Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7412 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1019) Alle Entscheidungen (7412)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Schöneberger Insel: Bezirk prüft Abbau von Pollern auf Gehwegen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, unnötige Absperrpfosten auf Gehwegen im Kiez „Schöneberger Insel“ entfernen zu lassen. Das Bezirksamt prüft nun, welche Pfosten an Grundstückseinfahrten entbehrlich sind,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Beleuchtung für Basketballplatz am Friedrich-Wilhelm-Platz wird geprüft

Die CDU-Fraktion möchte den Basketballplatz auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz beleuchten lassen, um die Spielzeiten zu verlängern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun prüfen muss,...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Informationsveranstaltung am 15. Oktober 2025
Kombibad Mariendorf: Informationsabend zur Sanierung am 15. Oktober 2025

Die Fraktionen von Grünen und SPD forderten mehr Transparenz über die Sanierung des Kombibads Mariendorf. Die Berliner Bäder-Betriebe haben daraufhin eine öffentliche Informationsveranstaltung für den 15. Oktober 2025...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Aktueller Stand zur Entsiegelung in der Auerstraße

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach dem Fortschritt eines Projekts zur Entsiegelung in der Auerstraße (im Dokument fälschlich als Auerweg bezeichnet). Das Bezirksamt teilte mit, dass regelmäßig Flächen im Straßenraum...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 15. Oktober 2025
Straßen nach den „Müttern des Grundgesetzes“ benennen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, Straßen oder Plätze im Bezirk nach den Frauen zu benennen, die maßgeblich am Grundgesetz mitgewirkt haben. Damit sollen Vorreiterinnen der Gleichberechtigung wie Elisabeth Selbert,...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Metallabdeckungen sollen Zäune an Brunnen auf dem Wittenbergplatz ersetzen

Die CDU-Fraktion möchte den unschönen Zustand der stillgelegten Brunnen auf dem Wittenbergplatz beenden. Das Bezirksamt wurde beauftragt zu prüfen, ob die Brunnenbecken mit passgenauen Metall- oder Kunststoffplatten...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Mitteilung des Bezirksamts vom 14. Oktober 2025
Mindestens 25 Prozent Begrünung für alle Schulhöfe im Bezirk gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass alle Schulhöfe im Bezirk zu mindestens 25 Prozent begrünt oder entsiegelt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag unterstützt und beschlossen. Das...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Eingereicht am 14. Oktober 2025
Sicherer Schulweg für Reginhard-Grundschule durch Querungshilfe gefordert

Die SPD-Fraktion setzt sich für einen sichereren Schulweg an der Reginhard-Grundschule ein. Zwischen dem geplanten Erweiterungsbau und dem bestehenden Schulgebäude sollen bauliche Maßnahmen wie Zebrastreifen oder...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Eingereicht am 14. Oktober 2025
Sicherheit an den Bahnhöfen in Mitte

Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt nach der Sicherheit an Bahnhöfen im Bezirk Mitte. Hintergrund ist eine Statistik der Polizei, nach der fünf der gefährlichsten Bahnhöfe Berlins in diesem Bezirk liegen. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 09.03.2026 · Arbeitsgruppe eingerichtet am 14. Oktober 2025
Arbeitsgruppe für neue Straßennamen auf dem Tegeler Flughafengelände gegründet

Das Bezirksamt Reinickendorf hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die über die Namen der zukünftigen Straßen, Wege und Plätze auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel berät. In der Gruppe arbeiten...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Bericht vorgelegt am 13. Oktober 2025
Milieuschutz in Reinickendorf-Ost: Ausweitung wird aktuell geprüft

Das Bezirksamt lässt derzeit untersuchen, ob das Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost erweitert werden kann, um Mieter*innen besser vor Verdrängung zu schützen. Ein externes Fachbüro führt dazu aktuell eine...

Wohnen & Bauen Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Umgang mit illegalen Werbeplakaten im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen illegale Werbeplakate für den Auto- und Schmuckankauf. Das Bezirksamt erklärte, dass diese Plakate regelmäßig durch das Straßen- und Grünflächenamt...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 01.03.2026 · Vom Ausschuss empfohlen am 9. Oktober 2025
Einsatz gegen schlechtere Lernbedingungen an Schulen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen geplante Änderungen bei der Personalberechnung an Schulen einzusetzen. Ziel ist es, Nachteile für Schulen mit vielen Kindern mit Förderbedarf zu...

Bildung & Schule Mitte Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Beantwortet am 08. Oktober 2025
CDU fragt nach Ausbau der Kältehilfe für Obdachlose im Winter

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach geplanten Erweiterungen der Kältehilfe für die kommende Wintersaison. Ziel der Anfrage ist es, neue oder verbesserte Unterstützungsmaßnahmen für obdachlose...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Anfrage & Antwort
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
BVV kämpft gegen Abbau von Notarzt-Standorten in Hermsdorf und Tegel

Die BVV Reinickendorf fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen die geplante Streichung von Notarzt-Standorten einzusetzen. Ab 2026 sollen laut aktuellen Plänen die Stützpunkte in Hermsdorf und Tegel...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Hermsdorf Wittenau Neue Entscheidung Dringlich
CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Überwiesen am 08. Oktober 2025
CDU fordert: Kopfsteinpflaster abfräsen statt asphaltieren für Barrierefreiheit

Die CDU-Fraktion Reinickendorf schlägt vor, Kopfsteinpflaster in historischen Kernen wie Alt-Tegel abzufräsen, anstatt es mit Asphalt zu überziehen. Ziel ist es, die Straßen für Radfahrer*innen, Rollstuhlfahrer*innen...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Beraten in der BVV am 08. Oktober 2025
Kreuzung Lindauer Allee/Aroser Allee soll für Fuß- und Radverkehr sicherer werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine sicherere Gestaltung der Kreuzung Lindauer Allee und Aroser Allee ein. Das Bezirksamt soll durch neue Markierungen oder Ampelanpassungen dafür sorgen, dass Autos...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sportplatz Tietzstraße: Kunstrasen und Flutlicht werden repariert

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Reparatur der Sportanlage in der Tietzstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, um die Bespielbarkeit des Platzes...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Marode Holzabgrenzung am Strand Kleiner Tivoli wird entfernt oder erneuert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die verrottete Holzabgrenzung am Strandabschnitt „Kleiner Tivoli“ in Konradshöhe. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun beauftragt, die maroden...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Berichtet am 08. Oktober 2025
Keine feste Spielstätte für Kinder- und Jugendtheater in Reinickendorf

Reinickendorf wird vorerst keine feste Spielstätte für ein Kinder- und Jugendtheater erhalten. Das Bezirksamt hat die Prüfung abgeschlossen und sieht aufgrund fehlender Gelder und Räume keine Möglichkeit für ein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →