes in Tempelhof-Schöneberg. Der Außendienst ist wochentags von 6 bis 22 Uhr und am Wochenende bis 18 Uhr mit durchschnittlich zwei bis...
Der Abgeordnete Stefan Ziller fragte nach dem Zeitplan für den Neubau des Fußgängerstegs 'Entenbrücke' am Stadion Wuhletal. Die Senatsverwaltung plant, das Vergabeverfahren für die Bauarbeiten im ersten Halbjahr 2026...
Nach einem Stromausfall im Januar 2026 waren im Berliner Südwesten sechs Krankenhäuser und 71 Pflegeeinrichtungen ohne reguläre Stromversorgung. Innerhalb von 48 bis 72 Stunden wurden alle betroffenen Häuser mit...
Der Innenausschuss berät über Konsequenzen aus den jüngsten Anschlägen auf die Berliner Stromversorgung, die unter anderem in Steglitz-Zehlendorf zu Blackouts führten. Die Fraktionen fordern vom Senat eine bessere...
Ein Stromausfall in Steglitz-Zehlendorf im Januar 2026 betroff über 7.100 landeseigene Wohnungen sowie 12.000 Haushalte, deren Wärmeversorgung zeitweise unterbrochen war. Betroffen waren zudem sechs Krankenhäuser, 71...
Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (SPD) fragte nach den Ergebnissen von Steuerprüfungen bei Berliner Millionär*innen im Jahr 2025. Insgesamt wurden 89 Außenprüfungen durchgeführt, die zu Steuermehreinnahmen von...
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Dauer für Zählerwechsel bei neuen Solaranlagen. Die Antwort stellt klar, dass Balkonkraftwerke seit 2024 sofort nach Anmeldung in Betrieb...
Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Fortschritt bei der Ansiedlung von Firmen im CleanTech Business Park Marzahn. Obwohl 16 Unternehmen Interesse zeigten, gab es 2025 keine Neugründungen vor Ort, vor allem...
Die Abgeordneten der Linken fragten nach der Häufigkeit von Stromunterbrechungen im Jahr 2025. Die Antwort zeigt, dass insgesamt 11.954 Haushalten der Strom abgestellt wurde, wobei der Grundversorger Vattenfall den...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach dem Zustand Berliner Brücken und den Folgen für den Lastverkehr. Die Antwort listet zahlreiche Brücken mit aktuellen Gewichtsbeschränkungen auf, darunter die...
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Tätigkeit der Senatskommission Klimaschutz. Seit September 2023 fanden vier Sitzungen unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters statt. Das...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang des Winterdienstes auf Berliner Radwegen. Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) räumen und streuen demnach auf rund 60 Kilometern...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Fortschritt bei der Schulreinigung, um schlechte Hygiene und die sogenannte 'Toiletten-Angst' zu verhindern. Die Anfrage thematisiert die Umsetzung landesweiter...
Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Zustand der Berliner Moore. Die Antwort zeigt, dass viele Gebiete wie der Grunewald oder der Spandauer Forst in einem schlechten ökologischen Zustand sind, da die...
Andreas Otto und Taylan Kurt (Grüne) fragten nach der Anzahl rollstuhlgerechter Plätze in Berliner Notunterkünften (ASOG). Die Antwort zeigt eine massive Unterversorgung: Während etwa in Mitte über 2.400 Plätze...
Das Abgeordnetenhaus informierte über Naturschutzmaßnahmen am Malchower See, die als Ausgleich für das Bauprojekt Ostkreuz dienen. Um Lebensräume für Vogelarten wie Girlitz und Fitis zu schaffen, wurden gezielt...
Der Abgeordnete Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Erfolg von Klimaschutzanträgen in Pankower Milieuschutzgebieten für die Jahre 2024 und 2025. Von 187 Anträgen wurden 160 genehmigt, darunter fallen vor allem der...
Die Abgeordneten der Linken fragten nach dem Ausmaß von Gassperren im Jahr 2025. Die Antwort zeigt, dass in 1.222 Berliner Haushalten tatsächlich das Gas abgestellt wurde, während über 32.000 Mal eine Sperrung...
Die SPD-Fraktion fragt nach den Lehren aus vergangenen Stromausfällen und dem aktuellen Stand der Krisenpläne in Marzahn-Hellersdorf. Die Antwort der Verwaltung erläutert das Konzept der...
Nach einem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung im Januar 2026, von dem 45.000 Haushalte betroffen waren, fragte die AfD-Fraktion nach der Priorisierung von Präventionsmitteln. Der Senat stellt klar, dass Berlin...