Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Beschlossen am 19. März 2025
Jährlicher Bericht zu Straßenbenennungen nach Frauen beschlossen

Die SPD-Fraktion beantragte mehr Transparenz bei der Benennung von Straßen, Plätzen und Grünflächen nach Frauen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass das Bezirksamt einmal jährlich über den...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026 · Bericht vom 16. März 2025
Sanierung der Sportplätze in Kladow und Gatow verzögert sich bis 2026

Das Bezirksamt berichtet über den Zustand der Sportflächen in Kladow und Gatow nach einem Antrag der Fraktion Die Linke. Der Sportplatz in der Landstadt Gatow kann erst nach einer Eigentumsübertragung Mitte 2026...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Spandau →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beschluss am 13. März 2025
Berlin fordert bessere Finanzierung für Kurzzeitpflege schwerkranker Kinder

Tommy Tabor (AfD) erkundigte sich nach dem Stand einer Berliner Initiative zur besseren Versorgung von Kindern mit hohem Pflegebedarf. Das Land Berlin fordert vom Bund eine einfachere, gesetzesübergreifende...

Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 06.03.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 13. März 2025
Abgelehnt: Neue Fahrbahnmarkierungen an der Prenzlauer Promenade

Die CDU-Fraktion schlug vor, an der Kreuzung Prenzlauer Promenade und Binzstraße zusätzliche Markierungen für Abbiegespuren und Haltelinien anzubringen. Ziel war es, den Verkehrsfluss zu verbessern und gefährliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Heinersdorf Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.03.2025 · Bericht vom Oktober 2025
Geplante Beratungsstelle für queere Vielfalt in Pankower Betrieben

Die Gruppen der FDP und Linksfraktion haben vorgeschlagen, eine Anlaufstelle für „Queere Diversität im Arbeitsleben“ einzurichten. Das Bezirksamt Pankow prüft derzeit, wie diese Stelle kleine Unternehmen und...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren
FDP, Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 19. Februar 2025
Sicherung der Königskolonnaden am Kleistpark bereits eingeleitet

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte Maßnahmen, um die historischen Königskolonnaden am Kleistpark dauerhaft zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag nun offiziell für erledigt erklärt, da...

Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 19. Februar 2025
Bezirksamt legt Bericht zu Büroflächenverbrauch und Desksharing vor

Das Bezirksamt hat erstmals detaillierte Daten zur Nutzung seiner Büroflächen veröffentlicht. Insgesamt nutzt die Verwaltung rund 98.000 Quadratmeter, wobei vor allem die Rathäuser Schöneberg und Tempelhof einen hohen...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Tempelhof Schöneberg Haushalt & Finanzen
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 19. Februar 2025
Bezirk prüft kostenlose Toiletten an Spielplätzen

Die Gruppe BSW hat beantragt, an viel besuchten Spielplätzen im Bezirk kostenlose öffentliche Toiletten einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt prüfen soll, an welchen...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025 · Beschlossen am 19. Februar 2025
Bouldern im Schöneberger Norden: Neuer Kletterfelsen an Hauswand gesucht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte einen Ersatz für den abgebauten Kletterfelsen auf dem Spielplatz Alvenslebenstraße schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt gemeinsam...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 28.09.2022 · Zwischenbericht vom 17. Februar 2025
Pankower Schulsportanlagen: Pilotprojekt frühestens 2026

Die Linksfraktion hatte 2022 beantragt, die Außensportanlagen von Pankower Schulen für den Sport von Kindern und Jugendlichen ohne Vereinsbindung zu öffnen. Der neue Zwischenbericht des Bezirksamts zeigt: Im...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 3. Februar 2025
Entwicklungsplan für die Potsdamer Straße beschlossen

Das Bezirksamt hat das neue Entwicklungskonzept (ISEK) für das Quartier rund um die Potsdamer Straße verabschiedet. Damit können nun Fördergelder für die Aufwertung von Plätzen, den Klimaschutz und soziale Projekte...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Hundefreilauffläche in der Gürtelstraße eingerichtet am 28. Januar 2025
Hundefreilauffläche am Ringcenter: Bezirk verweist auf Gürtelstraße

Die CDU-Fraktion forderte eine neue Hundefreilauffläche hinter dem Ringcenter II+III sowie ein Hinweisschild an der Kreuzung Möllendorffstraße/Am Containerbahnhof. Das Bezirksamt verweist in seinem Abschlussbericht...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 20.10.2026 · Hauptausschuss-Sitzung am 22. Januar 2025
Pankow: Verzögerte Haushaltsfreigabe bedroht Zuwendungen

Die SPD-Verordnete Birgit Mickley fragt, warum die Abstimmung des Sanierungskonzepts mit der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) nicht innerhalb von 8 Wochen nach dem BVV-Beschluss vom 17.10.2024 zustande kam. Fest...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025 · Beschlossen am 8. Januar 2025
Bezirk prüft Umwandlung von leeren Büros in Wohnungen

Die Fraktion Die Linke fordert, dass das Bezirksamt systematisch leerstehende Büroflächen im Bezirk erfasst. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Amt Wege finden soll, um einen Überblick über...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Gültig für das Haushaltsjahr 2025
Spandau bewilligt 31.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen der öffentlichen Ordnung

Das Bezirksamt Spandau stellt für das Haushaltsjahr 2025 zusätzliche Mittel in Höhe von 31.000 Euro bereit. Das Geld wird für sogenannte Ersatzvornahmen im Bereich der öffentlichen Ordnung verwendet. Dies bedeutet,...

Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · In Kraft getreten am 1. Januar 2025
Berliner Bezirke müssen Familienförderpläne mit Bürgerbeteiligung erstellen

Die Senatsverwaltung hat neue Regeln für die Planung von Familienförderung erlassen. Ab 2026 müssen alle Berliner Bezirke alle vier Jahre Pläne vorlegen, die genau beschreiben, welche Angebote für Familien existieren...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Beschlossen am 12. Dezember 2024
Förderung für Dampflokfreunde Schöneweide gesichert

Der CDU-Antrag forderte das Bezirksamt auf, sich beim Senat für die weitere Förderung des Vereins Dampflokfreunde Berlin e. V. in Schöneweide einzusetzen. Konkret ging es um die für 2025 beantragten Fördermittel von...

Freizeit & Kultur Oberschöneweide Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Stand 13. November 2024
Feste öffentliche Toilette im Fennpfuhlpark gefordert

Die BVV Lichtenberg hat beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, sich für eine feste öffentliche WALL-Toilette am Rand des Fennpfuhlparks einzusetzen. Dort steht seit Sommer 2023 eine Öko-Toilette als Pilotprojekt...

Freizeit & Kultur Fennpfuhl Laufendes Verfahren
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 06.03.2026 · Beschlossen im November 2024 (Bericht vom Januar 2026)
Sichere Schulwege in Karow: Stand der Verkehrsberuhigung

Die BVV Pankow hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, die Schulwege im Karower Kiez sicherer zu machen. Vorgeschlagen wurden unter anderem Symbole auf der Fahrbahn („Achtung Kinder“) und Gehwegverbreiterungen an...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.09.2024 · Beschlossen im September 2024, Umsetzung bis Oktober 2025
Mehr Sicherheit für Schulkinder am Blockdammweg

Die CDU-Fraktion hat sich erfolgreich für einen sichereren Schulweg an der neuen Grundschule am Blockdammweg eingesetzt. Auf Antrag der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde vor der Schule eine...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karlshorst Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →