Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Anhörung am 11. Dezember 2025
Debatte über Arbeitszeiterfassung und Überlastung von Lehrkräften

In einer Expertenanhörung im Abgeordnetenhaus wurde über die massive Überlastung der Berliner Lehrkräfte debattiert. Eine Studie zeigt, dass Lehrkräfte jährlich zwei Millionen unbezahlte Stunden leisten und oft über...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
AfD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 11. Dezember 2025
Berlin plant bessere Integration von 'Housing First' für Obdachlose

Das Abgeordnetenhaus diskutiert die Ergebnisse einer Studie zur Verbesserung der Hilfe für wohnungslose Menschen. Im Fokus steht das Konzept 'Housing First', bei dem Betroffene direkt eine eigene Wohnung erhalten,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Baupläne auf dem ehemaligen Coca-Cola-Gelände in Lichterfelde

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage zur Zukunft des ehemaligen Coca-Cola-Geländes befragt. Sie kritisiert, dass dort nur 51 teure Wohnhäuser geplant sind, obwohl mehr und vor...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichterfelde Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Sauberkeit und Kosten der Schulzone Scharnweberstraße

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach der Vermüllung und den Kosten für die Schulzone in der Scharnweberstraße. Das Bezirksamt antwortete, dass die Kosten für solche Projekte vom Berliner Senat getragen werden und den...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Aktueller Stand der Arbeiten am SEZ-Gelände

Maria Haberer (B'90/Die Grünen) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Arbeiten am ehemaligen Sport- und Erholungszentrum (SEZ). Das Amt erklärte, dass es sich bei den aktuellen Maßnahmen noch nicht...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Sachstand zum Runden Tisch gegen antimuslimischen Rassismus

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des geplanten Runden Tisches gegen Rassismus gegenüber muslimisch gelesenen Menschen. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher noch keine...

Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Eingereicht im Dezember 2025, derzeit in Beratung
Mehr Beratung und Hilfe bei Demenz in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die Unterstützung für Menschen mit Demenz und deren Angehörige verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, wie Hilfsangebote – insbesondere für Menschen mit Migrationsgeschichte...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Jahresabschluss 2024: So hat Neukölln sein Geld ausgegeben

Das Bezirksamt Neukölln hat den Kassensturz für das Jahr 2024 vorgelegt. Insgesamt wurden rund 1,14 Milliarden Euro eingenommen und für öffentliche Aufgaben wieder ausgegeben. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Dezember 2025, Beratung läuft
Mehr Licht für den Park zwischen Ibisweg und Laubsängerweg

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Beleuchtung im Parkstück zwischen Ibisweg und Laubsängerweg zu verbessern. Fehlende Laternen sollen ersetzt und zwei neue Lampen am südlichen Weg aufgestellt werden, um das...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Werbeverbot für die Bundeswehr an Schulen beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, Werbung für die Bundeswehr an Schulen im Bezirk zu untersagen. Das Verbot gilt auch für externe Partner, die zum Beispiel digitale...

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Zur Beschlussfassung vorgelegt am 10. Dezember 2025
Berlin erlaubt KI-Einsatz in Behörden und schafft De-Mail-Pflicht ab

Der Berliner Senat möchte den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung ermöglichen und rechtlich absichern. Gleichzeitig wird die Verpflichtung für Behörden abgeschafft, den wenig genutzten Dienst...

Digitales Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Dezember 2025, Beratung läuft
Neue Beleuchtung für die Grünanlage am Ibisweg gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Beleuchtung in der Grünanlage am Ibisweg wiederherzustellen. Die früher vorhandenen Lampen wurden demontiert und sollen nach dem Willen der Antragsteller wieder aufgebaut und in...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Abgelehnt: Konzept zur öffentlichen Nutzung des Kasinoturms Frohnau

Die AfD-Fraktion schlug vor, ein Nutzungskonzept für den historischen Kasinoturm in Frohnau zu entwickeln. Ziel war es, den Turm gemeinsam mit dem Eigentümer und Denkmalschutzbehörden wieder dauerhaft für die...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Frohnau Neue Entscheidung
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Klimaschutz und Denkmalschutz sollen im Bezirk besser vereint werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den Denkmalschutz und die Klimaanpassung im Bezirk besser aufeinander abzustimmen. Das Bezirksamt soll aufzeigen, wo rechtliche Konflikte zwischen dem Erhalt...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Abschlussbericht im Dezember 2025 vorgelegt
Mehr Sicherheit: Pankow verbessert Barrierefreiheit für sehbehinderte Menschen

Das Bezirksamt Pankow verbessert den Schutz für sehbehinderte Menschen im Straßenverkehr. Auf der Webseite des Bezirksamts gibt es nun ein Kontaktformular, um gefährliche Hindernisse oder defekte Leitsysteme direkt zu...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Prüfung für neue Fahrradständer am Frauen-Café Gropiusstadt

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Parkmöglichkeiten für Fahrräder im Löwensteinring zu verbessern. Das Bezirksamt wurde beauftragt zu prüfen, ob vor dem Frauen-Café Gropiusstadt oder dem gegenüberliegenden...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Namen für Seniorenfreizeitstätten in Neukölln

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, dass bisher namenlose Seniorenfreizeitstätten in Neukölln eigene Namen erhalten sollen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Barrierefreie Kreuzung: Bordstein an Morusstraße wird abgesenkt

Die SPD-Fraktion beantragte, die Bordsteinkante an der Ecke Morusstraße und Roland-Krüger-Straße abzusenken. Ziel ist es, den Weg für Menschen mit Kinderwagen oder Rollstühlen barrierefrei zu machen. Zusätzlich sollen...

Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Verkehrsberuhigung: Teile der Simplonstraße werden für Autos gesperrt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat beschlossen, Abschnitte der Simplonstraße und der Gabriel-Max-Straße für den Durchgangsverkehr mit Autos zu schließen. Künftig dürfen diese Bereiche nur noch von...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Neue Plauderbänke für den Höltermannsteig beschlossen

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, am Höltermannsteig neue Sitzgelegenheiten zu schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat diesen Vorschlag nun einstimmig angenommen. Am Höltermannsteig (Höhe...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →