Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Bezahlschranke für öffentliche Toilette an der Stubbenstraße gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die derzeit kostenlose Toilette an der Ecke Stubben- und Grunewaldstraße in eine kostenpflichtige Anlage umzuwandeln. Aktuell ist die Anlage laut Anwohnerberichten oft wegen Vandalismus...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Spontane Fragestunde: Infos zu Schulen, Kita-Gutscheinen und Parks

In einer offenen Fragerunde beantwortete das Bezirksamt aktuelle Fragen der Fraktionen. Wichtig für Eltern: Eine Zwangsfusion der Carl-von-Ossietzky- und Aziz-Nesin-Schule ist nicht geplant; beide Schulen bleiben...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Digitales Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.07.2025
Parkscheinautomaten dürfen weiterhin auch auf Parkplätzen aufgestellt werden

Die CDU-Fraktion forderte, neue Parkscheinautomaten im Bezirk ausschließlich auf Gehwegen und nicht auf Parkplätzen oder Fahrbahnen zu installieren. Ziel war es, den knappen Parkraum für Anwohnende zu erhalten und den...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Kfz-freier Bereich in der Schönleinstraße ab August geplant

Ab August wird ein etwa 50 Meter langer Abschnitt der Schönleinstraße am Hohenstaufenplatz für den Autoverkehr gesperrt und mit Pollern versehen. Die Fläche soll durch neue Sitzbänke, Fahrradbügel und entsiegelte...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Zukunft des Baerwaldbads: Beteiligung und geplante Testnutzung

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Wiederbelebung des Baerwaldbades. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit ein Sanierungs- und Nutzungskonzept erstellt wird und eine erste...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Hilfe bei Gewalt gegen Frauen: Mehr Infos in öffentlichen Gebäuden

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat nach Hilfsangeboten für von Gewalt betroffene Frauen gefragt. Das Bezirksamt hat in vielen Toiletten öffentlicher Gebäude, wie Bibliotheken und Museen, bereits Zettel mit der Nummer...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Neue Ampelschaltung für Laubacher Straße und Südwestkorso beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine neue Ampelschaltung an der Kreuzung Laubacher Straße und Südwestkorso in Richtung Breitenbachplatz gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
BVV lehnt Einsatz von Pheromonfallen gegen Eichenprozessionsspinner ab

Die AfD-Fraktion schlug vor, Pheromonfallen als umweltfreundliche Ergänzung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Bezirk zu testen. Damit sollte der Fortpflanzungszyklus der Raupen unterbrochen werden, um...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Sicherer zu Fuß über Fahrradstraßen in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktionen SPD und GRÜNE haben beantragt, dass Fußgänger*innen in Fahrradstraßen sicherer die Straßenseite wechseln können. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in allen Fahrradstraßen des Bezirks deutliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Zukunft des SEZ: Kann die Sporthalle zwischengenutzt werden?

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach den Möglichkeiten für eine vorübergehende Nutzung des SEZ, insbesondere für den Sport. Das Bezirksamt stellte klar, dass der rechtliche Schutz des Gebäudestatus (Bestandsschutz)...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Friedrichshain Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Kein direkterer barrierefreier Weg am Mehringplatz geplant

Ahmet Iyidirli (SPD) erkundigte sich nach einem direkteren, barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof am Mehringplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass ein solcher Umbau die Urheberrechte der verantwortlichen Architektin...

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Domnauer Straße soll zur Spielstraße werden

Das Kinder- und Jugendparlament hat beantragt, die Domnauer Straße in eine Spielstraße umzuwandeln. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen angenommen. Für die Anwohner*innen bedeutet...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Finanzierung und Bauvorhaben auf dem Dragoner-Areal

Hannah Sophie Lupper (SPD) fragte nach dem finanziellen Stand für die Sanierung der historischen Gebäude auf dem Dragoner-Areal. Das Bezirksamt antwortete, dass die Planung für die energetische Erneuerung der alten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Fahrdienst zur Ferienbetreuung für Kinder mit Behinderungen gesichert

Die Fraktion B'90/Die Grünen beantragte, dass alle Kinder mit Behinderungen im Bezirk zuverlässig zum Ferienprogramm im Sommer 2025 befördert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mit...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Neues Jugend- und Kinder-Parlament für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung gründet das Jugend- und Kinder-Gremium (JuKG) als offizielle Interessenvertretung für junge Menschen im Bezirk. Ab Anfang 2026 können Kinder und Jugendliche über Schulen, ein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Bezirk informiert über neue Poller und Einbahnstraßen im Ostkreuz-Kiez

Eine Bürgerin erkundigte sich nach der Informationspolitik und den Gründen für die Verkehrsberuhigung im Ostkreuz-Kiez. Das Bezirksamt verweist auf umfangreiche Beteiligungsformate seit 2023, darunter Flyer an alle...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Finanzielle Unterstützung für die Wunschbaumaktion im Bezirk

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf stellt dem Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ bis zu 4.200 Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld wird die sogenannte Wunschbaumaktion unterstützt. Der...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Vierte Ampel für Kreuzung Bahnhofstraße/Riedingerstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat den Bau einer zusätzlichen, vierten Ampel an der Kreuzung Bahnhofstraße/Riedingerstraße angeregt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Längere Grünphasen an Kreuzung Martin-Luther-Straße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Kreuzung Martin-Luther-Straße Ecke Hohenstaufenstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nach...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Dringlich Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Längere Grünphase für Fußgänger*innen am Mariendorfer Damm beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Verlängerung der Grünphase für Fußgänger*innen an der Kreuzung Kruckenbergstraße Ecke Mariendorfer Damm gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →