Bezirksentscheidung Abgelehnt am 19. Februar 2026

CDU-Antrag gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich der Bezirk offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ausspricht. Zur Begründung hieß es, dass viele Menschen in Treptow-Köpenick mangels Alternativen auf das Auto angewiesen seien und pauschale Verbote ungerecht wären. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag jedoch abgelehnt. Damit gibt es kein offizielles Statement des Bezirks gegen die Initiative im Sinne der CDU.

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung

Quelldokument

Referenz
IX/1231
Dokumenttyp
Antrag
Urheber
CDU
Veröffentlicht
10. Februar 2026
Ebene
Treptow-Köpenick
Originaldokument ansehen →