Berlin

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7688 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7688)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 10. September 2025
Neue Mitglieder für die Sozialkommissionen in Neukölln gewählt

Das Bezirksamt Neukölln hat neue freiwillige Mitglieder für die Sozialkommissionen und Sondersozialkommissionen vorgeschlagen. Da einige Stellen unbesetzt waren, war diese Nachwahl notwendig, um die soziale Arbeit im...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 10. September 2025
Details zur Finanzierung des Jugendberatungshauses Neukölln veröffentlicht

Die SPD-Fraktion fragte nach der Finanzierung und Arbeit des Jugendberatungshauses in der Glasower Straße. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Miete bei 4,50 Euro pro Quadratmeter liegt und Projekte wie das Neuköllner...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 10.09.2025
Umgang mit Obdachlosencamps in Neukölln

Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Räumung von Obdachlosencamps seit der Einführung eines neuen Leitfadens. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass Räumungen vor allem an sensiblen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Gewählt am 10. September 2025
Nachwahl im Beirat für Widersprüche bei Sozialleistungen

Das Bezirksamt Neukölln hat Peter McCarthy vom Caritasverband erneut in den Widerspruchsbeirat gewählt. Dieser Beirat berät das Sozialamt immer dann, wenn Bürger*innen Widerspruch gegen die Ablehnung oder die Höhe von...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im September 2025
Arbeitsbedingungen und Zukunft der Musikschule Neukölln

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Umgang mit Honorarkräften an der Musikschule. Das Amt bestätigte, dass Lehrkräfte eine Zusatzvereinbarung unterschreiben müssen, um weiterhin Aufträge zu...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 10. September 2025
Nachträgliche Genehmigung von Mehrausgaben für das Jahr 2024

Das Bezirksamt Neukölln hat im Jahr 2024 rund 400.000 Euro mehr ausgegeben als ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen. Diese zusätzlichen Kosten entstanden vor allem durch gesetzlich vorgeschriebene Leistungen für...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 08.06.2026 · Vorberatung im Ausschuss am 10. September 2025
Spandau: Sondereinsätze und höhere Bußgelder gegen Zigaretten-Müll gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert verstärkte Sondereinsätze des Ordnungsamtes gegen weggeworfene Zigarettenkippen auf Straßen und Plätzen. Zudem soll sich der Bezirk für höhere Bußgelder bei dieser Form der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026 · Beschlossen am 9. September 2025
Neue Querungshilfe am Nennhauser Damm für sichereren Schulweg geplant

Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP setzen sich für einen sichereren Schulweg am Nennhauser Damm ein. Konkret wurde geprüft, ob an der Ecke Weidenweg eine Querungshilfe für Fußgänger*innen errichtet werden...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Zur Kenntnis genommen im September 2025
Stadtentwicklung in Karow: Neue Wohnungen, Schulen und Bahnhöfe geplant

Die CDU-Fraktion fordert eine behutsame Entwicklung von Karow unter enger Beteiligung der Anwohner*innen. Das Bezirksamt berichtet nun über den Fortschritt: Geplant sind neue Wohnquartiere, eine Gemeinschaftsschule...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Karow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Berichtet im September 2025
Zukunft der Begegnungsstätte Stille Straße 10 gesichert

Die Linksfraktion und die Grünen beantragten, das soziale Zentrum „Stille Straße 10“ dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Nutzung durch die Volkssolidarität vorerst bis Ende 2025 vertraglich...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Verfahren am 9. September 2025 eingeleitet
Kleingartenanlage „Zähringer Korso“ wird dauerhaft gesichert

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg stellt einen neuen Bebauungsplan für das Gebiet am Hessenring und Werner-Voß-Damm auf. Ziel ist es, die Kleingartenanlage „Zähringer Korso“ rechtlich abzusichern, die bisher...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Tempelhof Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Bericht vom 9. September 2025
Toiletten der Ikarus-Grundschule werden 2026 saniert

Das Kinder- und Jugendparlament fordert die Sanierung der Toiletten in der Turnhalle der Ikarus-Grundschule, da diese veraltet und schmutzig sind. Das Bezirksamt kündigt nun an, dass nach ersten Malerarbeiten im...

Bildung & Schule Mariendorf Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 08.06.2026 · Ausschuss-Entscheidung vom 9. September 2025
Status der Siemensbahn: Bezirksamt prüft Umsetzung und Zeitplan

Die Fraktion Die Linke hat angefragt, ob die geplanten Maßnahmen zur Siemensbahn noch umsetzbar sind und wann mit einer Realisierung gerechnet werden kann. Der zuständige Ausschuss hat das Thema als erledigt erklärt,...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht vorgelegt im September 2025
Neubauvorhaben Blankenburger Süden: Aktueller Stand zu Wohnungen und Verkehr

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt beim neuen Stadtviertel „Blankenburger Süden“. Auf Vorschlag von SPD und Linksfraktion sollen dort rund 5.800 Wohnungen entstehen, wobei bestehende Kleingärten und der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Pankow Blankenburg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD, Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Bericht vom 09.09.2025, Beteiligung geplant für 2026
Beteiligung zur Zukunft der Wohnstadt Carl Legien

Das Bezirksamt plant eine „Zukunftswerkstatt“ für die UNESCO-Welterbesiedlung Carl Legien. Bewohner*innen sollen mitentscheiden, wie die Siedlung besser vor Hitze geschützt und an den Klimawandel angepasst werden...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD, Grüne BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgelegt am 09. September 2025
Landschaftsplan für den Landschaftspark Marienfelde vor dem Abschluss

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Entwurf für den Landschaftsplan des Landschaftsparks Marienfelde beschlossen. In den aktuellen Plan sind Anregungen aus der Bürgerbeteiligung eingeflossen, die zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Marienfelde Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 06.03.2026 · Bericht vom September 2025
Schulwegsicherheit: Keine neue Querungshilfe an der Platanengrundschule

Die CDU-Fraktion forderte eine sicherere Überquerung der Hauptstraße für Schulkinder, etwa durch eine Mittelinsel oder Warnleuchten. Das Bezirksamt lehnt diese Maßnahmen nach einer Prüfung ab, da die vorhandene Ampel...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Blankenfelde Anfrage & Antwort
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 08.09.2025
Kritik an der neuen Wahlkreiseinteilung für 2026

Die Fraktionen SPD und DIE LINKE kritisieren das Bezirksamt für die geplante Einteilung der Wahlkreise zur Wahl 2026. Sie werfen der Bürgermeisterin vor, die Grenzen der Wahlbezirke einseitig zugunsten der Grünen...

Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Dringlich
SPD/DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 17.10.2026 · Kontrollen vom 8. bis 19. September 2025
Schulwegkontrollen: 168 Verstöße an 24 Schulen im September 2025

Die SPD-Fraktion wollte wissen, wie das Bezirksamt die Schulwegsicherheit zum Schuljahresbeginn kontrolliert und wie es das 'unmittelbare Umfeld' von Schulen definiert. Das Bezirksamt antwortet: Vom 8. bis 19....

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
SPD BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen im September 2025
A100: BVV fordert Sperrung des neuen Abschnitts und bessere Busverbindungen

Die Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD haben gefordert, den neu eröffneten 16. Bauabschnitt der Autobahn A100 sofort wieder zu sperren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag beschlossen. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Dringlich
B'90/Die Grünen/SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →