Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 15.04.2026 · Heizungsausfall seit November 2025
Keine Mietminderung trotz Heizungsausfall im Rathaus Lankwitz

Der Bezirksverordnete Kronhagel fragt in einer Großen Anfrage, warum das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf trotz eines seit November andauernden Heizungsausfalls im Rathaus Lankwitz keine Mietminderung gegenüber der BIM...

Wohnen & Bauen Lankwitz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmaßnahme Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026 · Abschlussbericht vom 14. April 2026
Schulstationen in Spandau sollen langfristig gesichert und ausgebaut werden

Das Bezirksamt setzt einen Vorschlag der FDP-Fraktion um, die Schulstationen im Bezirk zu stärken. Auf Landesebene wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um die bedarfsgerechte Erweiterung dieser sozialen Angebote zu...

Bildung & Schule Soziales & Familie Laufendes Verfahren
FDP BVV Spandau →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Stellungnahme abgeschlossen am 14. April 2026
Anschluss an das Abwassernetz für alle Grundstücke gefordert

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass alle bisher unerschlossenen Grundstücke im Bezirk an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen werden. In einer aktuellen Stellungnahme wurde der Fortschritt dieses...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · In Beratung seit 14. April 2026
Gehweg in der Hummelstraße 31–32 soll ausgebessert werden

Die SPD-Fraktion fordert Nachbesserungen am Gehweg in der Hummelstraße 31–32. Ziel der Maßnahme ist es, die Sicherheit für Fußgänger*innen zu erhöhen und bauliche Mängel zu beseitigen. Aktuell durchläuft das Vorhaben...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
Bezirk soll Rettung des maroden Wohnhauses Luitpoldstraße 23 prüfen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, den weiteren Verfall des Wohnhauses in der Luitpoldstraße 23 zu stoppen. Es soll geprüft werden, ob das Gebäude durch das Land Berlin erworben oder eine...

Wohnen & Bauen Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Stellungnahme abgegeben am 14. April 2026
Bessere Snack-Angebote an Oberschulen durch Kooperation mit Einzelhandel

Die SPD-Fraktion möchte die Snackversorgung an weiterführenden Schulen verbessern. Dafür sollen Kooperationen zwischen Schulen und lokalen Einzelhändler*innen gefördert werden, ähnlich einem bereits existierenden...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Vertagt am 14. April 2026
Baustopp und Prüfung der Baugenehmigung im Klüsserather Weg gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert, eine erteilte Baugenehmigung für Bauarbeiten im Klüsserather Weg rechtlich prüfen zu lassen. Bis zum Abschluss dieser Prüfung sollen alle Bauaktivitäten vor Ort sofort gestoppt werden....

Wohnen & Bauen Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · In Beratung seit dem 14. April 2026
Bus X69 soll an Sella-Hasse-Straße halten und öfter zum UKB fahren

Die SPD-Fraktion fordert eine bessere Anbindung des Unfallkrankenhauses Berlin (UKB) an den öffentlichen Nahverkehr. Konkret soll die Buslinie X69 einen zusätzlichen Halt an der Sella-Hasse-Straße erhalten. Zudem wird...

Gesundheit Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Empfehlung zur Annahme am 14. April 2026
Online-Beteiligung für mehr Grünflächen in Spandau geplant

Die BVV Spandau soll prüfen, wie Bürger*innen über eine neue Online-Plattform konkrete Vorschläge für mehr Grün im Bezirk machen können. Ziel ist es, versiegelte Flächen wie Gehwegränder oder Baumscheiben gemeinsam...

Umwelt & Klima Digitales Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Empfehlung abgegeben am 14. April 2026
Beratungsangebot zur Begrünung von Hinterhöfen und Gärten geplant

Die SPD-Fraktion schlägt ein professionelles Beratungsangebot für die Gestaltung von Innenhöfen und Gärten vor. Ziel ist es, versiegelte Flächen ökologisch aufzuwerten und attraktivere Grünflächen im Wohnumfeld zu...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Beschlussempfehlung vom 14. April 2026
Sauberkeit am Waldbacher Weg soll verbessert werden

Die SPD-Fraktion fordert verstärkte Maßnahmen, um den Waldbacher Weg sauber zu halten. Ein Fachausschuss hat hierzu nun eine Beschlussempfehlung erarbeitet, um gegen die Vermüllung vor Ort vorzugehen. Für...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Bericht bis 30. Juni 2026 gefordert
Mindestens zwei neue legale Graffiti-Wände pro Ortsteil geplant

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in jedem Ortsteil von Tempelhof-Schöneberg mindestens zwei legale Graffiti-Flächen („Legal Walls“) zu schaffen. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Standorte finden und ein...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Vom Bezirksamt beschlossen am 14. April 2026
Neue Bauregeln für Tiergarten-Süd: Veraltete Dichtevorgaben für ungültig erklärt

Das Bezirksamt Mitte hat veraltete Bauregeln für das Kerngebiet Tiergarten-Süd offiziell für funktionslos erklärt. Da seit den 1960er Jahren fast 90 Prozent aller Bauprojekte von den ursprünglichen Dichtevorgaben...

Wohnen & Bauen Mitte Tiergarten Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 23.04.2026 · Beschlossen am 14. April 2026
Schnellere Nothilfe: Rettungshubschrauber dürfen auf gesperrten Flächen landen

Die CDU-Fraktion hat ein Pilotprojekt initiiert, um die Landebedingungen für Rettungshubschrauber zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass Hubschrauber künftig leichter Zugang zu...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Beschlussempfehlung vom 14. April 2026
CDU fordert weitere Sandmann-Statuen für die Gärten der Welt

Die CDU-Fraktion schlägt vor, an den Eingängen der Gärten der Welt zusätzliche Statuen des Sandmännchens aufzustellen. Ein Fachausschuss hat dazu nun eine positive Beschlussempfehlung abgegeben. Ziel ist es, die...

Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
Bezirk soll Wohnboxen für Obdachlose bereitstellen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, kleine Wohneinheiten – sogenannte „Wohnboxen“ – als niedrigschwelliges Hilfsangebot für obdachlose Menschen einzurichten. Diese Boxen sollen als geschützter...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen (Datum nicht im Dokument genannt)
CDU fordert Infoveranstaltung zur Neugestaltung des Charlotte-Wolf-Platzes

Die CDU-Fraktion möchte, dass das Bezirksamt eine Informationsveranstaltung zur geplanten Umgestaltung des Charlotte-Wolf-Platzes durchführt. Da die Finanzierung für den Platz nun gesichert ist, soll das lang...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Beschluss liegt vor
Mehr Mülleimer für Wittelsbacherstraße und Pechsteinstraße gefordert

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der BSR die Sauberkeit in der Wittelsbacherstraße und Pechsteinstraße zu verbessern. Vor allem an den Zugängen zum Berliner Mauerweg sollen zusätzliche...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Beschluss zur Umsetzung gefasst
Bezirk beschließt Konzept gegen Antiziganismus und für mehr Teilhabe

Die Fraktion Die Linke hat ein bezirkliches Konzept gegen Antiziganismus initiiert, das gemeinsam mit Sinti*zze und Rom*nja erarbeitet werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, Fortbildungen für Mitarbeitende zu...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Eingereicht am 14. April 2026
Sicherer und barrierefreier Umbau der Greifswalder Straße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen, um die Greifswalder Straße sicherer und barrierefreier zu gestalten. Konkret sollen Schwachstellen für Fußgänger*innen beseitigt und die Überquerung der Straße erleichtert werden....

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →