Die FDP-Gruppe hat vorgeschlagen, den Schutz von queeren Menschen (LSBTI*) vor häuslicher Gewalt und Belästigung im Bezirk zu verbessern. Das Bezirksamt berichtet nun über den aktuellen Stand: Eine neue...
Die FDP-Gruppe hat vorgeschlagen, den Schutz von queeren Menschen (LSBTI*) vor häuslicher Gewalt und Belästigung im Bezirk zu verbessern. Das Bezirksamt berichtet nun über den aktuellen Stand: Eine neue...
Die Fraktion Die Linke fragte nach den Bedingungen für die Fortführung oder Beendigung von Projekten der Jugendarbeit. Das Bezirksamt Spandau stellte klar, dass Förderentscheidungen primär von verfügbaren...
Die FDP-Gruppe fordert das Bezirksamt auf, die seit August 2025 geltende Sperrung aller Grünflächen und Spielplätze in Reinickendorf umgehend aufzuheben. Nach schweren Sommerstürmen wurden diese Flächen aus...
Das Bezirksamt hat Teile des veralteten Baunutzungsplans für bestimmte Gebiete in Schöneberg für ungültig erklärt. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil, wonach die bisherigen starren Vorgaben zur Gebäudedichte...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, dass die Senior*innenvertretung ihre Arbeitsräume im Rathaus Neukölln behalten kann oder gleichwertigen Ersatz erhält. Als mögliche neue Standorte wurden die Kantine oder...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Stand der Rückführung von Ferienwohnungen in regulären Wohnraum nach verschiedenen Gerichtsurteilen. Von insgesamt 389 betroffenen Wohnungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, eine Versammlung für Anwohner*innen im Ortsteil Friedrichshain einzuberufen. Bei dem Treffen geht es um die aktuellen Pläne für neue Hochhäuser rund um die...
Das Bezirksamt Mitte hat den Plan für das neue „Quartier Am Humboldthain“ im Ortsteil Gesundbrunnen vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell beschlossen hat. Das Bauprojekt zwischen...
Die AfD-Fraktion schlug vor, die Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg stadteinwärts um etwa 50 Meter zu verschieben. Ziel war es, eine vermeintliche Gefahrenstelle an der Kreuzung zu entschärfen. Der...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, an der Kreuzung Allee St. Exupéry und Otisstraße einen neuen Fußgängerüberweg oder eine Ampel zu errichten. Damit sollen die Anwohner*innen der Cité Guynemer, Beschäftigte der...
Die AfD-Fraktion schlug vor, im Gehrenseepark und weiteren Grünanlagen einen Gesundheitspfad sowie ein Kneippbecken zu errichten. Damit sollten Sport und Erholung an der frischen Luft gefördert werden. Die...
Die FDP-Fraktion setzte sich für mehr Sauberkeit im Landschaftspark Johannisthal ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt zusätzliche Abfallbehälter entlang der Wege um...
Die Fraktionen von SPD und CDU haben erfolgreich vorgeschlagen, dass Auszubildende von Berliner Bauschulen praktische Erfahrungen im Schillerpark sammeln. Sie sollen an der dortigen Bastion dringend notwendige...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, an der Ecke Küstriner Straße und Strausberger Straße eine Informationstafel zur NS-Zwangsarbeit aufzustellen. An diesem Ort befand sich während der Nationalsozialismus ein...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Übersicht über Ausgaben im Jahr 2024 vorgelegt, die höher ausfielen als ursprünglich geplant. Mehr Geld wurde vor allem für die Schülerbeförderung von Kindern mit Behinderungen, für...
Die Fraktion der AfD forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die weitere Finanzierung der Parkläufer über das Jahr 2025 hinaus einsetzt. Die Parkläufer sind unter anderem im Treptower Park und im...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gefordert, dass der Berliner Senat mehr Geld für die Reinigung von Schul-Toiletten bereitstellt. Da die Kosten gestiegen sind, kann der Bezirk Lichtenberg die wichtige Reinigung...
Das Bezirksamt hat beschlossen, auf dem Friedhof Adlershof neue Erdreihengrabstätten in der Abteilung E 26 anzulegen. Damit reagiert die Verwaltung auf den Bedarf an weiteren Bestattungsplätzen im Bezirk. Ein...
Die CDU-Fraktion forderte Maßnahmen, um das Wohngebiet Späthsfelde während der Bauarbeiten an der Autobahn A 100 vom Ausweichverkehr zu entlasten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss einstimmig, den...
Das Bezirksamt hat beschlossen, auf dem landeseigenen Friedhof Bohnsdorf zusätzliche Plätze für Urnengräber einzurichten. Die neuen Grabstätten entstehen im Bereich der Abteilung III/D an der Buntzelstraße. Mit dieser...