Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025, Umsetzung im Jahr 2026
Weniger Falschparker an der Max-Schmeling-Halle: Neue Poller und Kontrollen

Das Bezirksamt setzt Maßnahmen gegen Falschparkende rund um die Max-Schmeling-Halle und den Jahn-Sportpark um. An mehreren Kreuzungen werden Anfang 2026 Fahrradbügel und Poller installiert, um Gehwege und Sichtachsen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Mehr Sitzbänke für die Schloßstraße in Steglitz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Initiative von CDU, Grünen, SPD und FDP beschlossen, die Aufenthaltsqualität in der Schloßstraße zu verbessern. Im Bereich des bekannten Imbisses „Bratpfanne“ werden...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Bessere Personalausstattung für Sozialämter in Steglitz-Zehlendorf beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Sozialämter angenommen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Berliner Senat für mehr Personal und eine bessere...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Windkraft und Solaranlagen in Buchholz Nord

Wolfram Kempe (Linksfraktion) hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für erneuerbare Energien in Buchholz Nord gefragt. Im Fokus stehen Pachtverträge für vier geplante Windräder und die mögliche Nutzung von...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Schulwegsicherheit an der Schliemann-Grundschule: Stand der Maßnahmen

Die CDU-Fraktion fragte nach dem Stand der versprochenen Verbesserungen für den Schulweg an der Schliemann-Grundschule. Das Bezirksamt antwortete, dass bereits installierte Schutzgitter und Poller den Gehweg sichern....

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Leerstand in der Cité Foch: SPD hinterfragt verzögerten Einzug

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für den verzögerten Bezug von fünf Wohngebäuden in der Cité Foch. Konkret geht es um die Adressen Avenue Charles de Gaulle 12, 12A, 14 sowie Rue Montesquieu 23 und 25....

Wohnen & Bauen Reinickendorf Wittenau Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Zurückgezogen im Dezember 2025
Heinz-Brandt-Schule: Vorschlag für Baumerhalt und alternative Schulplätze

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die Bauplanungen auf dem Hof der Heinz-Brandt-Schule zu ändern. Ziel des Antrags war es, zehn alte Bäume zu erhalten und stattdessen Alternativen wie den Ausbau des...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Weißensee Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Bildungssituation von Kindern im BB-Hotel Fuggerstraße abgefragt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach der Beschulung von Kindern, die im BB-Hotel in der Fuggerstraße untergebracht sind. Laut Antwort des Bezirksamts sind dort aktuell nur zwei schulpflichtige...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Schöneberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Sicherere Radwege: Kontrolle von tiefhängenden Ästen in Pankow

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Fahrradwege im Bezirk öfter auf tiefhängende Äste zu prüfen, um Gefahren für Radfahrer*innen zu vermeiden. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Hauptstraßen bereits...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Bericht am 10. Dezember 2025 beschlossen
Modernisierung des Tempelhof Museums mangels Geld vorerst gestoppt

Die Fraktionen von SPD und CDU wollten das Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren und barrierefrei umbauen. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass das historische Gebäude zwar stark sanierungsbedürftig ist,...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021 · Abgeschlossen im Dezember 2025
Radverkehrsschutz an der U Vinetastraße: Poller gegen Falschparker

Die Linksfraktion forderte Maßnahmen, um den Radverkehr an der Kreuzung Berliner Straße und Vinetastraße besser vor falsch parkenden Autos zu schützen. Das Bezirksamt Pankow hat daraufhin einen Poller auf der dortigen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Anfrage & Antwort
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Höhere Bahnbrücken in der Klemkestraße für Lkw und Busse gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert, dass sich das Bezirksamt für deutlich höhere Bahnbrücken über die Klemkestraße einsetzt. Aktuell sind die Brücken mit 3,60 Metern zu niedrig für Doppeldeckerbusse und viele Lkw. Da die...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 09.03.2026 · Beratung in der BVV am 10. Dezember 2025
Parkplätze in der Königshorster Straße sollen für Anwohner frei werden

Die FDP-Gruppe fordert, die Parkregelung in der Königshorster Straße im Märkischen Viertel zu lockern. Der große hintere Parkplatz soll wieder zeitlich unbegrenzt und kostenfrei nutzbar sein, um den Parkdruck für...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 18.06.2025 · Zwischenbericht zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Keine Kapazitäten für Verkehrsberuhigung am Teutoburger Platz

Die BVV Pankow hatte das Bezirksamt beauftragt, Maßnahmen gegen den wachsenden Durchgangsverkehr rund um den Teutoburger Platz zu prüfen – vor allem in der Christinenstraße und der Fehrbelliner Straße. Der nun...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.09.2023 · Kenntnisnahme am 10. Dezember 2025
Bezirk lehnt flächendeckende Prüfung von Regenwassertanks ab

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine Prüfung, an welchen bezirklichen Gebäuden Regenwassertanks zur Bewässerung nachgerüstet werden können. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass eine solche umfassende...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Marienfelde Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 09.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Umbau von Franz-Neumann-Platz und Residenzstraße: Verzögerungen und Kosten

Die SPD-Fraktion hinterfragt die massiven Verzögerungen beim geplanten Umbau des Franz-Neumann-Platzes und der Residenzstraße. Im Kern geht es darum, ob öffentliche Fördergelder durch den Verzug verfallen und wie die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Sauberkeit und Kosten der Schulzone Scharnweberstraße

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach der Vermüllung und den Kosten für die Schulzone in der Scharnweberstraße. Das Bezirksamt antwortete, dass die Kosten für solche Projekte vom Berliner Senat getragen werden und den...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Getrennte Ampelphasen an Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm gefordert

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag getrennte Ampelphasen an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm in Richtung Hamburg. Bisher haben abbiegende Autos sowie Fußgänger*innen und Radfahrer*innen gleichzeitig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Wohnungsbau in Borsigwalde: Bebauungsplan wegen A111-Nähe geteilt

Das Bezirksamt Reinickendorf teilt das Planungsverfahren für ein neues Wohngebiet in Borsigwalde in zwei separate Teile auf. Grund ist ein rechtlicher Konflikt mit der Autobahn GmbH, da für das Grundstück...

Wohnen & Bauen Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Erhalt von Bäumen bei Umgestaltung der Ollenhauerstraße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die aktuellen Pläne für die Ollenhauerstraße zu prüfen. Ziel ist es, durch ein sogenanntes Baumaudit sicherzustellen, dass die vorhandenen Bäume trotz der neuen Radwege...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →