Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.09.2022 · Berichtet im Juni 2024 (Beschluss vom September 2022)
Namenswettbewerb für das neue Bildungszentrum in Buch geplant

Die Linksfraktion und die SPD haben vorgeschlagen, den Namen für das neue Bildungs- und Integrationszentrum (BIZ) in Buch durch einen öffentlichen Wettbewerb zu finden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Buch Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 22.06.2022 · Beschlossen am 22. Juni 2022
10 neue Fahrradständer für die Finow-Grundschule beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Fahrradständer für die Finow-Grundschule gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass die Schule 10 weitere Abstellmöglichkeiten erhält, um dem...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesbeschluss Beschlossen Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 24. März 2022
Grundstück in Spandau für Mitarbeiterwohnungen freigegeben

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat einstimmig beschlossen, ein über 6.000 Quadratmeter großes Grundstück in Spandau an eine Wohnungsbaugenossenschaft zu vergeben. Die Genossenschaft „Job & Wohnen“ darf dort auf Basis...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 29.09.2021 · Bericht zum Beschluss vom 29.09.2021
Bessere Busanbindung für Pankower Ausflugsziele am Wochenende

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, die Busverbindungen zum Botanischen Volkspark und nach Arkenberge an Wochenenden und Feiertagen zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Pankow Blankenfelde Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 23.06.2021 · Beschlossen am 23. Juni 2021
Nahariya-Grundschule soll neue, breitere Fahrradständer erhalten

Das Kinder- und Jugendparlament hat beantragt, die Fahrradständer an der Nahariya-Grundschule auszutauschen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag offiziell beschlossen. Die aktuellen Ständer sind zu...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 23. Juni 2021
Hans-Baluschek-Park: Seniorenvertretung gegen Radschnellweg und für mehr Bänke

Die Seniorenvertretung setzt sich dafür ein, den Hans-Baluschek-Park als Erholungsfläche zu erhalten und den geplanten Radschnellweg (RSV 6) dort zu verhindern. Um den Park für ältere Menschen attraktiver zu machen,...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Friedenau Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.06.2019 · Zur Kenntnis genommen im Dezember 2020
Sanierung von Pankower Kulturbauten: Aktueller Stand und Kosten

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Sanierung von Kultureinrichtungen, basierend auf einem Antrag der SPD-Fraktion. Während Projekte wie die Aula im Sebastian-Haffner-Zentrum abgeschlossen sind,...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.11.2020 · Beschlossen am 18. November 2020
Neue Laternen und Bewegungsmelder für Freizeiteinrichtung im Lassenpark

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Beleuchtung auf dem Weg zur Freizeiteinrichtung im Lassenpark zu verbessern. Auf Initiative des Kinder- und Jugendparlaments werden neue Laternen und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.11.2020 · Beschlossen am 18. November 2020
Scharmützelsee-Grundschule erhält neue Vorhänge gegen Sonne und Geruch

Das Kinder- und Jugendparlament hat neue Vorhänge für die Scharmützelsee-Grundschule gefordert, da die aktuellen Exemplare fleckig sind, unangenehm riechen und die Sonne kaum abhalten. Die...

Bildung & Schule Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 19.10.2026 · Überwiesen am 11. November 2020
FDP will Beteiligung aller Spandauer*innen an jährlicher BVV

Die FDP-Fraktion in Spandau fordert, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für eine rechtliche Änderung einsetzt. So sollen künftig alle Spandauer*innen – unabhängig vom Alter – einmal im Jahr an einer...

Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
FDP BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 27.05.2020 · Beschlossen am 27. Mai 2020
Einwohnerantrag für saubere Schulen im Bezirk beschlossen

Mehr als 1.000 Bürger*innen haben mit einem Einwohnerantrag eine bessere Reinigung der Schulen in Tempelhof-Schöneberg gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag nun offiziell und ohne Änderungen...

Bildung & Schule Gesundheit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmaßnahme Umgesetzt Eingestellt am 20.10.2026 · Schlussbericht vom 24. Oktober 2019
Elcknerplatz in Köpenick soll als Stadtplatz gestaltet werden

Die BVV Treptow-Köpenick hat bereits 2009 beschlossen, den Elcknerplatz am Bahnhof Köpenick als Stadtplatz zu gestalten. Der Platz soll im Zuge des Bahnhofsumbaus und der Planungen für den Bebauungsplan XVI-18...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Köpenick Laufendes Verfahren
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen CDU FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Bericht vom 27. Oktober 2009
Gedenkort im ehemaligen SA-Gefängnis Papestraße wird bis Ende 2010 fertiggestellt

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg richtet im ehemaligen SA-Gefängnis in der Papestraße einen neuen Lern- und Gedenkort ein. Die Eigentümerin hat der Nutzung der Kellerräume zugestimmt, und die bauliche Instandsetzung...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Die Linke FDP BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Berichtet am 13. Juni 2006
Abgestimmte Schließzeiten für Schwimmbäder sichern Schul- und Vereinssport

Die Berliner Bäder-Betriebe und das Bezirksamt haben sich auf abgestimmte Schließzeiten für die Schwimmbäder im Bezirk geeinigt. Durch diese Kompromisse konnten die Schließzeiten verkürzt werden, wodurch der...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen im März 2006
Rote Markierungen zur Erhöhung der Radverkehrssicherheit

Das Bezirksamt berichtet über den Stand der roten Markierung von Radwegen an gefährlichen Kreuzungen, unter anderem am Kottbusser Tor und am Mehringdamm. Für mehrere dieser Maßnahmen liegt mittlerweile eine...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Mitteilung zur Kenntnisnahme vom 21. März 2006
Statusbericht: Ganztagsbetreuung an Grundschulen im Bezirk

Das Bezirksamt gibt einen umfassenden Überblick über den Stand der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg. Die Mitteilung listet auf, welche Schulen bereits als offene Ganztagsschulen arbeiten...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Bericht vom 21. März 2006
Alle 37 Grundschulen im Bezirk bieten Ganztagsbetreuung an

Ab dem Schuljahr 2006/07 verfügen alle 37 Grundschulstandorte im Bezirk Tempelhof-Schöneberg über ein Ganztagsangebot. Das Bezirksamt teilt mit, welche Schulen die Betreuung in eigenen Räumen organisieren und welche...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Mitteilung vom 14. März 2006
Keine Änderungen an Ampelschaltung Schöneberger Straße/Alboinstraße geplant

Das Bezirksamt berichtet über das Ergebnis einer Prüfung zur Verkehrssituation an der Kreuzung Schöneberger Straße und Alboinstraße. Die Verkehrslenkung Berlin lehnt Änderungen an der Ampelschaltung ab, da die...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 22.06.2005 · Beschlossen am 22.06.2005
Zukunft des Tiergeheges im Viktoriapark

Das Bezirksamt plante, die Anzahl der Tiere im Gehege des Viktoriaparks zu reduzieren. Als Gründe wurden Personalmangel und Geldnot für eine artgerechte Haltung genannt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lehnte...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Vorgelegt am 5. April 2005
Vorschlag für flexiblere Kinderbetreuung im Ausschuss abgelehnt

Der Ausschuss für Frauen schlug vor, eine Arbeitsgruppe für flexiblere Kinderbetreuung im Bezirk einzurichten. Dieser Vorschlag wurde jedoch im Rahmen der Ausschussberatungen abgelehnt. Damit wird es vorerst keine...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →