Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.09.2024 · Beschlossen im September 2024, Umsetzung bis Oktober 2025
Mehr Sicherheit für Schulkinder am Blockdammweg

Die CDU-Fraktion hat sich erfolgreich für einen sichereren Schulweg an der neuen Grundschule am Blockdammweg eingesetzt. Auf Antrag der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde vor der Schule eine...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karlshorst Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.01.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2024
Pankow fördert Vielfalt: „Lebendige Bibliotheken“ für den Austausch geplant

Die Linksfraktion und die FDP-Gruppe haben vorgeschlagen, in Pankower Kulturorten Konzepte für den persönlichen Austausch zwischen Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte zu etablieren. Das Bezirksamt berichtet nun...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Buch Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2024 · Beschlossen am 18. September 2024
Verkehrskonzept für Wohnquartier Albert-/Ebersstraße bis Ende 2024 gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, bis Dezember 2024 ein Verkehrskonzept für das Wohnquartier rund um die Albert- und Ebersstraße vorzustellen. Das Konzept soll die Anwohner*innen wirksam vor...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.06.2023 · Berichtet im September 2024 (Verfahren läuft)
Gedenken an die Bücherverbrennungen von 1933 in Pankow

Die FDP-Fraktion und die Linksfraktion schlugen vor, die Geschichte der nationalsozialistischen Bücherverbrennungen im Bezirk Pankow zu erforschen und eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Die...

Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren
FDP BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.11.2024 · Beschlossen im Juli 2024
Neuer Umsteigeknoten für Tram und Bus in der Elisabethaue geplant

Die Linksfraktion, die SPD und die FDP schlugen vor, an der Kreuzung Schillingweg/Blankenfelder Straße einen zentralen Nahverkehrsknoten zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat diesen Antrag...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Blankenfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 3. Juli 2024
Haftlockerungen nach Fluchten gestoppt und Kritik an Auslieferung

Die Berliner Justizverwaltung hat soziale Ausführungen für Häftlinge vorerst gestoppt, nachdem zwei Männer Freigänge zur Flucht nutzten. Während ein Mörder aus der JVA Tegel gefasst wurde, wird ein...

Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
SPD CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 19.10.2026 · Antrag vom 26. Juni 2024
Einwohner-BVV für alle Altersgruppen in Spandau gefordert

Ein Spandauer Einwohner aus der Gruppe der Senioren hat einen Antrag in die BVV eingebracht. Er fordert, dass sich künftig alle Bürger*innen Spandaus – unabhängig vom Alter – einmal jährlich mit eigenen Anträgen und...

Bürgerbeteiligung
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Beschlossen am 19. Juni 2024
Toiletten der Rudolf-Hildebrand-Grundschule werden gründlich gereinigt

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) hat sich für eine Verbesserung der Toilettensituation an der Rudolf-Hildebrand-Grundschule eingesetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daraufhin beschlossen, dass die...

Bildung & Schule Gesundheit Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Beschlossen am 19. Juni 2024
Bezirk beschließt Maßnahmen für sauberere Toiletten an Schulen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die unhygienischen Zustände an vielen Schulen im Bezirk kritisiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daraufhin beschlossen, dass an allen Schulen, an denen Beschwerden...

Bildung & Schule Gesundheit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Beschlossen am 19. Juni 2024
Sanierung von Haus und Café Flora in Friedenau beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Sanierung des Hauses Flora und des dazugehörigen Cafés an der Ecke Stubenrauch- und Odenwaldstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag mit Änderungen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung Dringlich Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024 · Beschlossen im Juni 2024, aktueller Bericht vom Januar 2026
Sicherere Überquerung der Hauptstraße vor dem Landhaus Rosenthal

Die BVV Pankow hat auf Initiative der CDU-Fraktion (mit Unterstützung von Grünen und SPD) beschlossen, die Hauptstraße vor der Kinderfreizeitstätte Landhaus Rosenthal sicherer zu machen. Geprüft werden Maßnahmen wie...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.05.2024 · Beschlossen am 15. Mai 2024
Neuer Basketballkorb für den Spielplatz Roseneck beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich den Bau eines Basketballkorbs auf dem Spielplatz „Roseneck“ gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Vorschlag zugestimmt und die Umsetzung mit Änderungen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.04.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2024
Mehr Schutzplätze für Frauen und Kinder in Pankow

Die Fraktion der CDU und die Gruppe der FDP haben beantragt, dass sich das Bezirksamt für mehr Plätze in Frauenhäusern einsetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag bereits einstimmig angenommen....

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · BVV-Beschluss vom 30. August 2023, Abschlussbericht vom 3. November 2025
Neukölln-Arcaden: Vier neue Fahrradbügel in der Erlanger Straße

Die Grünen-Fraktion hatte beantragt, in der Erlanger Straße oder Flughafenstraße Fahrradbügel für Besuchende und Mitarbeitende der Neukölln-Arcaden aufzustellen. Hintergrund: Die Bügel an der Karl-Marx-Straße und vor...

Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023 · Bericht zum Planungsstand vom November 2025
Mehr Grün und weniger Asphalt für das Tiroler Viertel

Die SPD-Fraktion und die Linksfraktion haben vorgeschlagen, die asphaltierte Kreuzung Dolomitenstraße, Trienter Straße und Zillertalstraße zu verkleinern und zu begrünen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.06.2023 · Beschlossen am 21. Juni 2023
Barrierefreier Umbau der Ikarus-Grundschule beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich gefordert, die Ikarus-Grundschule rollstuhlfreundlicher zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass die Schule einen Fahrstuhl sowie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 20.10.2026 · Beschlussdatum nicht angegeben; Bericht war bis 31. März 2023 vorgesehen
BVV lehnt SPD-Antrag gegen ungenutzte Dauerbaustellen ab

Die SPD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt Bauabsperrungen entfernt, die länger als acht Monate ohne erkennbare Bautätigkeit stehen. Als Beispiele nannte sie die Ecke Messedamm/Masurenallee, den...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.01.2024 · Beschlossen im Januar 2023
Aufklärung über Zwangsverheiratung: Info-Materialien für Eltern in Pankow

Die Fraktion der CDU hat vorgeschlagen, Eltern in Pankow besser über die Gefahren von Früh- und Zwangsverheiratung aufzuklären. Das Bezirksamt soll Schulen, Kitas, Jugendzentren und Flüchtlingsunterkünfte gezielt auf...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.01.2023 · Zwischenbericht vom November 2025 (Beschluss von Januar 2023)
Bessere Beleuchtung und Hygiene in der Kulturbrauerei geplant

Die BVV Pankow setzt sich für mehr Sicherheit und Sauberkeit auf dem Gelände der Kulturbrauerei ein. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt mit den Eigentümern über eine bessere Beleuchtung der Höfe sowie...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksmaßnahme Umgesetzt Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen am 12. Oktober 2022, Umsetzung im September 2026 gemeldet
Übergang Frobenstraße in Lankwitz barrierefrei asphaltiert

Die CDU-Fraktion hatte 2022 in der BVV Steglitz-Zehlendorf beantragt, einen Übergang in der Frobenstraße in Höhe des Seniorenpflegeheims asphaltieren zu lassen. Der Antrag wurde am 12. Oktober 2022 ohne Änderungen...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lankwitz Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →