Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Schloßplatztheaters ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine...
Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Schloßplatztheaters ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Vorschlag der Fraktion Die Linke und der FDP beschlossen, sich für die Einführung einer modernen Software namens „HortPRO“ einzusetzen. Das Bezirksamt soll nun...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, an der Ecke Küstriner Straße und Strausberger Straße eine Informationstafel zur NS-Zwangsarbeit aufzustellen. An diesem Ort befand sich während der Nationalsozialismus ein...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen schlugen vor, in Damentoiletten öffentlicher Gebäude Informationszettel mit Notrufnummern für gewaltbetroffene Frauen aufzuhängen. Die Bezirksverordnetenversammlung...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Übersicht über Ausgaben im Jahr 2024 vorgelegt, die höher ausfielen als ursprünglich geplant. Mehr Geld wurde vor allem für die Schülerbeförderung von Kindern mit Behinderungen, für...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Zukunft des Atze Musiktheaters. Da der Mietvertrag für die Proberäume in der Levetzowstraße zum Jahresende gekündigt wurde, ist der Kulturbetrieb gefährdet. Die...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Pflege und Verwaltung von Schutzgebieten wie dem Biesenhorster Sand, Herzberge und der Feldflur Wartenberg. Gefragt wurde unter anderem nach dem Einsatz von...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat sieben Bürger*innen für den ehrenamtlichen Dienst in sozialen Einrichtungen vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Berufungen am 16. Oktober 2025 offiziell...
Der Ältestenrat hat eine Sammelliste (Konsensliste) vorgelegt, die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen angenommen wurde. Dadurch wurden Projekte wie ein neuer Fußgängerüberweg in Altglienicke...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Sicherheit des Ersatzwohnraums für die Mieter*innen der Habersaathstraße 40-48. Das Bezirksamt stellte klar, dass die aktuell zum Verkauf...
Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Situation rund um den U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße. Anlass sind Berichte über eine zunehmende Drogenszene sowie Probleme mit Müll, Kriminalität und...
Frau Tschitschke-Neufindt stellt eine Anfrage zum Konflikt um die Fahrradstraße am Charles-Corcelle-Ring. Sie möchte wissen, wie das Bezirksamt die Sorgen von 200 protestierenden Kleingärtner*innen und Anwohner*innen...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Einsatz von Platzteams zur Betreuung öffentlicher Räume. Aktuell gibt es laut Antwort nur am Leopoldplatz ein solches Team, das durch spezielle...
Ein Einzelverordneter der Tierschutzpartei schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Modellprojekt für kostenlose Sonnencremespender zu starten. Die Spender sollten vor allem an Spielplätzen und Sportanlagen, etwa in der...
Die FDP-Fraktion setzte sich für mehr Sauberkeit im Landschaftspark Johannisthal ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt zusätzliche Abfallbehälter entlang der Wege um...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Dächer öffentlicher Gebäude im Bezirk Mitte besser zu dämmen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Plan mit Änderungen beschlossen. Das...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, an der Kreuzung Allee St. Exupéry und Otisstraße einen neuen Fußgängerüberweg oder eine Ampel zu errichten. Damit sollen die Anwohner*innen der Cité Guynemer, Beschäftigte der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Bearbeitung von Anzeigen wegen Schuleschwänzens. Es wird gefragt, wie viele dieser Anzeigen seit 2022 unbearbeitet verjährt sind und welche...
Die AfD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Situation in der Friedrichshagener Straße 1-1c. Dort werden wohnungslose Menschen und Geflüchtete untergebracht, obwohl es laut der Anfrage eine...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte verhindern, dass Schulcontainer am Standort Salzmannstraße 34 verschrottet werden. Stattdessen sollten diese in die Seehausener Straße umgesetzt werden, um dort dringend...