Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Aktuelle Lage der Schulplätze in Pankow

Oliver Simon (FDP) hat das Bezirksamt umfassend zur aktuellen Situation der Schulplätze in Pankow befragt. Die Anfrage klärt, wie viele Plätze an staatlichen und privaten Schulen vorhanden sind und wie hoch der...

Bildung & Schule Pankow Anfrage & Antwort
FDP BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets Blankenfelde

Die CDU-Fraktion schlug vor, das Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde zu vergrößern und Teile der Elisabeth-Aue einzubeziehen. Der Plan sah unter anderem vor, neue Waldstreifen anzulegen, insektenfreundliche Wiesen zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Pankow Blankenfelde Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 17. September 2025
Parkdruck in Schöneberg sinkt durch Parkraumbewirtschaftung

Die CDU-Fraktion fragte nach der Wirksamkeit der Parkzonen 86 bis 91. Das Bezirksamt berichtet, dass die Parkplatzauslastung an Wochentagen um 10 bis 17 Prozent gesunken ist. Besonders in der Großgörschenstraße ging...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 09.04.2025 · Bericht am 17. September 2025 vorgelegt
Bezirk plant bessere Wahl-Informationen für obdachlose Menschen

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen setzten sich für eine stärkere Wahlbeteiligung obdachloser Menschen ein. Eine Befragung des Bezirksamts zeigte, dass von 40 befragten Obdachlosen niemand an der letzten...

Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Abgelehnt: Änderungen am Bauprojekt „Alte Schäferei“ in Französisch Buchholz

Die CDU-Fraktion forderte, das geplante Bauvorhaben „Alte Schäferei“ deutlich kleiner und verträglicher für die Nachbarschaft zu gestalten. Kritisiert wurden insbesondere die geplanten Hochhäuser von bis zu 40 Metern...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Bezirkshaushalt für 2026/2027 mit über 1,1 Milliarden Euro beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 mit Änderungen beschlossen. Pro Jahr stehen dem Bezirk etwa 1,13 Milliarden Euro für öffentliche Aufgaben wie Schulen, Soziales und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Bezirk plant Dialogangebot und Demokratiebildung zum Nahostkonflikt

Die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD brachten einen Antrag für ein neues Dialogformat zum Nahostkonflikt ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt nun gemeinsam mit einem...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Basketballkörbe an der Grundschule am Barbarossaplatz repariert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte sicherere Basketballkörbe für die Grundschule am Barbarossaplatz. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützte das Anliegen, um Verletzungsgefahren zu vermeiden. Das...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Bezirk prüft Schulbibliotheken für alle Schulen in Tempelhof-Schöneberg

Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass alle Schulen im Bezirk eine eigene Bibliothek erhalten. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass Bibliotheken in Schulneubauten seit 2018 standardmäßig eingeplant werden. In...

Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Tempo 30 soll auf fünf Hauptstraßen in Tempelhof-Schöneberg bleiben

Die Fraktionen von Grünen, SPD und Linken setzen sich dafür ein, dass Tempo 30 auf Abschnitten des Tempelhofer Damms, Mariendorfer Damms, der Saarstraße, Martin-Luther-Straße und Dominicusstraße dauerhaft bestehen...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17.09.2025
Haushaltsbericht 2025: Investitionen in Schulen und Schuldenabbau

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den aktuellen Stand der Finanzen für das Jahr 2025. Ein wichtiger Punkt ist das Projekt „Pankower Tor“: Hier wurden rund 18,2 Millionen Euro bewilligt, um Flächen für eine neue...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Pankow Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Automaten zur Abholung von Ausweisen in Tempelhof und Schöneberg geplant

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU haben die Einführung von Dokumentenausgabeboxen für Personalausweise und Reisepässe angestoßen. Das Bezirksamt plant nun zwei solcher Automaten für die Bürgerämter in...

Digitales Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Infotafeln für Spontan-Biotop im Annedore-Leber-Park beschlossen

Die Fraktionen von CDU und SPD haben beantragt, im östlichen Teil des Annedore-Leber-Parks Informationstafeln aufzustellen. Diese Tafeln sollen erklären, dass die dortige Blühwiese ein ökologisch wertvolles...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Kiez-Verkehrskonzept für Rote Insel und Schöneberger Linse abgelehnt

Eine Bürger*innen-Initiative forderte mit über 1.000 gültigen Unterschriften die sofortige Umsetzung eines fertigen Verkehrskonzepts für die Rote Insel und die Schöneberger Linse. Der Plan sah Maßnahmen wie Poller...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Diedersdorfer Weg in Marienfelde wird für neue Gehwege ausgebaut

Das Bezirksamt erweitert den Bebauungsplan für ein Gebiet in Marienfelde, um den Standort des Bundesinstituts für Risikobewertung langfristig zu sichern. Der Diedersdorfer Weg soll dafür in Teilbereichen von 11 auf 16...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Marienfelde Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Baurecht für Ella-Barowsky-Straße und Wilhelm-Kabus-Straße beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan für die Grundstücke an der Ella-Barowsky-Straße 32-38 und Wilhelm-Kabus-Straße 88/92 in Schöneberg final beschlossen. Damit steht nun rechtsverbindlich fest,...

Wohnen & Bauen Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Online-Portal und QR-Codes für queeres Leben im Regenbogenkiez beschlossen

Die Fraktionen von SPD und CDU fordern ein neues Online-Portal für das queere Leben im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept entwickelt, das Treffpunkte und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Digitales Schöneberg Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 01.10.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Keine Hundeauslauffläche auf dem Mittelstreifen der Straße Alt-Tempelhof

Die CDU-Fraktion schlug vor, auf dem Mittelstreifen der Straße Alt-Tempelhof eine neue Hundeauslauffläche einzurichten. Damit sollte dem Mangel an Freilaufflächen im Bezirk entgegengewirkt werden, wobei die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Fahrradstaffel soll Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof nutzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die leerstehende Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof wieder nutzbar zu machen. Das Ordnungsamt plant nun, dort Umkleideräume und Duschen für seine Fahrradstaffel...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Tempelhof Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Kenntnis genommen am 17. September 2025
Jugendverkehrsschule am Sachsendamm bis Juli 2026 gesichert

Das Kinder- und Jugendparlament setzte sich für den dauerhaften Erhalt der Jugendverkehrsschule in Schöneberg ein. Das Bezirksamt bestätigt nun, dass die Nutzung am Standort Sachsendamm bis zum 31. Juli 2026 gesichert...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →