Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 06.03.2026 · Auf der Tagesordnung am 16. Oktober 2025
Umgang des Bezirksamts mit Schuleschwänzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Bearbeitung von Anzeigen wegen Schuleschwänzens. Es wird gefragt, wie viele dieser Anzeigen seit 2022 unbearbeitet verjährt sind und welche...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 16. Oktober 2025
Zukunft des KeplerClubs in Oberschöneweide

Die Bürgerin Julia Dittmar erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Sicherstellung des KeplerClubs. Dieser gilt als wichtiges Angebot für Jugendliche und Familien im Ortsteil Oberschöneweide. Vorgeschlagen wurde unter...

Bildung & Schule Soziales & Familie Oberschöneweide Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 16. Oktober 2025
Neuer Hundegarten am Groß-Berliner Damm geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat einem Vorschlag der CDU-Fraktion zugestimmt, einen eingezäunten Hundegarten einzurichten. Dieser soll auf dem Mittelstreifen des Groß-Berliner Damms (Höhe...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Johannisthal Adlershof Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 16. Oktober 2025
Kein Gesundheitspfad und Kneippbecken im Gehrenseepark geplant

Die AfD-Fraktion schlug vor, im Gehrenseepark und weiteren Grünanlagen einen Gesundheitspfad sowie ein Kneippbecken zu errichten. Damit sollten Sport und Erholung an der frischen Luft gefördert werden. Die...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Eingereicht am 07.10.2025, Beratung am 16.10.2025
Außengastronomie auf Parkplätzen: Anfrage zur Vergabepraxis in Mitte

Die FDP-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Vergabe von Genehmigungen für Außenterrassen (Schankvorgärten) auf ehemaligen Parkplätzen. Gefragt wird nach der Anzahl der Erlaubnisse seit der Pandemie und...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
FDP BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Abgelehnt am 16. Oktober 2025
Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg wird nicht verlegt

Die AfD-Fraktion schlug vor, die Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg stadteinwärts um etwa 50 Meter zu verschieben. Ziel war es, eine vermeintliche Gefahrenstelle an der Kreuzung zu entschärfen. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Adlershof Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 16. Oktober 2025
Status der Schulsanierungen und Haushaltsrisiken 2025 veröffentlicht

Das Bezirksamt berichtet über den Stand der Finanzmittel für das Jahr 2025. Während die Sanierung der Kurt-Schumacher-Grundschule und die Miete für das Dienstgebäude Frankfurter Allee gesichert sind, bleiben viele...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Kinderschutz auf Spielplätzen: QR-Codes informieren über soziale Medien

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat ein Modellprojekt für mehr Kinderschutz beschlossen. Auf viel besuchten Spielplätzen werden QR-Codes und Hinweisschilder an Spielgeräten angebracht. Diese führen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Neue Entscheidung
SPD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Abgelehnt im Oktober 2025
Parkläuferprogramm: Antrag zur Fortführung in Treptow-Köpenick abgelehnt

Die Fraktion der AfD forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die weitere Finanzierung der Parkläufer über das Jahr 2025 hinaus einsetzt. Die Parkläufer sind unter anderem im Treptower Park und im...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Alt-Treptow Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beratung in der BVV am 16.10.2025
Zukunft des Atze Musiktheaters: Suche nach neuen Proberäumen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Zukunft des Atze Musiktheaters. Da der Mietvertrag für die Proberäume in der Levetzowstraße zum Jahresende gekündigt wurde, ist der Kulturbetrieb gefährdet. Die...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 16.10.2025
Aktuelles aus Treptow-Köpenick: Umfrage, Jugendwoche und Feste

Das Bezirksamt informiert über aktuelle Projekte: Nach einem großflächigen Stromausfall startet eine Online-Umfrage, um die Krisenvorsorge im Bezirk mit Hilfe der Erfahrungen der Bürger*innen zu verbessern. Im Oktober...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Oberschöneweide Köpenick Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Beratung in der BVV am 16. Oktober 2025
Zukunft der Friedensstatue: Linke-Fraktion stellt Fragen an das Bezirksamt

Die Fraktion Die Linke möchte vom Bezirksamt wissen, wie es mit der Friedensstatue weitergeht. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für die gesetzte Frist zum 7. Oktober 2025 und ob diese verlängert werden kann....

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte von Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Fernwärme-Stopp in der Habersaathstraße: Schutz für Mieter*innen

In der Habersaathstraße 40-48 soll zum 31. Oktober die Fernwärme abgestellt werden. Die Fraktion Die Linke fragt das Bezirksamt, wie es die Mieter*innen vor Kälte und möglichen Schäden am Gebäude schützen will. Dabei...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Anfrage & Antwort Dringlich
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 16. Oktober 2025
Berufsschüler*innen sollen Bastion im Schillerpark durch Notsicherung erhalten

Die Fraktionen von SPD und CDU haben erfolgreich vorgeschlagen, dass Auszubildende von Berliner Bauschulen praktische Erfahrungen im Schillerpark sammeln. Sie sollen an der dortigen Bastion dringend notwendige...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Einsatz und Aufgaben von Platzteams auf öffentlichen Plätzen in Mitte

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Einsatz von Platzteams zur Betreuung öffentlicher Räume. Aktuell gibt es laut Antwort nur am Leopoldplatz ein solches Team, das durch spezielle...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Wedding Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beratung in der BVV am 16.10.2025
Drogenszene an der Heinrich-Heine-Straße: CDU fragt nach Maßnahmen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Situation rund um den U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße. Anlass sind Berichte über eine zunehmende Drogenszene sowie Probleme mit Müll, Kriminalität und...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Am 16.10.2025 zur weiteren Prüfung überwiesen
Jahresabschluss 2024: So hat der Bezirk Lichtenberg sein Geld ausgegeben

Das Bezirksamt hat die Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Insgesamt hat der Bezirk rund 1,1 Milliarden Euro eingenommen und ausgegeben, etwa für Schulen, soziale Leistungen und die Verwaltung. Die...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenberg Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Vorschlag im Oktober 2025 beschlossen, Prüfung läuft
Zweisprachiger Unterricht an der Carl-Bolle-Grundschule geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, an der Carl-Bolle-Grundschule einen Zweig der Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) einzurichten. Dabei soll die Sprachkombination Deutsch-Spanisch oder eine andere...

Bildung & Schule Mitte Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Finanzierung für Gedenktafel am Eva-Mamlok-Platz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, 5.000 Euro für die Gestaltung des Eva-Mamlok-Platzes bereitzustellen. Mit dem Geld werden eine Gedenkstele oder ein symbolisches Objekt sowie eine Informationstafel...

Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Öffentliches Leihradsystem: Antrag der SPD und Grünen abgelehnt

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollten das öffentliche Leihradsystem im Bezirk sichern. Sie forderten, dass Steglitz-Zehlendorf bei der Mobilität nicht gegenüber anderen Stadtteilen benachteiligt wird. Obwohl ein...

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD / GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →