Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Vorbereitungen für einen friedlichen Jahreswechsel. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Planungen bezirksintern laufen und Kontrollen gegen den Verkauf von...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Vorbereitungen für einen friedlichen Jahreswechsel. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Planungen bezirksintern laufen und Kontrollen gegen den Verkauf von...
Die CDU-Fraktion hat nachgefragt, wie das Bezirksamt das Verbot von Feuerwerk kontrolliert. Das Bezirksamt antwortete, dass täglich 16 bis 20 Mitarbeitende des Ordnungsamtes im Einsatz sind, um sowohl das Abbrennen...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach der Organisation und Finanzierung des „solidarischen Wintermarkts“ im Görlitzer Park. Das Bezirksamt antwortete, dass der Markt vom Verein Gangway e.V. organisiert wird, um den...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der fehlenden Barrierefreiheit auf der Görlitzer Brücke. Ziel ist es, dass mobilitätseingeschränkte Menschen dort nicht mehr vor Hindernissen stehen. Das...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Grund für die plötzliche Schließung der Kita „An den Achterhöfen“ und dem aktuellen Stand der Wiedereröffnung. Das Bezirksamt erklärte, dass dringende Sanierungen am...
Die SPD-Fraktion fragte nach Schutzmaßnahmen für Kinder während der Bauarbeiten in der Kohlfurter Straße. Das Bezirksamt erklärt, dass Baustellen gut beleuchtet und abgesperrt werden, um Schulwege sicher zu halten....
Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben ein Programm vorgeschlagen, um Schulen und lokale Betriebe besser zu vernetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan beschlossen. Schüler*innen sollen dadurch...
Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD haben vorgeschlagen, den Radweg hinter der Bushaltestelle Steglitzer Damm/Halskestraße sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun offiziell...
Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, das neue Berliner Klimaanpassungsgesetz schnell im Bezirk umzusetzen. Das Bezirksamt soll prüfen, wo am dringendsten neue Bäume gepflanzt und Betonflächen aufgebrochen werden...
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben vorgeschlagen, zwei historische Persönlichkeiten durch Straßennamen zu ehren. Es handelt sich um Joseph Baby, einen ehemaligen Kriegsgefangenen, und den Pfarrer Gustav von...
Die Seniorenvertretung fordert eine neue Verwendung für die leerstehenden Räume im Wenckebachkrankenhaus. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun beauftragt, mit dem Betreiber Vivantes Kontakt...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Fahrradwege im Bezirk öfter auf tiefhängende Äste zu prüfen, um Gefahren für Radfahrer*innen zu vermeiden. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Hauptstraßen bereits...
Die SPD-Fraktion beantragte, die Bordsteinkante an der Ecke Morusstraße und Roland-Krüger-Straße abzusenken. Ziel ist es, den Weg für Menschen mit Kinderwagen oder Rollstühlen barrierefrei zu machen. Zusätzlich sollen...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, dass bisher namenlose Seniorenfreizeitstätten in Neukölln eigene Namen erhalten sollen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...
Die Fraktion DIE LINKE fragte nach dem Stand der Umsetzung früherer Beschlüsse zur Entsiegelung von Asphaltflächen. Das Bezirksamt stellte klar, dass Bürger*innen aus Sicherheits- und Rechtsgründen Gehwege nicht...
Die AfD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt Neukölln nach überfälligen Antworten auf Kleine Anfragen der Verordneten. Das Bezirksamt listete daraufhin 24 Fälle auf, in denen gesetzliche Fristen überschritten...
Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben eine Kampagne gegen Gewalt an Frauen angestoßen. Das Bezirksamt berichtet nun über die Umsetzung: Am 26. November 2025 finden Aktionstage mit...
Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einstimmig einen Bürger*innenantrag angenommen, um die Lebensqualität im Körnerkiez zu verbessern. Das Bezirksamt soll nun mehr Mülleimer aufstellen, Spielplätze häufiger...
Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Status überfälliger Berichte zu BVV-Beschlüssen. Das Bezirksamt gab an, dass derzeit 161 Berichte offen sind, wovon die meisten bereits fällig wären. Als...
Die Fraktion DIE LINKE fragte nach dem Status des Bauprojekts „BOHB“, für das im Frühjahr 2024 Bäume gefällt wurden. Laut der Anfrage liegt das Grundstück seitdem brach. Das Bezirksamt antwortete, dass ihm kein...