Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 16. Oktober 2025
Kein Gesundheitspfad und Kneippbecken im Gehrenseepark geplant

Die AfD-Fraktion schlug vor, im Gehrenseepark und weiteren Grünanlagen einen Gesundheitspfad sowie ein Kneippbecken zu errichten. Damit sollten Sport und Erholung an der frischen Luft gefördert werden. Die...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Am 16.10.2025 zur weiteren Prüfung überwiesen
Jahresabschluss 2024: So hat der Bezirk Lichtenberg sein Geld ausgegeben

Das Bezirksamt hat die Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Insgesamt hat der Bezirk rund 1,1 Milliarden Euro eingenommen und ausgegeben, etwa für Schulen, soziale Leistungen und die Verwaltung. Die...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenberg Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Sicherung der Finanzierung für das Schloßplatztheater Köpenick

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Schloßplatztheaters ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine...

Freizeit & Kultur Köpenick Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 16. Oktober 2025
Mündliche Anfragen der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

In dieser Zusammenstellung beantwortet das Bezirksamt 17 Anfragen von Bezirksverordneten zu aktuellen Themen im Bezirk. Es geht unter anderem um die Sanierung des P+R-Platzes am Bahnhof Plänterwald, den Stand bei...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Plänterwald Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 06.03.2026 · Auf der Tagesordnung am 16. Oktober 2025
Umgang des Bezirksamts mit Schuleschwänzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Bearbeitung von Anzeigen wegen Schuleschwänzens. Es wird gefragt, wie viele dieser Anzeigen seit 2022 unbearbeitet verjährt sind und welche...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beratung in der BVV am 16.10.2025
Zukunft des Atze Musiktheaters: Suche nach neuen Proberäumen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Zukunft des Atze Musiktheaters. Da der Mietvertrag für die Proberäume in der Levetzowstraße zum Jahresende gekündigt wurde, ist der Kulturbetrieb gefährdet. Die...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 16. Oktober 2025
Bunte Wegweiser für Familien an fünf Spielplätzen in Mitte geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, ein Pilotprojekt für bunte Kiezwegweiser an zunächst fünf Spiel- und Bolzplätzen zu prüfen. Diese Schilder sollen Angebote für Familien, Kinder und Jugendliche...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Mitte Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Eingereicht am 16. Oktober 2025
CDU fordert leisere Miet-E-Scooter und Fahrräder in der Nacht

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich für eine Reduzierung von akustischen Signalen bei Miet-E-Scootern und Leihrädern einzusetzen. Diese Signale beim Aktivieren oder Abschalten stören laut...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 16. Oktober 2025
Zusätzliche Mülleimer für den Landschaftspark Johannisthal beschlossen

Die FDP-Fraktion setzte sich für mehr Sauberkeit im Landschaftspark Johannisthal ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt zusätzliche Abfallbehälter entlang der Wege um...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Johannisthal Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Empfehlung zur Ablehnung vom 16. Oktober 2025
Lichtenberg lehnt Unterstützung für alkoholfreie Supermarktkassen ab

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte, dass der Bezirk Lichtenberg die Initiative „Alkoholfreie Kasse“ offiziell unterstützt. Ziel war es, Alkohol aus dem Sichtbereich an Supermarktkassen zu entfernen, um Kinder...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Lichtenberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026 · Eingereicht am 16. Oktober 2025
Sicherer Übergang zur U-Bahn Otisstraße gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, an der Kreuzung Allee St. Exupéry und Otisstraße einen neuen Fußgängerüberweg oder eine Ampel zu errichten. Damit sollen die Anwohner*innen der Cité Guynemer, Beschäftigte der...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Abgelehnt am 16. Oktober 2025
Kostenlose Sonnencremespender in Parks abgelehnt

Ein Einzelverordneter der Tierschutzpartei schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Modellprojekt für kostenlose Sonnencremespender zu starten. Die Spender sollten vor allem an Spielplätzen und Sportanlagen, etwa in der...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Oberschöneweide Köpenick Neue Entscheidung
Tierschutzpartei BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen am 16.10.2025
Bebauungsplan für das „Quartier Am Humboldthain“ beschlossen

Das Bezirksamt Mitte hat den Plan für das neue „Quartier Am Humboldthain“ im Ortsteil Gesundbrunnen vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell beschlossen hat. Das Bauprojekt zwischen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mitte Gesundbrunnen Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Kinderschutz auf Spielplätzen: QR-Codes informieren über soziale Medien

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat ein Modellprojekt für mehr Kinderschutz beschlossen. Auf viel besuchten Spielplätzen werden QR-Codes und Hinweisschilder an Spielgeräten angebracht. Diese führen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Neue Entscheidung
SPD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Oktober 2025, zur Beratung überwiesen
Gedenktafel für NS-Zwangsarbeit in Hohenschönhausen geplant

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, an der Ecke Küstriner Straße und Strausberger Straße eine Informationstafel zur NS-Zwangsarbeit aufzustellen. An diesem Ort befand sich während der Nationalsozialismus ein...

Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Mehr Geld für saubere Schul-Toiletten in Lichtenberg gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gefordert, dass der Berliner Senat mehr Geld für die Reinigung von Schul-Toiletten bereitstellt. Da die Kosten gestiegen sind, kann der Bezirk Lichtenberg die wichtige Reinigung...

Bildung & Schule Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 16. Oktober 2025
Neuer Hundegarten am Groß-Berliner Damm geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat einem Vorschlag der CDU-Fraktion zugestimmt, einen eingezäunten Hundegarten einzurichten. Dieser soll auf dem Mittelstreifen des Groß-Berliner Damms (Höhe...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Johannisthal Adlershof Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Beratung in der BVV am 16. Oktober 2025
Zukunft der Friedensstatue: Linke-Fraktion stellt Fragen an das Bezirksamt

Die Fraktion Die Linke möchte vom Bezirksamt wissen, wie es mit der Friedensstatue weitergeht. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für die gesetzte Frist zum 7. Oktober 2025 und ob diese verlängert werden kann....

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte von Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 16.10.2025
BVV beschließt Paket zu Verkehr, Umwelt und Bürgerprojekten

Der Ältestenrat hat eine Sammelliste (Konsensliste) vorgelegt, die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen angenommen wurde. Dadurch wurden Projekte wie ein neuer Fußgängerüberweg in Altglienicke...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Vorschlag im Oktober 2025 beschlossen, Prüfung läuft
Zweisprachiger Unterricht an der Carl-Bolle-Grundschule geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, an der Carl-Bolle-Grundschule einen Zweig der Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) einzurichten. Dabei soll die Sprachkombination Deutsch-Spanisch oder eine andere...

Bildung & Schule Mitte Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →