Nach einem Feuer in der Unterkunft am Reichensteiner Weg 1a hat das Bezirksamt Details zum Vorfall und zum Betrieb der Einrichtung vorgelegt. Die betroffenen Bewohner*innen, darunter auch pflegebedürftige Personen,...
Nach einem Feuer in der Unterkunft am Reichensteiner Weg 1a hat das Bezirksamt Details zum Vorfall und zum Betrieb der Einrichtung vorgelegt. Die betroffenen Bewohner*innen, darunter auch pflegebedürftige Personen,...
Das Bezirksamt plant konkrete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Cité Foch. Nach Abschluss von Bauarbeiten wird die Durchfahrt von der Avenue Charles de Gaulle in Richtung Rue Montesquieu dauerhaft...
Der Abgeordnete Niklas Schenker (Die Linke) fragte nach, ob der Vermieter Heimstaden die Mietpreisbremse durch unberechtigte Modernisierungsangaben in Milieuschutzgebieten umgeht. Die Antwort des Senats offenbart,...
Die AfD-Fraktion schlägt vor, sogenannte Brennpunktschulen zu „Magnetschulen“ weiterzuentwickeln, um sie für Schüler*innen unterschiedlicher Herkunft attraktiver zu machen. Zu den Forderungen gehören neue Kriterien...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, Fördermittel für Sportanlagen im Bezirk einzuwerben. Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat die Drucksache in seiner Sitzung am 13. Mai 2026 beraten und zur...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach dem Stand der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die geplante S-Bahn-Strecke „Nahverkehrstangente Süd“. Der Senat teilte mit, dass die finalen...
Die FDP-Fraktion fordert, die Pläne zur Umwandlung des Wald-Gymnasiums in eine andere Schulform sofort auszusetzen. Bevor eine Entscheidung fällt, muss das Bezirksamt ein transparentes Beteiligungsverfahren für...
Bogusz Schmidt fragte nach dem Stand der Vereinbarungen zum Erhalt des Alten Wiesenwegs. Die Antwort verdeutlicht einen Konflikt: Charlottenburg-Wilmersdorf möchte die Verantwortung an Reinickendorf übertragen, doch...
Die AfD-Fraktion schlug vor, das Dialogformat „Perspektivwechsel“ für Schüler*innen ab der 10. Klasse im Rathaus Charlottenburg einzuführen. Dabei sollten Jugendliche die Möglichkeit erhalten, direkt mit Mitgliedern...
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat über den Bau eines Radwegs an der Allee der Kosmonauten entschieden. Der zuständige Ausschuss für Gesundheit und Sport hat die Vorlage am 13. Mai 2026 beraten...
Die Abgeordnete Bettina König (SPD) fragt nach dem Fortschritt beim Umbau des Franz-Neumann-Platzes. Die Bauarbeiten haben mit dem Abriss des Brunnens und der Pergola offiziell begonnen, wobei die Fertigstellung erst...
Die AfD-Fraktion fragte nach dem Umsetzungsstand des Berliner Verkehrssicherheitsprogramms 2030. Die Senatsverwaltung räumt ein, dass bei Sicherheitsprüfungen regelmäßig Mängel wie schlechte Sicht, fehlende Überwege...
Die Abgeordneten der Grünen fragten nach der Überwachung vietnamesischer Auszubildender, da viele in Berufsschulen oder Betrieben fehlen. Der Senat antwortet, dass die Rechtsaufsicht über die Kammern (IHK/HWK) bisher...
Der Abgeordnete Julian Schwarze (Grüne) erkundigte sich nach dem Stand der Internationalen Bauausstellung (IBA). Der Senat plant, im dritten Quartal 2026 eine eigene IBA-Gesellschaft zu gründen, deren Geschäftsführung...
Der Abgeordnete Niklas Schenker (Die Linke) fragte nach Verstößen gegen die Mietpreisbremse durch den Vermieter Heimstaden in Milieuschutzgebieten. Die Antwort enthüllt, dass allein im Bezirk Mitte 15 Fälle bekannt...
Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem aktuellen Stand der Beweidung zur Landschaftspflege in Berlin. Der Senat und die Bezirke nutzen Schafe, Rinder und andere Tiere auf zahlreichen Flächen wie dem...
Die SPD-Abgeordnete Bettina König fragte nach der Umsetzung eines Gerichtsurteils zur Bedarfsermittlung für Verhaltenstherapeut*innen. Das Landessozialgericht hatte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin...
Mehrere Fraktionen fordern gemeinsam, einen bereits eingereichten Einwohnerantrag offiziell umzusetzen. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Damit rückt eine Entscheidung...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern einen barrierefreien Gehweg in der Tegeler Schloßstraße. Konkret sollen Fahrradbügel nahe dem Ärztehaus (Haus Nummer 2) versetzt werden, damit Rollstühle,...
Eine Anfrage der AfD thematisiert die drohende Finanzierungskrise der gesetzlichen Krankenkassen und die Rolle der Beiträge für Bürgergeld-Beziehende. Die Antwort des Senats zeigt, dass im Januar 2026 rund 321.000...