Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) erkundigte sich nach den massiven Problemen auf der Buslinie 186. Die Antwort des Senats belegt, dass allein im Jahr 2025 über 36.000 Kilometer auf dieser Linie ausfielen, primär...
Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) erkundigte sich nach den massiven Problemen auf der Buslinie 186. Die Antwort des Senats belegt, dass allein im Jahr 2025 über 36.000 Kilometer auf dieser Linie ausfielen, primär...
Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) fragte nach den Ursachen für die Unzuverlässigkeit der Buslinie 143. Die Antwort zeigt, dass sich die ausgefallenen Kilometer berlinweit von 2024 auf 2025 fast verdoppelt haben; auf...
Die Senatsverwaltung plant, den aktuellen Radfahrstreifen auf der Straße „Unter den Eichen“ zu entfernen, um dem Autoverkehr wieder zwei durchgehende Fahrstreifen zu ermöglichen. Radfahrer*innen sollen künftig...
Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) fragte nach der Zuverlässigkeit der Buslinie 106, da Fahrgäste häufig über Ausfälle und Verspätungen klagen. Die Antwort des Senats zeigt, dass die Ausfälle auf dieser Linie im Jahr...
Abgeordneter Orkan Özdemir (SPD) erkundigte sich nach der Unzuverlässigkeit der Buslinie 246. Die Antwort zeigt, dass sich die ausgefallenen Fahrkilometer auf dieser Linie von 16.300 (2024) auf 28.000 (2025) fast...
Der Güllweg in Pankow soll saniert werden, um die Bedingungen für den Radverkehr deutlich zu verbessern und die Akzeptanz als Fahrradstraße zu erhöhen. Das Bezirksamt hat die Maßnahme von einem größeren Bauprojekt...
Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) fragte nach der Zuverlässigkeit der Buslinie M85. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt einen massiven Anstieg der Fahrtausfälle: Auf der Linie M85 fielen im Jahr 2025 rund 38.600...
Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses hat über die Drohnenabwehr der Berliner Polizei und den Einsatz rund um den Tag der Befreiung (8./9. Mai 2026) beraten. Die CDU fragte nach dem Stand der Drohnenabwehr-Technik...
Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) fragte nach den Kosten für ausgeschiedene Senatsmitglieder und Staatssekretär*innen seit 2021. Die Antwort der Finanzverwaltung zeigt, dass bereits Millionenbeträge für...
Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) fragte nach den Gründen für die Unzuverlässigkeit der Buslinie M48. Die Antwort zeigt, dass allein im Jahr 2025 über 36.000 Kilometer auf dieser Linie ausfielen, wobei...
Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir fragte nach den Ursachen für die Unzuverlässigkeit der Buslinie 184. Die Antwort offenbart, dass die Bus-Ausfälle berlinweit stark gestiegen sind, von 1,7 Millionen Kilometern im Jahr...
Der Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz hat über die Ergebnisse der Digitalministerkonferenz in Hamburg beraten. Berlin setzt sich für eine Identifikationspflicht auf sozialen Plattformen ein, um Kinder und...
Die AfD-Fraktion will verhindern, dass die Straße des 17. Juni zwischen Großer Stern und Brandenburger Tor für den Bau der S-Bahn-Linie S21 jahrelang komplett gesperrt wird. Stattdessen soll der Senat eine...
Seit Oktober 2024 sind beim Wohnungsamt Marzahn-Hellersdorf 105 Anzeigen von Bürger*innen wegen des Verdachts auf überhöhte Mieten eingegangen. Aktuell befinden sich alle 105 Verfahren noch in der Bearbeitung, weshalb...
Die Fraktion Die Linke fragte nach der Unterstützung für Wohnungsgenossenschaften beim Bau und der Sanierung von Wohnungen. Der Senat verwies auf spezielle Förderprogramme (GFB und WFB 2023) sowie auf neue...
Die Grüne-Fraktion fragte nach den Vorbereitungen für den Hitzeschutz im Sommer 2026. Das Bezirksamt überarbeitet dafür den bezirklichen Hitzeschutzplan und bietet zwei feste, barrierefreie „Kühle Räume“ in Lankwitz...
Nach einem Feuer in der Unterkunft am Reichensteiner Weg 1a hat das Bezirksamt Details zum Vorfall und zum Betrieb der Einrichtung vorgelegt. Die betroffenen Bewohner*innen, darunter auch pflegebedürftige Personen,...
Die Abgeordnete Katharina Senge (CDU) fragte nach dem Stand der Bauvorhaben auf den ehemaligen „Woolworth“- und „LSD“-Grundstücken. Für das Grundstück in Tempelhof-Schöneberg liegt seit Februar 2025 ein positiver...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach den Auswirkungen einer Berliner Olympia-Bewerbung auf das Olympiagelände. Der Senat stellte klar, dass keine neuen Sportstätten gebaut werden, sondern ausschließlich...
Katharina Senge (CDU) fragte nach dem Stand der Bauarbeiten an der Kreuzung Yorckstraße und Katzbachstraße. Die Deutsche Bahn verschiebt die Fertigstellung wegen aufwendiger Denkmalschutz-Arbeiten und...