Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Informationen zu einer möglichen Umbenennung der Skalitzer Straße

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Folgen einer möglichen Umbenennung der Skalitzer Straße gefragt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort über 3.100 Menschen leben und rund 795 Gewerbebetriebe gemeldet sind....

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 25.06.2025
Barrierefreie Planung: Neue Vorgaben für Bau- und Verkehrsgutachten

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass Barrierefreiheit von Anfang an als fester Grundsatz in allen Gutachten für Bauprojekte und Stadtplanung berücksichtigt wird. Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass die Bedürfnisse...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2024 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Kulturzentrum im alten Straßenbahndepot Schöneberg weiterhin blockiert

Die Fraktionen von Grünen und CDU forderten, das denkmalgeschützte Straßenbahndepot in der Belziger Straße für kulturelle und soziale Zwecke zu nutzen. Das Bezirksamt unterstützt diese Idee zwar, berichtet jedoch von...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.01.2025 · Abschlussbericht am 25. Juni 2025 vorgelegt
Hürden bei der Verfolgung von Mietwucher in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktion Die Linke forderte eine bessere Aufklärung und konsequente Verfolgung von Mietwucher im Bezirk. Das Bezirksamt teilt in seinem Bericht mit, dass Mietwucher-Fälle in der Beratungspraxis derzeit weniger als...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Massive Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Neukölln

Die CDU fragte nach der aktuellen Lage und den Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt berichtet von einem massiven, bisher unbekannten Ausmaß des Befalls nach einem milden Winter. Aufgrund...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Umzug der Ludwig-Hoffmann-Grundschule für mehr Oberschulplätze geplant

Die FDP-Fraktion fragte nach den Gründen für den geplanten Umzug der Ludwig-Hoffmann-Grundschule. Das Bezirksamt erklärte, dass dies die bevorzugte Lösung sei, um dringend benötigte Plätze für Oberschulen (ab Klasse...

Bildung & Schule Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
FDP BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Kita-Neubau am Wildmeisterdamm: Vertrag soll bis Ende 2025 stehen

Die CDU fragte nach dem Verzögerungsgrund für den Kitaneubau mit 100 Plätzen am Wildmeisterdamm 252. Laut Bezirksamt verzögert sich der Erbbaurechtsvertrag seit sechs Jahren durch geänderte Förderbedingungen, neue...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Buckow Rudow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 25.06.2025
Eichenprozessionsspinner: Keine Sperrungen von Spielplätzen im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach Sperrungen von Grünflächen und Schulen wegen des Eichenprozessionsspinners. Das Bezirksamt antwortete, dass in den letzten fünf Jahren keine öffentlichen Spielplätze, Parks oder...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sportplatzsperrungen in Neukölln wegen Eichenprozessionsspinner

Die CDU erkundigte sich nach dem Befall von Sportanlagen durch den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt bestätigte Funde an der Wutzkyallee 98a und im Stadion Britz-Süd, wo betroffene Bereiche abgesperrt wurden....

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Britz Buckow Rudow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Hitzeschutz in Neukölln: 100.000 Euro für Kitas, Pflege und Schutzräume

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Verwendung von Fördergeldern für den Hitzeschutz im Bezirk. Neukölln investiert 100.000 Euro in vier Projekte: die Ausstattung kühler Räume, Schulungen für...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2024 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Bessere Akustik und Barrierefreiheit in BVV-Sitzungsräumen

Das Bezirksamt rüstet die Sitzungsräume 2112 und 2113 dauerhaft mit Mikrofonanlagen und induktiven Hörschleifen aus. Da die fest installierte Technik bisher nicht für große Runden ausreichte, wird das System nun...

Soziales & Familie Digitales Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Beleuchtung für Bosepark, Lehnepark und Alten Park beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Installation von Laternen im Bosepark, Lehnepark und Alten Park in Tempelhof angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun mit Änderungen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24.06.2025
Kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden und Schulen

Die SPD-Fraktion beantragte, kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Ämtern bereitzustellen. Das Bezirksamt Pankow hat diesen Vorschlag bereits teilweise umgesetzt: In Jugendämtern, Bibliotheken und dem...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Pankow Buch Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026 · Beschlossen am 24. Juni 2025
Bauvorhaben an der Heerstraße 640 und Nennhauser Damm 155 gestoppt

Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit über 20 Jahren laufende Verfahren für einen Bebauungsplan in Staaken einzustellen. Damit werden die ursprünglichen Pläne für eine bauliche Entwicklung auf den...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
BVV Spandau →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 02.07.2025 · Beschlossen am 24. Juni 2025
Pankow plant bis zu 500 neue Wohnungen an der Dietzgenstraße

Das Bezirksamt Pankow hat die Aufstellung eines Bebauungsplans für ehemalige Friedhofsflächen in Rosenthal beschlossen. Da Teile der Friedhöfe Nordend nicht mehr für Bestattungen benötigt werden, sollen dort zwischen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Berichtet im Juni 2025
Erhalt der Freilichtbühne Weißensee: Sanierung des Dachs in Planung

Die Freilichtbühne Weißensee soll als bedeutender Kulturstandort dauerhaft gesichert werden. Ein aktueller Bericht des Bezirksamts zeigt, dass das Zeltdach zwar vorerst weiter genutzt werden kann, aber in den nächsten...

Freizeit & Kultur Weißensee Laufendes Verfahren
SPD, Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen im Ausschuss am 24. Juni 2025
Neugestaltung des Vorplatzes am Gemeinschaftshaus Lichtenrade geplant

Die CDU-Fraktion fordert die Aufwertung des Vorplatzes am Gemeinschaftshaus Lichtenrade. Der zuständige Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell, das Bezirksamt mit einer entsprechenden...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.03.2024 · Bericht vom 24. Juni 2025
Steinmetzstraße: Verkehrsberuhigung durch fehlende Landesmittel verzögert

Die Fraktionen von Grünen und SPD fordern, die Steinmetzstraße dauerhaft verkehrszuberuhigen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Finanzierung schwierig ist, da der Senat die Gelder für Kiezblock-Projekte...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022 · Zwischenbericht vom 24. Juni 2025
Robert-Rössle-Straße soll in Cécile-Vogt-Straße umbenannt werden

Das Bezirksamt Pankow plant die Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Berlin-Buch, um die Medizinerin Cécile Vogt zu ehren. Ein fachliches Gutachten befürwortet den neuen Namen, und andere Berliner Bezirke haben...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Buch Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Eingereicht am 22. Juni 2025
Nachfragen zur Verkehrssituation am Charles-Corcelle-Ring

Eine Einwohnerin erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem möglichen Wegfall von Parkplätzen am Charles-Corcelle-Ring. Sie äußert Besorgnis darüber, wie die rund 500 Parzellen der Kleingartenkolonie Rehberge künftig für...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Wedding Anfrage & Antwort
BVV Mitte →