Der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) fragte nach dem Stand der geplanten Kiezbuslinie 356 (FAN) in Lichtenberg. Obwohl die Linienführung durch die Kriemhild-, Gotlinden- und Ruschestraße fertig geplant ist, wird die...
Der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) fragte nach dem Stand der geplanten Kiezbuslinie 356 (FAN) in Lichtenberg. Obwohl die Linienführung durch die Kriemhild-, Gotlinden- und Ruschestraße fertig geplant ist, wird die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Finanzierung eines Vereinsnetzwerks im Umfeld der CDU Wuhletal. Der Senat korrigierte technische Fehler früherer Berichte und bestätigte nun Zahlungen von insgesamt...
Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) fragte den Senat nach dem Umsetzungsstand der digitalen EU-Brieftasche, die bis Anfang 2027 für alle Bürger*innen verfügbar sein muss. Der Senat erklärt, dass die technische...
Die GRÜNEN-Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach der Schließung des Basketballplatzes auf dem Rütli-Campus in der Pflügerstraße. Der Bezirk Neukölln antwortet: Nach Beschwerden von Anwohnenden über Lärm seit Mai...
Die CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen fordern, die Briesingstraße während der Umbauarbeiten in der Bahnhofstraße für Radfahrer*innen in beide Richtungen freizugeben. Das Bezirksamt prüft derzeit gemeinsam mit der...
Der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hinterfragte die geplanten Baumfällungen für den Ausbau der Heinz-Brandt-Schule in Pankow. Um Platz für künftig 500 Schüler*innen zu schaffen, wird ein modularer...
Die Abgeordnete Catrin Wahlen fragte nach der Auslastung der Fachdienste, die Hilfen für Menschen mit Behinderungen koordinieren. Die Antwort zeigt, dass Sachbearbeitende in Berlin im Schnitt 64 Fälle gleichzeitig...
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach der Personalausstattung und Bezahlung in Spandauer Flüchtlingsunterkünften. Die Antwort offenbart, dass in der Unterkunft Freiheit 11 lediglich eine Vollzeitstelle für die...
Die Abgeordnete Dr. Maja Lasić (SPD) fragte nach dem Stand einer durchgehenden Grünverbindung zwischen Humboldthain und dem Mauerstreifen. Der Senat teilte mit, dass für die Flächen südlich des S-Bahnhofs Humboldthain...
Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Stand der medizinischen Versorgung im Bezirk. Die Antwort zeigt, dass Hausärzt*innen (82,3 %) und Kinderärzt*innen (81,3 %) unter dem Bedarf liegen, während Hautärzt*innen mit nur...
Die Linksfraktion erkundigte sich nach der Zukunft des Görlitzer Parks. Der Senat und das Bezirksamt stellten klar, dass aktuell weder eine ökologische Umgestaltung noch Änderungen an der nächtlichen Beleuchtung...
Der Abgeordnete Louis Krüger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach Details zur geplanten Umstrukturierung des Referendariats ab dem Schuljahr 2026/2027. Der Senat plant, die Ausbildung am Berliner Landesinstitut für...
Die SPD-Fraktion fragte nach der Gefahr von gezielter Anbahnung sexueller Kontakte an Kindern (Grooming) und ob die Sozialstruktur im Bezirk das Risiko erhöht. Das Bezirksamt nahm in seiner Antwort Stellung zur...
Die Senatsverwaltung informiert über den aktuellen Stand der Roten Listen für Berliner Tierarten. Während die Verzeichnisse für Vögel, Fische und Libellen auf dem neuesten Stand (2024/2025) sind, stammen die Daten für...
Die Abgeordnete Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Hintergründen der Dienstreise von Innensenatorin Spranger und der Polizeipräsidentin zum NFL Super Bowl. Die Reise kostete rund 33.500 Euro und...
Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach den Hintergründen der USA-Dienstreise von Senatorin Iris Spranger zum Super Bowl. Die Senatorin nutzte den Besuch, um für Berlin als Austragungsort für NFL-Spiele zu werben...
Die Vergabe von Nutzungszeiten auf öffentlichen Sportplätzen wird in ganz Berlin vereinheitlicht und digitalisiert. Über ein neues Online-Portal können Bürger*innen und Vereine künftig einsehen, welche Anlagen frei...
Die Fraktion Die Linke forderte einen Trinkbrunnen an der Skateanlage im Fennpfuhl, um die Bürger*innen besser vor Hitze zu schützen. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass der Bau aktuell nicht möglich ist, da der...
Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) fragte nach der Wirksamkeit und den Kosten der Digitalagentur Berlin (DAB). Der Senat stellte klar, dass die Agentur ausschließlich Unternehmen bei der Digitalisierung und...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat über ihre Haltung zum Volksbegehren „Berlin autofrei“ entschieden. Die SPD-Fraktion setzte eine Änderung gegen den ursprünglichen Vorschlag der CDU durch: Der Bezirk...