Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7688 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7688)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 09.03.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12. November 2025
Defekte Telefonzellen in Reinickendorf werden bis Ende 2025 abgerissen

Das Bezirksamt informiert über den Fortschritt beim Abriss ungenutzter Telefonzellen im Bezirk. Die Anlage am U-Bahnhof Wittenau (Wilhelmsruher Damm 231) wurde bereits vollständig entfernt. Für die Standorte am...

Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Waidmannslust Wittenau Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Geplante Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg: Antwort auf Einwohneranfrage

Eine Einwohnerin fragte an, ob der Bau der Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg angesichts sinkender Flüchtlingszahlen und hoher Kosten noch sinnvoll sei. Das Bezirksamt Neukölln stellte klar, dass die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 09.03.2026 · Berichtet am 12. November 2025
Buslinie 220: Vorerst kein 10-Minuten-Takt möglich

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über das Ergebnis einer Forderung nach häufigeren Fahrten der Buslinie 220. Die BVG lehnt einen 10-Minuten-Takt während der Stoßzeiten aktuell ab, da sie sich in einer...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Ausstellung „Was hattest du an?“ soll in Pankow gezeigt werden

Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen haben vorgeschlagen, die Wanderausstellung „Was hattest du an?“ nach Pankow zu holen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits 2023...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren
CDU, Bündnis 90/ Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Abschlussbericht vom November 2025
Selbstverteidigung für Mädchen und Frauen: Neues Angebot an der VHS Pankow

Die SPD-Fraktion forderte, das Angebot an Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule (VHS) Pankow auszubauen. Das Bezirksamt berichtet nun im Abschlussbericht, dass spezielle Kurse für...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht im November 2025 vorgelegt
Gedenken an im Nationalsozialismus verfolgte Bezirksverordnete

Das Bezirksamt berichtet über den aktuellen Stand eines Vorhabens, das an ehemalige Lokalpolitiker*innen aus Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee erinnern soll, die von den Nationalsozialisten verfolgt oder ermordet...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Abgelehnt: Sicherung der Uferwege an Schlachtensee und Krumme Lanke

Die AfD-Gruppe hat einen Antrag eingereicht, um den Uferstreifen am Schlachtensee und an der Krummen Lanke abzusichern. Nach Beratungen im zuständigen Ausschuss für Natur und Umwelt hat die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Nikolassee Zehlendorf Neue Entscheidung
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 09.03.2026 · Beschlossen am 12. November 2025
Reparatur der Grillanlagen an der Alten Fasanerie wird geprüft

Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion haben beantragt, den Zustand der Grillanlagen an der Alten Fasanerie zu untersuchen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat beschlossen, dass ein Dienstleister die drei...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Lübars Neue Entscheidung
FDP CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Bericht vorgelegt im November 2025
Analyse der Schulwegsicherheit in Pankow abgeschlossen

Das Bezirksamt hat untersucht, welche Wege Grundschulkinder in Pankow nutzen und wo es gefährliche Stellen im Straßenverkehr gibt. Dafür wurden anonymisierte Daten von Kindern zwischen sechs und zwölf Jahren genutzt,...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen im November 2025
Abschluss der Bezirksfinanzen: Haushaltsrechnung 2023 genehmigt

Das Bezirksamt hat die Bilanz für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Haushaltsrechnung nun offiziell geprüft und einstimmig genehmigt. Das Dokument listet detailliert auf,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow von Berlin →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Keine vorgezogene Heizungssanierung an der Bornholmer Grundschule

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, das Heizungssystem der Bornholmer Grundschule vorzeitig zu reparieren oder einzelne, nicht regulierbare Heizkörper abzuklemmen. Damit sollte der extrem hohe Gasverbrauch...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen im November 2025, Bericht im Februar 2026
Sicherere Schulwege durch mehr Tempokontrollen vor Grundschulen

Die SPD-Fraktion forderte mehr Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen, um die Sicherheit für Kinder zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag im November 2025 beschlossen. Das...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Anfrage & Antwort
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Sicherere Straßenquerungen für den Mauerweg in Pankow geplant

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Stand der Sicherheitsmaßnahmen an drei gefährlichen Kreuzungen des Berliner Mauerwegs. Für die Klemkestraße ist der Bau einer Mittelinsel für etwa 100.000 Euro geplant, sofern...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Abschlussbericht am 12. November 2025
Bezirk Mitte setzt sich für mehr öffentliche Trinkbrunnen ein

Die CDU-Fraktion forderte den Ausbau kostenloser Trinkbrunnen, um Versorgungslücken im Bezirk zu schließen. Die BVV beschloss den Antrag, woraufhin das Bezirksamt die Berliner Wasserbetriebe und die Senatsverwaltung...

Gesundheit Umwelt & Klima Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 12. November 2025
Umbau der Berliner Straße in Tegel zugunsten von Rad- und Fußverkehr gefordert

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Berliner Straße nach der Wiederinbetriebnahme der U6 grundlegend umzugestalten. Konkret soll der Autoverkehr auf eine Spur pro Richtung reduziert werden, um mehr Platz für Radwege,...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Vorkaufsrecht Jansastraße 12: Bezirk will gegen Zweckentfremdung vorgehen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Stand zum möglichen Vorkauf des Hauses Jansastraße 12 durch den Bezirk. Das Bezirksamt antwortete, dass es den Vorkauf prüft, da in dem Haus Wohnungen offenbar...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen im November 2025
Aus für Wohnquartier „Wilhelmsruher Tor“ und Stand der Verkehrsplanung

Das geplante Wohnviertel „Wilhelmsruher Tor“ mit rund 400 Wohnungen wird in der ursprünglichen Form nicht gebaut, da die Planungen aufgegeben wurden. Das Bezirksamt berichtet, dass deshalb auch das umfassende...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingereicht Eingestellt am 06.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Schwimmbad Pankow: Nur einfache Schwimmhalle statt Multifunktionsbad geplant

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke forderten, am Bau eines großen Multifunktionsbads mit Wellnessbereich festzuhalten. Das Bezirksamt berichtet nun, dass der Berliner Senat die Mittel gekürzt hat und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen am 12. November 2025
Förderprogramm für die Stadtteil-Erneuerung 2026 beschlossen

Das Bezirksamt Pankow hat eine Liste mit Bau- und Sanierungsmaßnahmen für das Jahr 2026 vorgelegt, die nun von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen wurde. Die Projekte betreffen die Fördergebiete Buch,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.03.2026 · Beschlossen am 12. November 2025
Sicherer Umbau der Kreuzung Im Saatwinkel/Maienwerderweg geplant

Die SPD-Fraktion fordert eine Neugestaltung der Kreuzung Im Saatwinkel und Maienwerderweg, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Aktuell ist die Stelle durch einen abknickenden Straßenverlauf schwer einsehbar, was...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →