Der Abgeordnete Björn Wohlert (CDU) erkundigte sich nach dem Zeitplan für die Sanierung der U6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz. Laut Antwort der Senatsverwaltung kann die BVG derzeit noch keinen...
Der Abgeordnete Björn Wohlert (CDU) erkundigte sich nach dem Zeitplan für die Sanierung der U6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz. Laut Antwort der Senatsverwaltung kann die BVG derzeit noch keinen...
Die CDU-Fraktion fordert, den Kernbereich der Späth'schen Baumschule und das „Späthsfelder Dreieck“ dauerhaft vor Bebauung zu schützen. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen, um die historisch und...
Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach den Bedingungen für den Wechsel der Ganztagsbetreuung von öffentlicher in freie Trägerschaft. Die Senatsverwaltung stellte klar, dass die Schulkonferenz über...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach zusätzlichen Kosten für das Olympia-Konzept „BERLIN+“, etwa für Stadtmarketing oder Bürgerbeteiligung. Der Senat antwortete, dass derzeit keine Maßnahmen geplant sind,...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, Gelder aus dem Infrastruktur-Sondervermögen gezielt für die Reparatur von Brunnen, Planschen und Wasserspielplätzen einzusetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte diesen...
Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über die Versorgung mit kostenlosen Menstruationsartikeln. An den meisten Schulen im Bezirk sind Binden und Tampons bereits diskret über die Sekretariate oder bei Lehrkräften...
Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Buslinie 124 in den Abendstunden häufiger fahren kann. Die Linie verbindet wichtige Ortsteile, weist aber aktuell Lücken im Fahrplan auf, die den Umstieg auf den ÖPNV erschweren....
Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den Versuch, eine Lautsprecheranlage zur Erhöhung der Sicherheit im Strandbad Tegel zu installieren. Die Berliner Bäder-Betriebe und das Land Berlin sehen die finanzielle...
Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, ob eine regelmäßige Umfrage zur Sauberkeit in Sporthallen eingeführt werden soll. Die Verwaltung lehnt dies ab, da bestehende Meldewege über Hausmeister und das Sportamt als...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Lage obdachloser Menschen und den Maßnahmen des Sozialamts. Das Bezirksamt berichtet von einer zunehmenden Verelendung durch Crackkonsum und psychische Erkrankungen,...
Das Bezirksamt Reinickendorf regt Wohnungsbaugesellschaften dazu an, bei Sanierungen verstärkt Gärten für Erdgeschosswohnungen oder gemeinschaftliche Grünflächen einzuplanen. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu...
Der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. Mai 2026 eine Anhörung zur Zukunft des Bundesstützpunkts Kanurennsport und der Regattastrecke Grünau durchgeführt. Eingeladen waren Vertreter des Landessportbunds,...
Das Bezirksamt berichtet über den geplanten barrierefreien Ausbau der Wegeverbindung zwischen der Rue Montesquieu und der Nimrodstraße. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) plant den neuen Park am...
Das Bezirksamt informiert über die Parkplatzplanung für das neue Wohnquartier an der Hennigsdorfer Straße 159. Entgegen einem früheren Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung nach 300 Stellplätzen werden nur 233...
In der Seidelstraße und auf den dortigen Parkplätzen nimmt die illegale Müllentsorgung massiv zu. Da die Badesaison am Flughafensee beginnt, fordert ein dringliches Ersuchen nun gezielte Maßnahmen vom Bezirk gegen den...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Stand der Umgestaltung der Sportwiese im Jahnsportpark. Der Senat teilte mit, dass der Bau eines Kunstrasenplatzes und einer inklusiven Laufstrecke durch Bundesmittel...
Björn Wohlert (CDU) fragte nach Fehlern bei der Übermittlung von Rentendaten, die zum plötzlichen Stopp von Grundsicherungszahlungen führen. Laut Senat verhindert das IT-System Doppelmeldungen technisch, weshalb keine...
Julian Schwarze (Grüne) und Dr. Michael Efler (Linke) fragten nach dem Stand der geplanten Flüchtlingsunterkunft auf dem Tempelhofer Feld. Der Senat plant dort eine neue Containeranlage für 1.000 Personen, benötigt...
Ein Bürger hat das Bezirksamt zur aktuellen Situation der medizinischen Versorgung im Bezirk befragt. Die Verwaltung nimmt in ihrer Antwort Stellung zur Verteilung von Arztpraxen und der allgemeinen medizinischen...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem Umsetzungsstand der Bezahlkarte für Geflüchtete. Der Senat teilte mit, dass die nötige technische Schnittstelle zur Fachsoftware fertiggestellt wurde und nun getestet...