In Reinickendorf soll die Ausrüstung für den Katastrophenschutz verbessert werden. Konkret wird ein eigenes Notstromaggregat für die Ortsteile Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee gefordert. Bisher steht das nächste...
In Reinickendorf soll die Ausrüstung für den Katastrophenschutz verbessert werden. Konkret wird ein eigenes Notstromaggregat für die Ortsteile Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee gefordert. Bisher steht das nächste...
Eine Anfrage der CDU zeigt, dass technische Sonnenschutz-Lösungen auf Berliner Spielplätzen die Ausnahme bleiben. Während Lichtenberg 12 Sonnensegel für rund 596.000 Euro installierte, lehnen fast alle anderen Bezirke...
Die Abgeordneten Schmidberger und Omar (Grüne) fragten nach dem Stand der neuen Unterkunft in der Hasenheide 23–31. Der Senat plant dort eine Kapazität von insgesamt 921 Plätzen, wovon ein Bereich mit 163 Plätzen...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich nach der Arbeitsweise der externen Beratergruppe „BAS-TA“, die das Einstellungsverfahren für Berliner Lehrkräfte vereinfachen soll. Der Senat gab bekannt, dass drei ehemalige...
Der Abgeordnete Marc Vallendar (AfD) fragte nach der Anzahl verhängter Tierhalteverbote und dem Stand eines zentralen Registers. Die Antwort des Senats zeigt, dass die Zahlen in den Bezirken stark schwanken: Während...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag, dass Berlin der Bundesratsinitiative von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen beitritt. Diese will die Strafbarkeitslücke bei heimlich angefertigten,...
Die Abgeordneten Sebastian Walter und Laura Neugebauer (Grüne) fragten nach dem Stand des neuen Aktionsplans zur Weiterentwicklung der „Fast Track City Berlin“. Der Senat betrachtet den Vorschlag der Fachverbände...
Louis Krüger und Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach der Personalsituation bei Berliner Schulleitungen. Im laufenden Schuljahr gehen 42 Schulleiter*innen in den Ruhestand, wobei bisher nur für 10...
In der Reinickendorfer Letteallee soll das Radfahren künftig auch entgegen der Einbahnstraße erlaubt sein. Eine Prüfung ergab, dass die Straße mit 5 Metern Breite deutlich über dem erforderlichen Mindestmaß für eine...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Entwurf für den Bebauungsplan 10-86 endgültig beschlossen. Das Planungsgebiet liegt zwischen der Bundesstraße B1/B5, der Chemnitzer Straße, der Mosbacher Straße und der Wuhle....
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Stand des geplanten Park-and-Ride-Parkplatzes am S+U-Bahnhof Wuhletal. Die Antwort des Senats stellt klar, dass die Fällung von rund 40 Bäumen wegen des...
Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf soll möglicherweise mehr Mitspracherechte erhalten. Ein neues Rechtsgutachten widerspricht der bisherigen Ansicht des Bezirksamtes, dass Jugendliche keinen...
Nach einem Brand am Neujahrstag, der durch eine Wunderkerze ausgelöst wurde, bleiben die östlichen Ausgänge am U-Bahnhof Nollendorfplatz voraussichtlich bis Mitte April 2026 gesperrt. Das Feuer beschädigte...
Die AfD-Fraktion schlägt vor, die Wiese am Hohenzollernkanal in Haselhorst mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten und Picknicktischen auszustatten. Um den Boden nicht zu belasten, sollen nur Modelle verwendet werden, die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich gegen eine pauschale Begrenzung von Förderstunden für Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf ein. Das Bezirksamt soll beim Berliner Senat erwirken, dass die...
Die Fraktion Die Linke hakt nach, ob die Werkschule Löwenherz ihren Standort in der Fritz-Reuter-Allee über den Sommer 2027 hinaus behalten kann. Im Kern geht es darum, ob das Bezirksamt bereits einen fairen...
Die FDP-Fraktion schlägt ein Maßnahmenpaket vor, um die Wildschwein-Problematik in Spandau einzudämmen. Öffentliche Orte wie Schulen, Spielplätze und Sportanlagen sollen durch Zäune besser geschützt werden. Geplant...
Die FDP-Fraktion fordert, dass Aufgaben aus dem Probeunterricht künftig als Vergleichstest für alle Kinder genutzt werden. Bisher nehmen nur Kinder ohne Gymnasialempfehlung an diesen Tests teil, nun sollen auch Kinder...
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP schlagen vor, eine Gedenktafel für die Pianistin und Musikpädagogin Käthe Heinemann anzubringen. Der Erinnerungsort soll am Haus Behnitz 5 entstehen, um ihr künstlerisches Wirken zu...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine neue KI-Software der Senatskanzlei im Bezirksamt Spandau einzusetzen. Diese Software soll Verwaltungstexte automatisch in Leichte Sprache übersetzen, um...