Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Besonderes Entwicklungsrecht für Güterbahnhof Greifswalder Straße

Die SPD-Fraktion schlug vor, das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße als städtebaulichen Entwicklungsbereich festzulegen. Ziel war es, den Bau einer weiterführenden Schule und bezahlbarer Wohnungen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Historischer Schriftzug „Lichtenrade“ kehrt in den Kiez zurück

Die Fraktionen von SPD und CDU setzen sich dafür ein, dass der historische Schriftzug „Lichtenrade“ des alten S-Bahnhofs wieder in den Ortsteil geholt wird. Das Bezirksamt soll den aktuell im S-Bahn-Museum...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 17. September 2025
Bahn-Halt am S-Bahnhof Tempelhof bei Großveranstaltungen sichern

Die Gruppe BSW fordert, dass sich das Bezirksamt bei der Deutschen Bahn für eine schnelle Sanierung des S-Bahnhofs Tempelhof einsetzt. Aktuell können S-Bahnen wegen baulicher Mängel bei Großveranstaltungen auf dem...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Laufendes Verfahren Dringlich
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.11.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2025
Pankow macht den Veteranentag erlebbar

Das Bezirksamt berichtet über die erfolgreiche Umsetzung eines Antrags der CDU-Fraktion zum bundesweiten Veteranentag. Im Juni 2025 fand in der Janusz-Korczak-Bibliothek ein gut besuchtes Podiumsgespräch mit aktiven...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Neue Hinweisschilder für Durchgangsweg zur Kettinger Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, am Durchgangsweg zwischen der Barnetstraße und der Kettinger Straße Hinweisschilder aufzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag angenommen. Ziel ist es,...

Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Geld für Graffiti-Entfernung: So werden die Mittel in Pankow verteilt

Das Bezirksamt Pankow verteilt rund 83.000 Euro aus einem Berliner Sonderprogramm zur Graffiti-Entfernung auf verschiedene Fachbereiche. Das Geld wird genutzt, um Schmierereien an Schulen, Sportanlagen,...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Kenntnisnahme am 17. September 2025
Sanierung der Turnhalle der Ikarus-Grundschule scheitert an Kosten

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Reparatur der kaputten Fenster und des Bodens in der Turnhalle der Ikarus-Grundschule, da Risse und Kälte den Unterricht behindern. Das Bezirksamt teilte mit, dass eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mariendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Kein jährlicher Tag der offenen Tür in der BVV Pankow

Die Linksfraktion schlug vor, jährlich einen Tag der offenen Tür in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu veranstalten. Bürger*innen sollten dabei die Arbeit der Fraktionen und Stadtratsbüros besser...

Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im September 2025, zuletzt vertagt im Januar 2026
Ortlerweg soll zur Einbahnstraße werden

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD schlagen vor, den Ortlerweg in eine Einbahnstraße umzuwandeln. Damit soll verhindert werden, dass Autofahrer*innen den Weg als Schleichweg nutzen, um die Kreuzung Wismarer...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Lichterfelde Laufendes Verfahren
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Zurückgezogen am 17.09.2025
Vorschlag zur Stärkung der Mieterberatung in Pankow zurückgezogen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die kostenlose Mieterberatung im Bezirk bekannter zu machen und die Verträge für Beratungsstellen längerfristig zu planen. Der zuständige Ausschuss lehnte den Vorschlag...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Oberschulen müssen Wasserspender eigenständig finanzieren und planen

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Installation von Wasserspendern an allen Schulen im Bezirk. Das Bezirksamt stellte nun klar, dass dies für Grundschulen bereits über die Essenslieferanten geregelt ist....

Bildung & Schule Gesundheit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Infotafeln für Spontan-Biotop im Annedore-Leber-Park beschlossen

Die Fraktionen von CDU und SPD haben beantragt, im östlichen Teil des Annedore-Leber-Parks Informationstafeln aufzustellen. Diese Tafeln sollen erklären, dass die dortige Blühwiese ein ökologisch wertvolles...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.06.2019 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2025
Radwege in der Mühlenstraße: Planungen pausieren weiterhin

Die Linksfraktion und die SPD setzen sich für sicherere Radwege in der Mühlenstraße ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte diesen Vorschlag bereits 2019 beschlossen. In einem aktuellen Bericht teilt das...

Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Zurückgezogen am 17. September 2025
BSW-Antrag auf öffentliche Ausschusssitzungen zurückgezogen

Die Gruppe BSW forderte, dass der Rechnungsprüfungs- und der Geschäftsordnungsausschuss künftig öffentlich tagen sollen. Damit sollten Bürger*innen direkt miterleben können, wie über die Verwendung öffentlicher Gelder...

Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Aktuelle Lage der Schulplätze in Pankow

Oliver Simon (FDP) hat das Bezirksamt umfassend zur aktuellen Situation der Schulplätze in Pankow befragt. Die Anfrage klärt, wie viele Plätze an staatlichen und privaten Schulen vorhanden sind und wie hoch der...

Bildung & Schule Pankow Anfrage & Antwort
FDP BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Baurecht für Ella-Barowsky-Straße und Wilhelm-Kabus-Straße beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan für die Grundstücke an der Ella-Barowsky-Straße 32-38 und Wilhelm-Kabus-Straße 88/92 in Schöneberg final beschlossen. Damit steht nun rechtsverbindlich fest,...

Wohnen & Bauen Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.10.2023 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Bezirk prüft Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen bei Bauprojekten

Die Fraktionen von CDU und SPD forderten einen jährlichen Bericht darüber, ob Bauherren ihre vertraglichen Pflichten und ökologischen Ausgleichsmaßnahmen einhalten. Das Bezirksamt berichtet aktuell über drei laufende...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 09.04.2025 · Bericht am 17. September 2025 vorgelegt
Bezirk plant bessere Wahl-Informationen für obdachlose Menschen

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen setzten sich für eine stärkere Wahlbeteiligung obdachloser Menschen ein. Eine Befragung des Bezirksamts zeigte, dass von 40 befragten Obdachlosen niemand an der letzten...

Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17.09.2025
Pankow lehnt feste Vorgaben für heimische Pflanzlisten ab

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die FDP-Gruppe schlugen vor, dass das Bezirksamt bei Pflanzungen auf öffentlichen Flächen und bei Bauvorhaben verbindlich Listen für heimische und insektenfreundliche Pflanzen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
BVV fordert Rückkehr der fahrerlosen U-Bahn auf der Linie U4

Die SPD-Fraktion fordert, den fahrerlosen Testbetrieb auf der U-Bahn-Linie 4 wieder aufzunehmen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag beschlossen und bittet das Bezirksamt, sich bei den zuständigen...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →