Die Fraktion Die Linke fragte nach den Bedingungen für die Fortführung oder Beendigung von Projekten der Jugendarbeit. Das Bezirksamt Spandau stellte klar, dass Förderentscheidungen primär von verfügbaren...
Die Fraktion Die Linke fragte nach den Bedingungen für die Fortführung oder Beendigung von Projekten der Jugendarbeit. Das Bezirksamt Spandau stellte klar, dass Förderentscheidungen primär von verfügbaren...
Die FDP-Gruppe hat vorgeschlagen, den Schutz von queeren Menschen (LSBTI*) vor häuslicher Gewalt und Belästigung im Bezirk zu verbessern. Das Bezirksamt berichtet nun über den aktuellen Stand: Eine neue...
Die FDP-Gruppe fordert das Bezirksamt auf, die seit August 2025 geltende Sperrung aller Grünflächen und Spielplätze in Reinickendorf umgehend aufzuheben. Nach schweren Sommerstürmen wurden diese Flächen aus...
Der Bezirksverordnete Ulf Wilhelm (SPD) erkundigte sich nach dem Verbleib zweier durch Unfälle zerstörter Straßenlaternen an der Kreuzung Alemannenstraße und Maximiliankorso. Laut Auskunft der Stromnetz Berlin GmbH...
Das Bezirksamt hat Teile des veralteten Baunutzungsplans für bestimmte Gebiete in Schöneberg für ungültig erklärt. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil, wonach die bisherigen starren Vorgaben zur Gebäudedichte...
Die SPD-Fraktion fragte nach der Zukunft der baufälligen Remise auf dem Gelände der Feuerwehr Hermsdorf in der Heinsestraße. Das Bezirksamt stellte klar, dass das Gebäude als Denkmal erhalten bleibt und ein Abriss...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Videoüberwachung am Leopoldplatz. Das Bezirksamt erklärte, dass die Polizei einen mobilen Videoanhänger für gezielte Einsätze zur...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach neuen Forschungsergebnissen zu Anton Wilhelm Amo, dem Namensgeber der ehemaligen Mohrenstraße. Hintergrund sind Berichte über eine mögliche Verwicklung seiner...
Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zur Situation der Grünfläche am U-Bahnhof Osloer Straße befragt, die im Internet teils abfällig bezeichnet wird. Das Bezirksamt antwortete, dass eine Bebauung der Fläche aktuell...
Die CDU-Fraktion hat sich nach den Kosten und dem Erfolg des „Müllfests“ auf dem Leopoldplatz erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass das Fest komplett aus einem Förderprogramm finanziert wurde und den...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nachgefragt, wie das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) nach fünf Jahren im Bezirk Mitte wirkt. Das Bezirksamt berichtet von einer steigenden Zahl an Fortbildungen für...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Stand der Rückführung von Ferienwohnungen in regulären Wohnraum nach verschiedenen Gerichtsurteilen. Von insgesamt 389 betroffenen Wohnungen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, dass die Senior*innenvertretung ihre Arbeitsräume im Rathaus Neukölln behalten kann oder gleichwertigen Ersatz erhält. Als mögliche neue Standorte wurden die Kantine oder...
Das Bezirksamt Spandau beantragt zusätzliche Gelder für den laufenden Haushalt, da die bisherigen Mittel für Strom und Wasser nicht ausreichen. Grund dafür sind unerwartete Preissteigerungen sowie höhere Ausgaben für...
Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach den Gründen für wiederholte Sperrungen von Sportplätzen wie in der Behmstraße. Das Bezirksamt antwortete, dass derzeit drei von 34 Stellen für Sportplatzwart*innen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, eine Versammlung für Anwohner*innen im Ortsteil Friedrichshain einzuberufen. Bei dem Treffen geht es um die aktuellen Pläne für neue Hochhäuser rund um die...
Die AfD-Fraktion schlug vor, die Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg stadteinwärts um etwa 50 Meter zu verschieben. Ziel war es, eine vermeintliche Gefahrenstelle an der Kreuzung zu entschärfen. Der...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat einem Vorschlag der CDU-Fraktion zugestimmt, einen eingezäunten Hundegarten einzurichten. Dieser soll auf dem Mittelstreifen des Groß-Berliner Damms (Höhe...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat ein Modellprojekt für mehr Kinderschutz beschlossen. Auf viel besuchten Spielplätzen werden QR-Codes und Hinweisschilder an Spielgeräten angebracht. Diese führen...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen schlugen vor, einen sicheren Überweg wie einen Zebrastreifen vor der Müggelheimer Grundschule einzurichten. Damit sollte die Sicherheit auf der Odernheimer Straße...