Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Sachstand zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg

Die CDU-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand für die geplante Wohncontainer-Anlage am Sangerhauser Weg. Das Bezirksamt antwortete, dass die Bearbeitung des Projekts derzeit ruht, um Personal für andere Aufgaben...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neukölln Britz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Eingereicht im Dezember 2025, derzeit in Beratung
Mehr Beratung und Hilfe bei Demenz in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die Unterstützung für Menschen mit Demenz und deren Angehörige verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, wie Hilfsangebote – insbesondere für Menschen mit Migrationsgeschichte...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Sachstand zum Runden Tisch gegen antimuslimischen Rassismus

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des geplanten Runden Tisches gegen Rassismus gegenüber muslimisch gelesenen Menschen. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher noch keine...

Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Bessere Hilfe bei Wohnungsnot: Neue Standards für die Soziale Wohnhilfe

Das Bezirksamt Neukölln informiert über eine berlinweite Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen für die Jahre 2026 und 2027. Ziel ist es, Menschen bei drohendem Wohnungsverlust schneller zu helfen,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Sicherere Radwege: Kontrolle von tiefhängenden Ästen in Pankow

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Fahrradwege im Bezirk öfter auf tiefhängende Äste zu prüfen, um Gefahren für Radfahrer*innen zu vermeiden. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Hauptstraßen bereits...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Bessere Personalausstattung für Sozialämter in Steglitz-Zehlendorf beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Sozialämter angenommen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Berliner Senat für mehr Personal und eine bessere...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Bericht am 10. Dezember 2025 beschlossen
Modernisierung des Tempelhof Museums mangels Geld vorerst gestoppt

Die Fraktionen von SPD und CDU wollten das Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren und barrierefrei umbauen. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass das historische Gebäude zwar stark sanierungsbedürftig ist,...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Nachtschaltung für Ampel Heiligenseestr./Konradshöher Str. gefordert

Die AfD-Fraktion schlägt vor, die Ampel an der Kreuzung Heiligenseestraße und Konradshöher Straße nachts auf blinkendes Gelblicht umzustellen. Zwischen 22:00 und 05:00 Uhr sollen Autofahrer*innen so flüssiger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Heiligensee Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Kritik an Baustellen-Planung und Baumfällungen in Frohnau und Reinickendorf

Die AfD-Fraktion hinterfragt die Koordination von Baustellen, nachdem Bauarbeiten in der Zeltinger Straße zu erheblichem Verkehrschaos führten. Kritisiert werden die mangelhafte Beschilderung und die fehlende Freigabe...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Gemeinsam gegen Einsamkeit: Pankow plant neue Hilfen und Aktionstage

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat einen Plan vorgelegt, um Einsamkeit im Bezirk gezielter zu bekämpfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Höhere Bahnbrücken in der Klemkestraße für Lkw und Busse gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert, dass sich das Bezirksamt für deutlich höhere Bahnbrücken über die Klemkestraße einsetzt. Aktuell sind die Brücken mit 3,60 Metern zu niedrig für Doppeldeckerbusse und viele Lkw. Da die...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Verzögerung bei Heidekrautbahn: Baustart voraussichtlich erst 2026

Andreas Otto (FDP) erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Ursprünglich sollten wichtige Bauarbeiten bereits 2024 beginnen, doch aktuelle Informationen deuten auf eine...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 09.03.2026 · Beratung am 10. Dezember 2025
Sicherheitstrainings an Reinickendorfer U-Bahnhöfen gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, ein Sicherheitsprogramm der BVG auf Reinickendorfer U-Bahnhöfe auszuweiten. Ziel ist es, spezielle Sicherheitsführungen für Senior*innen, Frauen und queere Personen anzubieten. In diesen...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Grundlage für Schulausbau und neue Schulplätze im Bezirk beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Monitoring-Bericht 2024/25 zur Schulentwicklung vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell bestätigt hat. Dieser Bericht ermittelt, wie viele Schulplätze...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Schulwegsicherheit an der Schliemann-Grundschule: Stand der Maßnahmen

Die CDU-Fraktion fragte nach dem Stand der versprochenen Verbesserungen für den Schulweg an der Schliemann-Grundschule. Das Bezirksamt antwortete, dass bereits installierte Schutzgitter und Poller den Gehweg sichern....

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
SPD fordert Schutz von Bestandsbäumen bei Straßenplanungen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, bei allen zukünftigen Straßenbauprojekten im Bezirk verpflichtende Baum-Untersuchungen (Baumaudits) durchzuführen. Ziel ist es, gesunde alte Bäume zu erhalten und die neue Gestaltung der...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Keine zusätzliche Online-Information zu Baustellen und Baumfällungen

Die SPD-Fraktion forderte, dass der Bezirk Baustellen ohne Bautafeln sowie Baumfällungen außerhalb der regulären Zeiten detailliert im Internet auflistet. Damit sollten Anwohner*innen besser informiert und unnötige...

Umwelt & Klima Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Getrennte Ampelphasen an Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm gefordert

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag getrennte Ampelphasen an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm in Richtung Hamburg. Bisher haben abbiegende Autos sowie Fußgänger*innen und Radfahrer*innen gleichzeitig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026 · Vertagt am 10. Dezember 2025
Grüne fordern Strategie für mehr Stadtbäume und Klimaschutz in Reinickendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert vom Bezirksamt eine konkrete Strategie, um das Berliner Klimaanpassungsgesetz im Bezirk umzusetzen. Bis zum Jahr 2027 sollen unter anderem alle in den letzten Jahrzehnten...

Gesundheit Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Wohnungsbau in Borsigwalde: Bebauungsplan wegen A111-Nähe geteilt

Das Bezirksamt Reinickendorf teilt das Planungsverfahren für ein neues Wohngebiet in Borsigwalde in zwei separate Teile auf. Grund ist ein rechtlicher Konflikt mit der Autobahn GmbH, da für das Grundstück...

Wohnen & Bauen Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →