Berlin

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6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 03.07.2024
Sicherere Schulwege in der Galenusstraße: Zwischenstand der Maßnahmen

Das Bezirksamt berichtet über den aktuellen Stand zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Galenusstraße. Während Vorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für neue Parkregeln und „Kiss-and-Go“-Zonen aus...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Hilfe bei Mediensucht: Diese Angebote gibt es für Kinder in Spandau

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach Hilfsangeboten gegen Mediensucht bei Jugendlichen. Das Bezirksamt verweist auf lokale Stellen wie das Medienzentrum CIA-Spandau sowie berlinweite Projekte der...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Digitales Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
BVV Erledigt Eingestellt am 06.03.2026
Neue Wahlkreise für Friedrichshain-Kreuzberg ab 2026

Friedrichshain-Kreuzberg wird für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2026 in fünf statt bisher sechs Wahlkreise unterteilt. Das Bezirksamt hat die neuen Grenzen festgelegt, damit in jedem Wahlkreis etwa gleich...

Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Planung für Baugebiet „Weiter Blick“ in Gatow kommt langsam voran

Die FDP-Fraktion fragte nach dem Grund für den jahrelangen Stillstand auf dem Gelände „Weiter Blick“ in Gatow. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Markterkundung durch die landeseigene BIM mittlerweile abgeschlossen...

Wohnen & Bauen Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Spandau →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Neugestaltung des Jüdischen Friedhofs in Spandau verzögert sich

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Fortschritt beim Gedenkort am ehemaligen Jüdischen Friedhof. Die Antwort des Bezirksamts zeigt: Das Vorhaben stockt, da sich das Gelände der Alexander Barracks noch...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Illegaler Welpenhandel in Spandau: Aktuelle Zahlen und Hintergründe

Bündnis 90/Die Grünen fragten nach dem Ausmaß des illegalen Welpenhandels im Bezirk. Zwischen 2023 und Mitte 2025 wurden 20 Fälle gemeldet und insgesamt 36 Hunde sowie 7 Katzen beschlagnahmt. Die Tiere stammen meist...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Sicherer Schulweg: Verkehrsmaßnahmen am Weiden- und Wiesenweg beschlossen

Das Bezirksamt Spandau hat das Verkehrskonzept für den Neubau der Grundschule am Weiden- und Wiesenweg vorgelegt. Geplant sind unter anderem neue Poller gegen Gehweg-Parker am Weidenweg, ein Zebrastreifen am...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Ende der Planung für das Projekt „Kulturhaus Karlshorst“

Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, ein seit dem Jahr 2000 laufendes Bebauungsplan-Verfahren für die Grundstücke an der Dönhoffstraße und der Treskowallee zu beenden. Ursprünglich sollte dort ein spezielles...

Wohnen & Bauen Karlshorst Neue Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Neues Bürogebäude und Supermarkt: Bebauungsplan für die Hauptstraße 28 und 36

Das Bezirksamt Lichtenberg plant die Neugestaltung der Grundstücke Hauptstraße 28 und 36 in Rummelsburg. Auf der bisherigen Brachfläche sollen moderne Bürogebäude und ein neuer Standort für einen...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Rummelsburg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
BVV Eingereicht Eingestellt am 05.03.2026
Neue Einzugsbereiche für Lichtenberger Grundschulen ab 2026/27

Das Bezirksamt Lichtenberg passt die Einzugsbereiche für zahlreiche Grundschulen zum Schuljahr 2026/27 an. Wegen steigender Schüler*innenzahlen durch Neubauten und Zuzüge müssen die Zuständigkeiten der Schulen neu...

Bildung & Schule Soziales & Familie Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Fennpfuhl Karlshorst Malchow Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Stopp des Bebauungsplans südlich der Münsterlandstraße

Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, das spezielle Planungsverfahren für das Gebiet zwischen Münsterlandstraße, Eitelstraße, Rupprechtstraße und Maximilianstraße zu beenden. Ursprünglich sollte ein...

Wohnen & Bauen Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Bebauungsplan für Gartenstadt Karlshorst IIa offiziell festgesetzt

Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Bebauungsplan für das Wohngebiet „Gartenstadt Karlshorst IIa“ als Rechtsverordnung festgesetzt. Damit ist der rechtliche Rahmen für die Bebauung und Nutzung der Flächen zwischen...

Wohnen & Bauen Karlshorst Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Planungen für neues Wohngebiet an der Münsterlandstraße eingestellt

Das Bezirksamt Lichtenberg stoppt das offizielle Planungsverfahren für das Gelände zwischen Münsterland-, Weitling-, Rupprecht- und Eitelstraße. Ursprünglich sollte ein spezieller Bebauungsplan erstellt werden, um...

Wohnen & Bauen Rummelsburg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Auszeichnung der „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2025“

Das Bezirksamt gibt die Gewinner des Preises „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2025“ bekannt. In der Kategorie Innovation gewann die Hafenjungs Berlin GmbH (Hafenküche), während Malermeister Peter Kohls für seine...

Wirtschaft & Arbeit Lichtenberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Neue gymnasiale Oberstufe in Neu-Hohenschönhausen ab 2026

Das Bezirksamt richtet zum Schuljahr 2026/27 eine neue gymnasiale Oberstufe am Standort Wustrower Straße 26 ein. Das Angebot entsteht durch eine Zusammenarbeit der Vincent-van-Gogh-Schule und der Paul-Schmidt-Schule....

Bildung & Schule Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Bezirk Spandau beendet jahrzehntealtes Bebauungsplanverfahren VIII-87b

Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das Planverfahren für den Bebauungsplan VIII-87b offiziell einzustellen. Dieses Verfahren wurde ursprünglich bereits im Jahr 1987 begonnen, aber nie abgeschlossen. Für...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
BVV Spandau →
BVV In Beratung Eingestellt am 08.06.2026
384.000 Euro zusätzlich für Schülerbeförderung in Spandau benötigt

Das Bezirksamt Spandau benötigt kurzfristig 384.000 Euro zusätzlich, um den Transport von Schüler*innen mit Behinderung sicherzustellen. Grund für das Defizit sind massive Preissteigerungen bei Dienstleistern von bis...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Bezirk stoppt Planungsverfahren für Bebauungsplan VIII-392

Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das Verfahren für den Bebauungsplan VIII-392 offiziell einzustellen. Die Planung wurde ursprünglich bereits im Jahr 1995 gestartet, aber nie vollendet. Für Anwohner*innen und...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 09.04.2025
Neue Schilder an Sackgasse Dörfelweg/Eisnerstraße geplant

Die CDU-Fraktion forderte eine deutliche Kennzeichnung der Sackgasse am Dörfelweg, damit Passant*innen nicht fälschlicherweise versuchen, dort zum S-Bahnhof Buckower Chaussee zu gelangen. Da das Gelände der Deutschen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026
Zukunft des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11: Bezirksamt fordert soziale Verantwortung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem geplanten Verkauf des Wohnhauses in der Karl-Marx-Straße 11 durch die katholische Kirche gefragt. Mieter*innen befürchten, dass ein Verkauf an private...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →