Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7803 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7803)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 09.04.2025 · Beschlossen am 09. April 2025
Bezirk fordert Erhalt des Bonusprogramms für Schulen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzte sich erfolgreich dafür ein, dass das Bezirksamt gegen geplante Kürzungen beim Berliner Bonusprogramm protestiert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 9. April 2025
Maßnahmen für Fahrradwege am Lichtenrader Damm beschlossen

Die Fraktion Die Linke hat Verbesserungen für die Fahrradinfrastruktur auf dem Lichtenrader Damm gefordert. Nachdem der zuständige Ausschuss zunächst die Ablehnung des Antrags empfahl, hat die...

Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025 · Bericht vom Januar 2026 zum Beschluss vom April 2025
Infrastruktur für neue Wohngebiete in Pankow trotz Sparzwang sichern

Die SPD-Fraktion fordert gemeinsam mit den Grünen und der FDP, dass neue Wohnviertel im Pankower Nordosten nur mit gleichzeitigen Investitionen in Verkehr und Schulen entwickelt werden. Die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Weißensee Pankow Heinersdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025 · Beschlossen im April 2025, Zwischenbericht vom Januar 2026
Mehr Verkehrssicherheit an der Wilhelmsruher Hauptstraße

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und SPD haben vorgeschlagen, die Kreuzung Lessingstraße/Hauptstraße in Wilhelmsruh sicherer zu machen. Konkret wird eine Ampel oder ein Zebrastreifen gefordert, um...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen am 2. April 2025
Neues Wohnquartier mit 116 Wohnungen an der Triftstraße

Das Bezirksamt Pankow hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3-67 VE für die Grundstücke Triftstraße 14, 30, 32, 44, 46, 56 und angrenzende Straßenabschnitte in Blankenburg vorgelegt. Die BVV hat den Plan am 2. April...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Blankenburg Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025 · Beschlossen im April 2025, Zwischenbericht vom Juni 2025
Tempo 30 in der Bahnhofstraße Karow: Planung für mehr Sicherheit

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Lücken zwischen den Tempo-30-Zonen in der Bahnhofstraße in Karow zu schließen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag im April 2025 bereits...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. März 2025
Senat plant neue Regeln für Lärmschutz bei Veranstaltungen im Freien

In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses wird der aktuelle Stand der neuen Veranstaltungslärm-Verordnung diskutiert. Senatorin Ute Bonde erläutert, wie der Senat einen rechtssicheren Ausgleich zwischen der Berliner...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
CDU Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Beschlossen am 19. März 2025
Jährlicher Bericht zu Straßenbenennungen nach Frauen beschlossen

Die SPD-Fraktion beantragte mehr Transparenz bei der Benennung von Straßen, Plätzen und Grünflächen nach Frauen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass das Bezirksamt einmal jährlich über den...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026 · Bericht vom 16. März 2025
Sanierung der Sportplätze in Kladow und Gatow verzögert sich bis 2026

Das Bezirksamt berichtet über den Zustand der Sportflächen in Kladow und Gatow nach einem Antrag der Fraktion Die Linke. Der Sportplatz in der Landstadt Gatow kann erst nach einer Eigentumsübertragung Mitte 2026...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Spandau →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beschluss am 13. März 2025
Berlin fordert bessere Finanzierung für Kurzzeitpflege schwerkranker Kinder

Tommy Tabor (AfD) erkundigte sich nach dem Stand einer Berliner Initiative zur besseren Versorgung von Kindern mit hohem Pflegebedarf. Das Land Berlin fordert vom Bund eine einfachere, gesetzesübergreifende...

Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 06.03.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 13. März 2025
Abgelehnt: Neue Fahrbahnmarkierungen an der Prenzlauer Promenade

Die CDU-Fraktion schlug vor, an der Kreuzung Prenzlauer Promenade und Binzstraße zusätzliche Markierungen für Abbiegespuren und Haltelinien anzubringen. Ziel war es, den Verkehrsfluss zu verbessern und gefährliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Heinersdorf Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.03.2025 · Bericht vom Oktober 2025
Geplante Beratungsstelle für queere Vielfalt in Pankower Betrieben

Die Gruppen der FDP und Linksfraktion haben vorgeschlagen, eine Anlaufstelle für „Queere Diversität im Arbeitsleben“ einzurichten. Das Bezirksamt Pankow prüft derzeit, wie diese Stelle kleine Unternehmen und...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren
FDP, Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 19. Februar 2025
Sicherung der Königskolonnaden am Kleistpark bereits eingeleitet

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte Maßnahmen, um die historischen Königskolonnaden am Kleistpark dauerhaft zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag nun offiziell für erledigt erklärt, da...

Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 19. Februar 2025
Bezirksamt legt Bericht zu Büroflächenverbrauch und Desksharing vor

Das Bezirksamt hat erstmals detaillierte Daten zur Nutzung seiner Büroflächen veröffentlicht. Insgesamt nutzt die Verwaltung rund 98.000 Quadratmeter, wobei vor allem die Rathäuser Schöneberg und Tempelhof einen hohen...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Tempelhof Schöneberg Haushalt & Finanzen
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 19. Februar 2025
Bezirk prüft kostenlose Toiletten an Spielplätzen

Die Gruppe BSW hat beantragt, an viel besuchten Spielplätzen im Bezirk kostenlose öffentliche Toiletten einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt prüfen soll, an welchen...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025 · Beschlossen am 19. Februar 2025
Bouldern im Schöneberger Norden: Neuer Kletterfelsen an Hauswand gesucht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte einen Ersatz für den abgebauten Kletterfelsen auf dem Spielplatz Alvenslebenstraße schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt gemeinsam...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 28.09.2022 · Zwischenbericht vom 17. Februar 2025
Pankower Schulsportanlagen: Pilotprojekt frühestens 2026

Die Linksfraktion hatte 2022 beantragt, die Außensportanlagen von Pankower Schulen für den Sport von Kindern und Jugendlichen ohne Vereinsbindung zu öffnen. Der neue Zwischenbericht des Bezirksamts zeigt: Im...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 3. Februar 2025
Entwicklungsplan für die Potsdamer Straße beschlossen

Das Bezirksamt hat das neue Entwicklungskonzept (ISEK) für das Quartier rund um die Potsdamer Straße verabschiedet. Damit können nun Fördergelder für die Aufwertung von Plätzen, den Klimaschutz und soziale Projekte...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025 · Beschlossen am 8. Januar 2025
Bezirk prüft Umwandlung von leeren Büros in Wohnungen

Die Fraktion Die Linke fordert, dass das Bezirksamt systematisch leerstehende Büroflächen im Bezirk erfasst. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Amt Wege finden soll, um einen Überblick über...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · In Kraft getreten am 1. Januar 2025
Berliner Bezirke müssen Familienförderpläne mit Bürgerbeteiligung erstellen

Die Senatsverwaltung hat neue Regeln für die Planung von Familienförderung erlassen. Ab 2026 müssen alle Berliner Bezirke alle vier Jahre Pläne vorlegen, die genau beschreiben, welche Angebote für Familien existieren...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →