Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Status der Siemensbahn: Bezirksamt prüft Umsetzung und Zeitplan

Die Fraktion Die Linke hat angefragt, ob die geplanten Maßnahmen zur Siemensbahn noch umsetzbar sind und wann mit einer Realisierung gerechnet werden kann. Der zuständige Ausschuss hat das Thema als erledigt erklärt,...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Spandau →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026
Neue Querungshilfe am Nennhauser Damm für sichereren Schulweg geplant

Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP setzen sich für einen sichereren Schulweg am Nennhauser Damm ein. Konkret wurde geprüft, ob an der Ecke Weidenweg eine Querungshilfe für Fußgänger*innen errichtet werden...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Landschaftsplan für den Landschaftspark Marienfelde vor dem Abschluss

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Entwurf für den Landschaftsplan des Landschaftsparks Marienfelde beschlossen. In den aktuellen Plan sind Anregungen aus der Bürgerbeteiligung eingeflossen, die zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Marienfelde Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 06.06.2018
Neubauvorhaben Blankenburger Süden: Aktueller Stand zu Wohnungen und Verkehr

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt beim neuen Stadtviertel „Blankenburger Süden“. Auf Vorschlag von SPD und Linksfraktion sollen dort rund 5.800 Wohnungen entstehen, wobei bestehende Kleingärten und der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Pankow Blankenburg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD, Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.01.2023
Zukunft der Begegnungsstätte Stille Straße 10 gesichert

Die Linksfraktion und die Grünen beantragten, das soziale Zentrum „Stille Straße 10“ dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Nutzung durch die Volkssolidarität vorerst bis Ende 2025 vertraglich...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 04.05.2022
Beteiligung zur Zukunft der Wohnstadt Carl Legien

Das Bezirksamt plant eine „Zukunftswerkstatt“ für die UNESCO-Welterbesiedlung Carl Legien. Bewohner*innen sollen mitentscheiden, wie die Siedlung besser vor Hitze geschützt und an den Klimawandel angepasst werden...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD, Grüne BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 01.09.2021
Stadtentwicklung in Karow: Neue Wohnungen, Schulen und Bahnhöfe geplant

Die CDU-Fraktion fordert eine behutsame Entwicklung von Karow unter enger Beteiligung der Anwohner*innen. Das Bezirksamt berichtet nun über den Fortschritt: Geplant sind neue Wohnquartiere, eine Gemeinschaftsschule...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Karow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025
Schulwegsicherheit: Keine neue Querungshilfe an der Platanengrundschule

Die CDU-Fraktion forderte eine sicherere Überquerung der Hauptstraße für Schulkinder, etwa durch eine Mittelinsel oder Warnleuchten. Das Bezirksamt lehnt diese Maßnahmen nach einer Prüfung ab, da die vorhandene Ampel...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Blankenfelde Anfrage & Antwort
CDU BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Kleingartenanlage „Zähringer Korso“ wird dauerhaft gesichert

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg stellt einen neuen Bebauungsplan für das Gebiet am Hessenring und Werner-Voß-Damm auf. Ziel ist es, die Kleingartenanlage „Zähringer Korso“ rechtlich abzusichern, die bisher...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Tempelhof Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024
Toiletten der Ikarus-Grundschule werden 2026 saniert

Das Kinder- und Jugendparlament fordert die Sanierung der Toiletten in der Turnhalle der Ikarus-Grundschule, da diese veraltet und schmutzig sind. Das Bezirksamt kündigt nun an, dass nach ersten Malerarbeiten im...

Bildung & Schule Mariendorf Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 08.09.2025
Neue Wahlkreise für die Abgeordnetenhauswahl 2026 festgelegt

Die Fraktionen DIE LINKE und SPD haben erfolgreich beantragt, die Einteilung der Wahlkreise für die Wahl 2026 zu ändern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, einen vorherigen Plan des Bezirksamts...

Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Dringlich
DIE LINKE/SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 08.09.2025
Kritik an der neuen Wahlkreiseinteilung für 2026

Die Fraktionen SPD und DIE LINKE kritisieren das Bezirksamt für die geplante Einteilung der Wahlkreise zur Wahl 2026. Sie werfen der Bürgermeisterin vor, die Grenzen der Wahlbezirke einseitig zugunsten der Grünen...

Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Dringlich
SPD/DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 08.09.2025
A100: BVV fordert Sperrung des neuen Abschnitts und bessere Busverbindungen

Die Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD haben gefordert, den neu eröffneten 16. Bauabschnitt der Autobahn A100 sofort wieder zu sperren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag beschlossen. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Dringlich
B'90/Die Grünen/SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.07.2025
Poller schützen Gehweg an der Werneuchener Wiese vor Falschparkern

Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen gegen Falschparker auf dem neuen Gehweg an der Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese. Das Bezirksamt hat nun Poller, Bauzäune und Absperrungen installiert, um das illegale Befahren...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.06.2023
Bezirk entsiegelt tausende Quadratmeter Asphalt für besseres Klima

Das Bezirksamt berichtet über Fortschritte bei der Entsiegelung von Flächen, um den Bezirk besser gegen Hitze und Starkregen zu schützen. Größte Maßnahme ist die Umgestaltung der ehemaligen Bezirksgärtnerei...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025
Stier-Skulptur am Alboinplatz von Moos und Graffiti gereinigt

Die historische Stier-Skulptur am Alboinplatz wurde erfolgreich saniert und von Moos sowie Graffiti befreit. Ein zertifiziertes Fachunternehmen führte die Reinigung am 28. August 2025 unter Beachtung des...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 01.03.2026
Weiterentwicklung des Gedenkorts Güterbahnhof Moabit

Das Bezirksamt Mitte plant, den Gedenkort am ehemaligen Güterbahnhof Moabit umfassend zu erweitern. Eine neue Machbarkeitsstudie empfiehlt, den aktuellen Gedenkort mit der historischen Deportationsrampe zu verbinden,...

Freizeit & Kultur Mitte Moabit Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Stechlinsee-Grundschule erhält neue Mensa auf Spielplatzfläche

Das Bezirksamt baut an der Stechlinsee-Grundschule ein neues Schulgebäude in Holzbauweise, um die Mittagsversorgung der über 600 Kinder zu sichern. Bisher müssen viele Schüler*innen weite Wege zu externen Standorten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Friedenau Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neubau und Erweiterung der Solling-Schule in Marienfelde beschlossen

Das Bezirksamt hat eine Vereinbarung mit der HOWOGE unterzeichnet, um die marode Solling-Schule durch einen Neubau zu ersetzen. Da das aktuelle Gebäude Brandschutzmängel aufweist, wird es abgerissen und durch ein...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Marienfelde Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024
Neuer Sport- und Spielplatz in der Apostel-Paulus-Straße geplant

Die CDU-Fraktion schlug vor, einen gesperrten Abschnitt der Apostel-Paulus-Straße in eine moderne Sportfläche umzuwandeln. Das Bezirksamt hat die Planung bereits aufgenommen und sieht einen Bolzplatz, Basketballkörbe...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →