Das Bezirksamt hat ein umfassendes Konzept vorgestellt, um Grünflächen zu sichern und das Stadtklima zu verbessern. Zu den zehn wichtigsten Vorhaben gehören die Umgestaltung des Marktplatzes am Mariendorfer Damm sowie...
Das Bezirksamt hat ein umfassendes Konzept vorgestellt, um Grünflächen zu sichern und das Stadtklima zu verbessern. Zu den zehn wichtigsten Vorhaben gehören die Umgestaltung des Marktplatzes am Mariendorfer Damm sowie...
Die SPD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, sich gegen die Streichung der Landeszuschüsse in Höhe von 950.000 Euro für die Urania Berlin einzusetzen. Der Senat hat die Zahlungen für 2025 vorerst ausgesetzt, um die...
Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Der ursprüngliche Antrag der SPD-Fraktion und anderer Parteien fordert sichere Bahnübergänge und gute...
Die CDU-Fraktion forderte, bei der Einrichtung von Fahrradstraßen in der Monumenten-, Langenscheidt- und Belziger Straße auf grüne Markierungen zu verzichten und alle bestehenden Parkplätze zu erhalten. Der Antrag sah...
Die Gruppe BSW schlug vor, jährlich einen Preis von mindestens 1.000 Euro für Projekte auszuloben, die die Chancengerechtigkeit von sozial benachteiligten Menschen fördern. Ziel war es, lokale Initiativen bekannter zu...
Ein Bürger fragte nach den Auswirkungen des Senatsprojekts zur 'effizienten Sozialausgabensteuerung' auf den Bezirk. Die Anfrage thematisiert, ob Treptow-Köpenick künftig weniger Geld für soziale Zwecke erhält und wie...
Die CDU-Fraktion fragte nach neuen Zebrastreifen in der Hildburghauser Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Das Bezirksamt plant derzeit den Neubau des Abschnitts zwischen Mariannenstraße und der Bezirksgrenze,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, die Gleiwitzer Straße in Marzahn-Hellersdorf instandzusetzen. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft überwiesen, mehrfach vertagt und...
Das Bezirksamt Spandau hat das Verfahren für den Bebauungsplan VIII-231 offiziell eingestellt. Grund sind massive Bodenbelastungen und giftige Deponiegase eines ehemaligen Chemiebetriebs, die eine sichere Nutzung als...
In Steglitz-Zehlendorf wird ein erhebliches Haushaltsdefizit für das Jahr 2024 untersucht. Die Anfrage klärt, welche steuerbaren Ausgaben zu dem Minus führten und warum Gelder für wichtige Bereiche wie die...
Anwohner*innen forderten per Antrag mehr Aufenthaltsqualität und weniger Autos am Friedrich-Wilhelm-Platz. Das Bezirksamt führt aktuell eine Machbarkeitsstudie durch, weist aber darauf hin, dass für einen kompletten...
Die Fraktionen von Grünen und SPD setzen sich für den Erhalt der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA e.V.) und anderer Bildungsträger an Schulen ein. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat sich...
CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten das Bezirksamt aufgefordert, sich bei Senat und Berliner Bäder-Betrieben für eine schnelle Finanzierung und Sanierung des Sommerbads am Kombibad Spandau-Süd einzusetzen. Der...
Die Fraktion Die Linke hat Verbesserungen für die Fahrradinfrastruktur auf dem Lichtenrader Damm gefordert. Nachdem der zuständige Ausschuss zunächst die Ablehnung des Antrags empfahl, hat die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzte sich erfolgreich dafür ein, dass das Bezirksamt gegen geplante Kürzungen beim Berliner Bonusprogramm protestiert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine...
Das Bezirksamt Pankow hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3-67 VE für die Grundstücke Triftstraße 14, 30, 32, 44, 46, 56 und angrenzende Straßenabschnitte in Blankenburg vorgelegt. Die BVV hat den Plan am 2. April...
Die SPD-Fraktion fordert gemeinsam mit den Grünen und der FDP, dass neue Wohnviertel im Pankower Nordosten nur mit gleichzeitigen Investitionen in Verkehr und Schulen entwickelt werden. Die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Lücken zwischen den Tempo-30-Zonen in der Bahnhofstraße in Karow zu schließen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag im April 2025 bereits...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und SPD haben vorgeschlagen, die Kreuzung Lessingstraße/Hauptstraße in Wilhelmsruh sicherer zu machen. Konkret wird eine Ampel oder ein Zebrastreifen gefordert, um...
In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses wird der aktuelle Stand der neuen Veranstaltungslärm-Verordnung diskutiert. Senatorin Ute Bonde erläutert, wie der Senat einen rechtssicheren Ausgleich zwischen der Berliner...