Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 20. November 2025
Neue Informationstafel für das Hans-Zoschke-Stadion

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, die Gedenktafel am Hans-Zoschke-Stadion um eine ausführliche Informationstafel zu ergänzen. Diese soll über das Leben und den antifaschistischen Widerstand von Hans Zoschke sowie...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Verdacht auf unzulässige Mieterhöhungen durch Immobilienkonzerne

Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach Berichten, wonach der Immobilienkonzern Heimstaden Mieterhöhungen mit angeblich vom Amt genehmigten Modernisierungen begründet. Das Bezirksamt stellte klar, dass es nur...

Wohnen & Bauen Mitte Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 20. November 2025
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen: Rechtliche Prüfung in Mitte

Ein Einwohner erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Rechtmäßigkeit von Wohnungsteilungen in geschützten Gebieten, speziell am Beispiel der Wilhelmshavener Straße 64. Das Bezirksamt antwortete, dass eine Eintragung...

Wohnen & Bauen Moabit Anfrage & Antwort
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Aufklärung über verlorene Gelder für Hitzeschutz-Projekt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine genaue Untersuchung, warum Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gingen. Durch das Ende des Projekts fehlen dem Bezirk Lichtenberg nun 120.000 Euro für...

Umwelt & Klima Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Eingereicht im November 2025, Beratung am 20.11.2025
Konzept zur Verbesserung der Schwimminfrastruktur in Mitte

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Schwimmangebote im Bezirk Mitte deutlich zu verbessern. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Partnern ein Konzept entwickeln, um den Sanierungsbedarf von Bädern zu prüfen und mehr...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Mitte Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Bezirk fordert günstigere Gebühren für Unterkünfte in Mitte

Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, die Gebühren für die Übernachtung in Unterkünften für Geflüchtete und wohnungslose Menschen zu senken. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Antrag am 20....

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Neues Kirschblütenfest am Hagenower Ring in Wartenberg beschlossen

Die Fraktion Die Linke hat die Einführung eines jährlichen Kirschblütenfestes am Hagenower Ring angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt lokale Vereine und die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neu-Hohenschönhausen Wartenberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Behandlung in der BVV am 20.11.2025
Sanierung und Beleuchtung am Hansaplatz: FDP hakt beim Bezirksamt nach

Die FDP-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem Stand der seit Jahren überfälligen Sanierung der bezirkseigenen Flächen am Hansaplatz. Konkret wird gefragt, warum trotz früherer Ankündigungen noch keine...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Hansaviertel Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 20. November 2025
Fortführung der Stadtteilkoordination in Mitte für 2025

Das Bezirksamt Mitte setzt die Arbeit der Stadtteilkoordination im Jahr 2025 fort. In allen zehn Regionen des Bezirks bleiben diese Anlaufstellen erhalten, um die Vernetzung der Nachbarschaft zu stärken und den...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Moabit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025 · Abgelehnt am 20. November 2025
Vorschlag für mehr Beflaggung an öffentlichen Gebäuden abgelehnt

Die Fraktion BSW schlug vor, öffentliche Gebäude wie das Rathaus Lichtenberg häufiger mit Flaggen zu schmücken. Ziel war es, demokratische Symbole auch außerhalb gesetzlicher Feiertage im Stadtbild präsenter zu...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
BSW BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 09.03.2026 · Beantwortet am 20. November 2025
59 Spielplätze in Reinickendorf nach Juni-Stürmen weiterhin gesperrt

Der Bezirksverordnete David Jahn (FDP) fragte nach dem Stand der Spielplatzöffnungen nach den schweren Stürmen im Juni 2025. Das Bezirksamt teilte mit, dass von den 94 öffentlichen Spielplätzen im Bezirk zum 1....

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Wittenau Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Bezirkshaushalt 2024: BVV genehmigt abschließende Jahresrechnung

Das Bezirksamt Mitte hat den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Darin wird genau aufgeführt, wofür der Bezirk seine Gelder in Höhe von rund 1,35 Milliarden Euro ausgegeben hat. Da die Ausgaben etwas...

Wirtschaft & Arbeit Mitte Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Im Ausschuss zurückgezogen am 20. November 2025
Buslinie 143: Geplante Verlängerung zum Steglitzer Damm gestoppt

Die CDU-Fraktion wollte prüfen lassen, ob die Buslinie 143 über die Haltestelle „Insulaner“ hinaus bis zum Steglitzer Damm oder zur Albrechtstraße verlängert werden kann. Damit sollte der östliche Teil von Steglitz...

Mobilität & Verkehr Steglitz Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025 · Abgelehnt am 20. November 2025
Abgelehnt: Strengere Regeln für Poller und Verkehrsberuhigung

Die SPD-Fraktion hat einen Vorschlag eingebracht, um den Einsatz von Pollern und Straßensperren in Lichtenberg stark zu begrenzen. Gefordert wurde, dass Autos weiterhin freien Zugang zu allen Wohngebieten haben und...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Lichtenberg Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Prüfung für neuen Zebrastreifen in der Ferdinand-Schultze-Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion setzt sich für einen sichereren Schulweg zur 39. Grundschule ein. Das Bezirksamt wurde nun von der BVV beauftragt, die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Ferdinand-Schultze-Straße und...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Anfrage zur Durchführung und Auswertung von Wahlen in Lichtenberg

Die Fraktion BSW erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach Details zur Organisation und Auszählung der Bundestagswahlen im Bezirk. Im Mittelpunkt stehen mögliche Unregelmäßigkeiten, die Archivierung von...

Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Anfrage & Antwort
BSW BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025 · Abgelehnt am 20.11.2025
Abgelehnt: Fortführung der Bürgerbeteiligung zur Große-Leege-Straße

Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung der Große-Leege-Straße fortzusetzen und auf angrenzende Flächen auszuweiten. Ziel des Antrags war es, Straßenschäden zu beheben, die...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Finanzierung der Knirpsenfarm Malchow soll gesichert werden

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den Fortbestand des Kinderbauernhofs „Knirpsenfarm“ in Malchow dauerhaft zu sichern. Da die Finanzierung der Tierpflege durch das Land Berlin ausläuft, soll das Bezirksamt...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Malchow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 09.03.2026 · Beantwortet am 20. November 2025
Gorkistraße: Abgebrannte Pavillons werden durch Grünfläche ersetzt

Das Bezirksamt Reinickendorf hat bestätigt, dass die durch einen Brand beschädigten Pavillons am Bahnübergang Gorkistraße abgerissen werden. Die Sondernutzungsgenehmigungen für die Fläche werden nicht verlängert,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Eingereicht November 2025, Beratung vertagt am 20.11.2025
Gebärdensprache bei Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen

Die FDP-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) barrierefreier zu gestalten. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Gebärdensprachdolmetscher*innen bei Live-Übertragungen...

Soziales & Familie Digitales Mitte Laufendes Verfahren
FDP BVV Mitte →