Das Bezirksamt berichtet über den Stand der roten Markierung von Radwegen an gefährlichen Kreuzungen, unter anderem am Kottbusser Tor und am Mehringdamm. Für mehrere dieser Maßnahmen liegt mittlerweile eine...
Das Bezirksamt berichtet über den Stand der roten Markierung von Radwegen an gefährlichen Kreuzungen, unter anderem am Kottbusser Tor und am Mehringdamm. Für mehrere dieser Maßnahmen liegt mittlerweile eine...
Das Bezirksamt plante, die Anzahl der Tiere im Gehege des Viktoriaparks zu reduzieren. Als Gründe wurden Personalmangel und Geldnot für eine artgerechte Haltung genannt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lehnte...
Die Linksfraktion wollte, dass das Bezirksamt Pankow in seinem Bericht zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen auch die Expertise von Nichtregierungsorganisationen einbezieht. Der Antrag wurde in der...
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg muss über 1,7 Millionen Euro einsparen, um Haushaltslöcher zu stopfen. Dafür wird der Neubau der Dielingsgrundschule verschoben und neues Personal in der Verwaltung nur in...
Das Bezirksamt hat beschlossen, im Hauptgebäude des Bethanien ein „Internationales Kulturelles Gründerzentrum“ einzurichten. Geplant sind Räume für künstlerische Ausbildung, Ateliers für Existenzgründer*innen, eine...
Die Fraktion Die Linkspartei.PDS schlägt vor, dass sich das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin aktiv für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen einsetzt. Dazu sollen Gespräche mit der Senatsverwaltung...
Die SPD-Fraktion forderte, dass die Arbeitsgruppe zum Gesundheitsstandort Moabit ihre Arbeit sofort wieder aufnimmt. Dabei sollte auch das Bezirksamt aktiv einbezogen werden. Ziel war es, schnell ein Konzept für die...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass sich das Bezirksamt Mitte aktiv für den Erhalt des Hansa-Theaters am bisherigen Standort einsetzt. Ziel des Antrags war es, die Spielstätte als Volkstheater für den Bezirk...
Die Fraktion PDS hat die Wahl eines neuen Mitglieds für das Bezirksamt vorgeschlagen, das gleichzeitig die Position der stellvertretenden Bezirksleitung übernimmt. Nachdem der Vorschlag in einer ersten Beratung...
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach Plänen zur Privatisierung von Kindertagesstätten. In der Anfrage geht es darum, ob öffentliche Kitas an private Träger übergeben werden sollen und welche...
Das Bezirksamt Mitte hat den fertigen Entwurf für den Bebauungsplan III-200 sowie die zugehörige Rechtsverordnung vorgelegt. Mit diesem Beschluss wird rechtsverbindlich festgelegt, wie die Flächen im entsprechenden...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat eine neue Person für das Amt der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters gewählt. Der Wahlvorschlag wurde gemeinsam von den Fraktionen der CDU und SPD eingebracht....
Das Bezirksamt hat die Umbenennung des südlichen Teils der Straße „Gartenstadtweg“ angekündigt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diese Information zur Kenntnis genommen, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Für...
Das Bezirksamt hat eine Übersicht über die Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds vorgelegt, die zwischen 2001 und 2005 umgesetzt wurden. Der Bericht dokumentiert bauliche und gestalterische Projekte in den...
Die Fraktion Die Linke.PDS hat einen Antrag bezüglich der Wohnanlage „Sonnenhof“ gestellt. Das Vorhaben wurde noch nicht abschließend entschieden, sondern zur weiteren Beratung in einen Fachausschuss überwiesen. Da...
Die SPD-Fraktion setzt sich mit diesem Antrag für eine Modernisierung der Fachräume an Lichtenberger Schulen ein. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Räume für Fächer wie Naturwissenschaften oder Kunst zeitgemäß...
Die Fraktion Die Linke.PDS stellte einen Antrag zur Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Klein Köris. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat diesen Vorschlag ohne Änderungen beschlossen. Damit setzt sich...
Das Bezirksamt Lichtenberg bereitet aktuell einen Vertrag für eine offizielle Städtepartnerschaft mit der ägyptischen Stadt Alexandria vor. Die Bezirksverordnetenversammlung wurde über diesen Schritt informiert und...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, Basketball-Angebote zu später Stunde zu ermöglichen, um Jugendlichen attraktive Freizeitbeschäftigungen zu bieten. Während der zuständige Ausschuss das Vorhaben zunächst ablehnte,...
Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz hat offene Fragen zum „Schwarzen Weg“ vorgelegt. Dabei geht es vermutlich um die Gestaltung oder den Erhalt dieser Wegeverbindung. Die Entscheidung darüber wurde im ersten...