Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Mehr Sauberkeit und Sicherheit: Bürger*innenantrag für den Körnerkiez beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einstimmig einen Bürger*innenantrag angenommen, um die Lebensqualität im Körnerkiez zu verbessern. Das Bezirksamt soll nun mehr Mülleimer aufstellen, Spielplätze häufiger...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10.12.2025
Abgelehnt: Antrag zur Verbesserung des Radwegs an der Straße am Schloßpark

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, die Verbindung zwischen der Straße am Schloßpark und der Galenusstraße sicherer für Radfahrer*innen zu machen. Schlaglöcher und Laub stellen dort aktuell eine Gefahr für...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Bezirk setzt sich für Nachnutzung des Wenckebachkrankenhauses ein

Die Seniorenvertretung fordert eine neue Verwendung für die leerstehenden Räume im Wenckebachkrankenhaus. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun beauftragt, mit dem Betreiber Vivantes Kontakt...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Neue Straßennamen in Lichterfelde-Süd für Joseph Baby und Gustav von Lutzki

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben vorgeschlagen, zwei historische Persönlichkeiten durch Straßennamen zu ehren. Es handelt sich um Joseph Baby, einen ehemaligen Kriegsgefangenen, und den Pfarrer Gustav von...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichterfelde Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen am Steglitzer Damm

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD haben vorgeschlagen, den Radweg hinter der Bushaltestelle Steglitzer Damm/Halskestraße sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun offiziell...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Wirtschaft und Schule: Neues Programm für Berufsorientierung im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben ein Programm vorgeschlagen, um Schulen und lokale Betriebe besser zu vernetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan beschlossen. Schüler*innen sollen dadurch...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Vorbereitungen und Kontrollen für die Silvesternacht im Bezirk

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Vorbereitungen für einen friedlichen Jahreswechsel. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Planungen bezirksintern laufen und Kontrollen gegen den Verkauf von...

Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Spontane Fragestunde: Autobahn-Ausbau, Parkbeleuchtung und Bezirksfinanzen

In der Fragestunde beantwortete das Bezirksamt Fragen verschiedener Fraktionen. Das Amt lehnte den weiteren Ausbau des Autobahnrings (A100) erneut als veraltetes Projekt ab und forderte stattdessen weniger...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Kritik an Baustellen-Planung und Baumfällungen in Frohnau und Reinickendorf

Die AfD-Fraktion hinterfragt die Koordination von Baustellen, nachdem Bauarbeiten in der Zeltinger Straße zu erheblichem Verkehrschaos führten. Kritisiert werden die mangelhafte Beschilderung und die fehlende Freigabe...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Nachtschaltung für Ampel Heiligenseestr./Konradshöher Str. gefordert

Die AfD-Fraktion schlägt vor, die Ampel an der Kreuzung Heiligenseestraße und Konradshöher Straße nachts auf blinkendes Gelblicht umzustellen. Zwischen 22:00 und 05:00 Uhr sollen Autofahrer*innen so flüssiger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Heiligensee Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Gemeinsam gegen Einsamkeit: Pankow plant neue Hilfen und Aktionstage

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat einen Plan vorgelegt, um Einsamkeit im Bezirk gezielter zu bekämpfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
SPD fordert Schutz von Bestandsbäumen bei Straßenplanungen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, bei allen zukünftigen Straßenbauprojekten im Bezirk verpflichtende Baum-Untersuchungen (Baumaudits) durchzuführen. Ziel ist es, gesunde alte Bäume zu erhalten und die neue Gestaltung der...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Wohnungsbau in Borsigwalde: Bebauungsplan wegen A111-Nähe geteilt

Das Bezirksamt Reinickendorf teilt das Planungsverfahren für ein neues Wohngebiet in Borsigwalde in zwei separate Teile auf. Grund ist ein rechtlicher Konflikt mit der Autobahn GmbH, da für das Grundstück...

Wohnen & Bauen Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
S-Bahnhof Lichterfelde-Süd: Südlicher Ausgang soll geöffnet werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass der südliche Ausgang des S-Bahnhofs Lichterfelde-Süd geöffnet werden soll. Dies hatten die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP gemeinsam beantragt. Der...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Lichterfelde Neue Entscheidung
CDU-Fraktion BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Bessere Beleuchtung am S-Bahnhof Rathaus Steglitz geplant

Die SPD- und die GRÜNE-Fraktion haben vorgeschlagen, die Situation unter der Autobahnbrücke am S-Bahnhof Rathaus Steglitz zu verbessern. Viele Menschen empfinden diesen Bereich aktuell als unsicher. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
SPD / GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt im Dezember 2025
Abgelehnt: Regelmäßige Berichte zur Rattenbekämpfung in Neukölln

Die AfD-Fraktion schlug vor, dass das Bezirksamt alle sechs Monate öffentlich über die Fortschritte bei der Bekämpfung von Ratten berichten soll. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat diesen Antrag...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Kritik an Radweg-Planung und Baumfällungen in der Ollenhauer Straße

Eine Bürgerin hinterfragt die aktuelle Planung für neue Radwege in der Ollenhauer Straße, die stellenweise nur 1,30 Meter breit sein sollen. Kritisiert wird, dass diese Hochbordradwege unsicherer als...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Zukunft des ehemaligen Coca-Cola-Geländes: Wohnungsbau und Naturschutz

Die Bezirksverordnete Specht-Habbel (FDP-Fraktion) hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand der geplanten Wohnbebauung auf dem ehemaligen Coca-Cola-Gelände befragt. Sie wollte wissen, ob es bereits Verträge mit...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Aktueller Stand der Arbeiten am SEZ-Gelände

Maria Haberer (B'90/Die Grünen) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Arbeiten am ehemaligen Sport- und Erholungszentrum (SEZ). Das Amt erklärte, dass es sich bei den aktuellen Maßnahmen noch nicht...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Sachstand zur geplanten Containerunterkunft am Sangerhauser Weg

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand der geplanten Wohncontainer am Sangerhauser Weg befragt. Das Bezirksamt teilte mit, dass noch keine offizielle Bestätigung vorliegt, ob das Projekt tatsächlich...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →