Julian Schwarze (Grüne) und Dr. Michael Efler (Linke) fragten nach dem Stand der geplanten Flüchtlingsunterkunft auf dem Tempelhofer Feld. Der Senat plant dort eine neue Containeranlage für 1.000 Personen, benötigt...
Julian Schwarze (Grüne) und Dr. Michael Efler (Linke) fragten nach dem Stand der geplanten Flüchtlingsunterkunft auf dem Tempelhofer Feld. Der Senat plant dort eine neue Containeranlage für 1.000 Personen, benötigt...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Stand der Umgestaltung der Sportwiese im Jahnsportpark. Der Senat teilte mit, dass der Bau eines Kunstrasenplatzes und einer inklusiven Laufstrecke durch Bundesmittel...
Ein Bürger hat das Bezirksamt zur aktuellen Situation der medizinischen Versorgung im Bezirk befragt. Die Verwaltung nimmt in ihrer Antwort Stellung zur Verteilung von Arztpraxen und der allgemeinen medizinischen...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, das legale Sprayen im Park am Nordbahnhof zu beenden und die Grünfläche wieder vollständig zu schützen. Laut Antrag ist ein früherer Kompromiss gescheitert, da Pflanzen, Bänke und Böden...
Die Fraktion Die Linke hat im Abgeordnetenhaus einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe eingebracht (Drucksache 19/3220). Der Entwurf soll die landesrechtlichen Regeln für...
Die Fraktion Die Linke setzte sich erfolgreich für den Schutz eines bisher wenig bekannten DDR-Fliesenmosaiks in der Siegfriedstraße 49-60 ein. Das Bezirksamt wurde beauftragt, Informationen über das Werk des...
Die Fraktion Die Linke fordert, dass an jeder Baustelle im Bezirk Mitte gut sichtbare Informationstafeln aufgestellt werden. Diese Schilder sollen über den Grund der Bauarbeiten, den genauen Zeitplan und mögliche...
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf schlägt vor, die Siedlung Mäckeritzwiesen besser an das Straßennetz anzubinden. Im Zuge der Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tegel (TXL) soll eine neue Zufahrt von...
Das BVV-Büro schlägt Maßnahmen vor, um die unübersichtliche Kreuzung Ruppiner Chaussee, Kiefheider Weg und die Edeka-Ausfahrt sicherer zu machen. Wegen Sichtbehinderungen und komplizierter Vorfahrtsregeln kam es dort...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Demminer Straße im Brunnenviertel als Schulstraße auszuweisen. In diesem Bereich soll künftig nur noch Schrittgeschwindigkeit erlaubt sein, um den Weg zur...
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den Bolzplatz in der Richard-Wagner-Straße instand zu setzen und regelmäßig von Glasscherben zu reinigen. Geplant sind neue Sitzbänke für Eltern, Markierungen für ein...
Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines wöchentlichen Marktes auf dem Otto-Weidt-Platz. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das Bezirksamt prüft jetzt, ob der...
Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, eine Sozialvereinbarung mit dem Eigentümer der Wohnanlage „Maxgärten“ auszuhandeln. Damit sollen die 196 betroffenen Haushalte in der Maxstraße und Reinickendorfer...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, dass das Bezirksamt die Anwohner*innen im Soldiner Kiez aktiv über den Stand der Planungen für die neue Panke-Brücke informieren muss. Zudem soll das Amt beim...
Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) wollte einen eigenen TikTok-Account eröffnen, um mehr junge Menschen für politische Themen zu begeistern. Mit kurzen Videos sollten Informationskampagnen gestärkt und die...
Die Fraktionen CDU und Grüne schlagen vor, die Reinigung und Sicherheit rund um den Stuttgarter Platz sowie an der Lewishamstraße und Holtzendorffbrücke deutlich zu verstärken. Konkret sollen Müll und gefährliche...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt den kommunalen Sportentwicklungsplan gemeinsam mit dem Bezirkssportbund und den örtlichen Sportvereinen fortschreibt. Die BVV hat den Antrag in ihrer Sitzung am 21....
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, einen Runden Tisch zur Zukunft der Fischerpinte am Plötzensee einzurichten. Gemeinsam mit dem Bezirksamt sollen Anwohnende, Umweltgruppen und der Betreiberverein ein nachhaltiges...
Das Bezirksamt Pankow plant die umfassende Erneuerung des Andreas-Hofer-Platzes (Brennerberg) im Rahmen eines Förderprogramms. Ab März 2026 wird ein Stadtentwicklungskonzept erstellt, das Verbesserungen für...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, zwei neue, fest installierte Tischtennisplatten auf dem Schulhof der Katharina-Heinroth-Grundschule aufzustellen. Der Beschluss geht auf eine Initiative des Kinder-...