Der Wirtschaftsausschuss hat über den Fortschritt beim Ausbau von Glasfaser und 5G beraten. Berlin hat bei 5G nahezu Vollabdeckung erreicht, während der Glasfaser-Ausbau von 17 % im Jahr 2023 auf aktuell über 40 %...
Der Wirtschaftsausschuss hat über den Fortschritt beim Ausbau von Glasfaser und 5G beraten. Berlin hat bei 5G nahezu Vollabdeckung erreicht, während der Glasfaser-Ausbau von 17 % im Jahr 2023 auf aktuell über 40 %...
Das Bezirksamt Reinickendorf lehnt zusätzliche Maßnahmen zur Sichtverbesserung an der Parkplatzausfahrt Zabel-Krüger-Damm 51 ab. Ein zuvor geforderter Verkehrsspiegel wird nicht installiert, da dieser laut...
Im Digitalisierungsausschuss wurde berichtet, dass eine mangelhafte Software tausende Gewerbeanmeldungen in den Berliner Bezirken blockiert. Zudem gibt es Diskussionen über Liquiditätsengpässe beim...
Die FDP-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie viel Unterricht in den letzten drei Jahren an Schulen in Mitte ausgefallen ist und wie viel davon vertreten wurde. Das Bezirksamt erklärt in seiner Antwort, dass...
Die Fraktionen CDU und SPD wollen die Bereitschaft zur Blutspende im Bezirk erhöhen. Das Bezirksamt wird zukünftig Termine für Blutspende-Aktionen auf den Bildschirmen in den Wartebereichen der Bürgerämter bewerben....
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine kulturelle Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots, um Leerstand zu vermeiden. Das Bezirksamt teilt jedoch mit, dass der Berliner Senat das Gelände...
Eine Einwohner*in fragte das Bezirksamt, ob der Straßenmarkt der Markthalle Neun korrekt als günstiger Wochenmarkt statt als teurere Veranstaltung abgerechnet wird. Zudem wurde kritisiert, dass zusätzliche Möbel wie...
Die Fraktionen SPD und Die Linke setzten sich für den Erhalt der inklusiven Single-Party-Reihe für Menschen mit und ohne Behinderung ein. In den Jahren 2024 und 2025 konnten durch Vermittlung des Bezirksamts vier...
Die SPD-Fraktion fragte nach der Barrierefreiheit des Katastrophenschutzes im Bezirk. In Reinickendorf sind alle 5 Katastrophenschutz-Leuchttürme und 16 Infopunkte barrierefrei zugänglich und bieten Informationen nach...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, ein Gebäude in der Daimlerstraße zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine zu nutzen. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass das Landesamt für...
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Bebauungsplan für ein Gebiet zwischen Weißenseer Weg und Volkspark Prenzlauer Berg endgültig festgesetzt. Kernstück ist der Neubau einer Grundschule mit Sporthalle für...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beriet über die dauerhafte Integration des 'Housing First'-Ansatzes in das reguläre Berliner Hilfesystem. Ziel ist es, wohnungslosen Menschen direkt eine eigene Wohnung zu...
Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Verlängerung der Straßenbahnlinie 50, die auf Antrag der Linksfraktion die neuen Wohngebiete „Alte Schäferei“ und „Elisabeth-Aue“ anbinden soll. Der Senat plant...
Der Bildungsausschuss hat über die Einführung einer systematischen Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte beraten. Hintergrund ist eine Studie, nach der Lehrkräfte in Berlin jährlich rund zwei Millionen unbezahlte...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert am BSR-Standort Gradestraße eine stärkere Priorisierung von Recycling, um den Bau eines neuen Holzheizkraftwerks unnötig zu machen. Die Senatsverwaltung hingegen befürwortet...
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat über die Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Pflegeausbildung beraten. Ziel ist es, Pflegefachkräfte zu befähigen, häusliche und sexualisierte Gewalt bei Patient*innen frühzeitig...
Im Bildungsausschuss wurden die Ergebnisse einer Studie zur massiven Überlastung von Lehrkräften diskutiert. Demnach leisten Berliner Lehrkräfte jährlich rund zwei Millionen unbezahlte Überstunden, was etwa 100...
Im Bildungsausschuss diskutierten Abgeordnete und Expert*innen über die hohe Arbeitsbelastung von Berliner Lehrkräften. Eine Studie der GEW zeigt, dass Lehrkräfte jährlich rund 2 Millionen unbezahlte Überstunden...
Der Ausschuss für Gleichstellung beriet darüber, wie Pflegekräfte in ihrer Ausbildung besser auf den Umgang mit Opfern von häuslicher und sexualisierter Gewalt vorbereitet werden können. Da Pflegepersonal in...
Das Abgeordnetenhaus diskutiert die Ergebnisse einer Studie zur Verbesserung der Hilfe für wohnungslose Menschen. Im Fokus steht das Konzept 'Housing First', bei dem Betroffene direkt eine eigene Wohnung erhalten,...