Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7792 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7792)
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht Januar 2026, aktuell zur Beratung überwiesen
Wiederaufbau des Abenteuerspielplatzes Wildhüterweg

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den durch einen Brand zerstörten Abenteuerspielplatz Wildhüterweg schnell wieder aufzubauen. Das Bezirksamt soll hierfür gemeinsam mit lokalen Vereinen, Schulen und dem...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Buckow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Neukölln →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Diskutiert am 19. Februar 2026
Kritik an zu niedrigen Mietzuschüssen für Bürgergeld-Empfäng*innen

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales diskutierten Abgeordnete und Expert*innen über die Anpassung der Wohnkosten-Zuschüsse (AV-Wohnen). Die Fraktionen der Grünen und Linken kritisieren, dass die aktuellen Sätze nicht...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Kostenlose Menstruationsartikel für Schulen in Treptow-Köpenick

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, kostenlose Menstruationsartikel an weiterführenden Schulen bereitzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag am 19. Februar...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Ausschussempfehlung vom 19.02.2026
Geplanter Boule-Platz am Flensburger Löwen

Die SPD- und FDP-Fraktion schlagen vor, am Flensburger Löwen einen öffentlichen Boule-Platz einzurichten. Dieser Vorschlag geht auf den Wunsch einer lokalen Interessengruppe aus der Bevölkerung zurück. Der...

Freizeit & Kultur Wannsee Laufendes Verfahren
SPD, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Zurückgezogen am 19.02.2026
Forschungsausbau und Erhalt von Sportflächen in Adlershof

Die CDU-Fraktion schlug vor, den Neubau des Forschungszentrums BESSY III in Adlershof zu unterstützen. Da für das Vorhaben derzeitige Sport- und Kita-Flächen wegfallen würden, forderte der Antrag eine verbindliche...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Adlershof Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen am 19. Februar 2026
Besseres Informationsangebot zur Organspende im Bezirk

Die Fraktionen B'90/Grüne, SPD und Volt haben vorgeschlagen, Organspendeausweise und Informationsmaterial in öffentlichen Gebäuden besser zugänglich zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat...

Gesundheit Digitales Neue Entscheidung
B'90/Grüne, SPD, Volt BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 19.02.2026
Leerstand und Sicherheit: Immobilie im Brigittenweg 30

Eine Bürgerin erkundigte sich nach dem leerstehenden und ungesicherten Gebäude im Brigittenweg 30 in Altglienicke. Sie wollte wissen, ob das Bezirksamt Kontakt zum Eigentümer hat und wer die zuständigen...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Altglienicke Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 19.02.2026 · Abgelehnt im Februar 2026
Keine zusätzliche Unterstützung für Wahlen zum Jugendparlament

Die CDU-Fraktion schlug vor, dass das Bezirksamt die Wahlen zum Kinder- und Jugendparlament aktiver unterstützt. Ziel war es, die Wahlen professioneller vorzubereiten und durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit mehr...

Bildung & Schule Soziales & Familie Bürgerbeteiligung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen am 19. Februar 2026
Strategie Grün: Neuer Plan für Parks und Natur in Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt hat die „Strategie Grün“ erarbeitet, welche die Bezirksverordnetenversammlung nun mehrheitlich beschlossen hat. Da der Bezirk schnell wächst, legt dieser Plan fest, wie Parks, Wälder und Freiflächen für...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Bessere Müllentsorgung für Boote am Bartholomäusufer

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Empfehlung des Kulturausschusses beschlossen, die Müllentsorgung für Bootsanlieger*innen am Bartholomäusufer zu verbessern. Das Bezirksamt soll dafür einen Platz für...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Im Ausschuss beschlossen am 19. Februar 2026
Sanierung des Kriegerdenkmals auf dem Dahlemer Dorfanger

Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkriegs sowie die umliegende Grünanlage am Dahlemer Dorfanger zu sanieren. Der Obelisk und die Anlage befinden sich aktuell in einem...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Dahlem Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Unklarheit über Millionen-Budget für die Jugendarbeit

Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt, warum dem Jugendamt offenbar rund 3 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen, als das Land Berlin eigentlich zugewiesen hat. In der Anfrage wird geklärt, wo dieses Geld...

Bildung & Schule Soziales & Familie Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen am 19. Februar 2026
Mehr Mitsprache für Kinder, Jugendliche und Senioren in der Politik

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben erfolgreich eine Änderung der Regeln für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) durchgesetzt. Zukünftig erhalten das Kinder- und Jugendparlament sowie die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD, Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 19.02.2026 · Abgelehnt am 19. Februar 2026
CDU-Antrag gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich der Bezirk offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ausspricht. Zur Begründung hieß es, dass viele Menschen in Treptow-Köpenick mangels Alternativen auf...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Mehr Kunst und Kultur auf öffentlichen Plätzen in Treptow-Köpenick

Die Fraktionen Die Linke und B'90/Die Grünen haben vorgeschlagen, Kunst- und Kulturschaffende stärker in die Gestaltung öffentlicher Räume einzubinden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2026 · Beschlossen am 19.02.2026
BVV beschließt Sammelliste für zahlreiche Kiez-Projekte

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die sogenannte Konsensliste angenommen. Damit werden viele Themen ohne weitere Debatte direkt beschlossen oder zur genaueren Prüfung in die Fachabteilungen (Ausschüsse)...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Köpenick Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Kulturhafen Stralau: Verein soll Bootsliegeplätze am Bartholomäusufer verwalten

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, die Verwaltung der Bootsliegeplätze am Bartholomäusufer auf Stralau an den gemeinnützigen Verein Spree:publik e.V. zu übertragen. Damit wird das Ziel...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Neue Fußgängerampel für die Potsdamer Straße / Fürstenstraße geplant

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben beantragt, dass an der Kreuzung Potsdamer Straße und Fürstenstraße eine neue Fußgängerampel errichtet wird. Das Bezirksamt wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.09.2023 · Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Zukunft des Wenckebach-Geländes: Berliner Bildungscampus vorerst gestoppt

Das Bezirksamt informiert über den Stillstand beim geplanten Berliner Bildungscampus auf dem Gelände des Wenckebach-Krankenhauses. Da der Senat keine finanziellen Mittel im Haushalt 2026/2027 eingeplant hat, hat das...

Bildung & Schule Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023 · Zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Parkläufer im Volkspark Mariendorf sollen 2026 weitergeführt werden

Das Pilotprojekt der Parkläufer*innen im Volkspark Mariendorf wird voraussichtlich auch im Jahr 2026 fortgesetzt. Das Bezirksamt setzt sich beim Berliner Senat für die dauerhafte Finanzierung dieser Service- und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mariendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →