Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat zusätzliche Mittel für die Kita „Haus der Kinder“ in der Kurmärkischen Straße bewilligt. Da die Baukosten gestiegen sind, werden bis zu 30.000 Euro aus den...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat zusätzliche Mittel für die Kita „Haus der Kinder“ in der Kurmärkischen Straße bewilligt. Da die Baukosten gestiegen sind, werden bis zu 30.000 Euro aus den...
Die CDU-Fraktion forderte, neue Parkscheinautomaten im Bezirk ausschließlich auf Gehwegen und nicht auf Parkplätzen oder Fahrbahnen zu installieren. Ziel war es, den knappen Parkraum für Anwohnende zu erhalten und den...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte eine Anpassung des Sitzungskalenders, um die Planung des nächsten Doppelhaushalts zu ermöglichen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bezirksverordnetenversammlung...
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, um die U-Bahn-Linie 4 dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt soll sich beim Senat und der BVG dafür einsetzen, dass die Strecke zwischen Nollendorfplatz und Innsbrucker...
Die Bezirksverordnetenversammlung gründet das Jugend- und Kinder-Gremium (JuKG) als offizielle Interessenvertretung für junge Menschen im Bezirk. Ab Anfang 2026 können Kinder und Jugendliche über Schulen, ein...
Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Mariendorfer Damm und Kurfürstenstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...
Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Taktverdichtung für die Buslinie 204 angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun beschlossen, dass der Bus morgens zwischen 7:00 und 9:00 Uhr alle 10 Minuten fahren...
Die Fraktion B'90/Die Grünen beantragte, dass alle Kinder mit Behinderungen im Bezirk zuverlässig zum Ferienprogramm im Sommer 2025 befördert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mit...
Die CDU-Fraktion hat gefordert, alle gelben Straßenbänke im Bayerischen Viertel umzustreichen oder auszutauschen. Hintergrund ist die NS-Geschichte: Damals dienten gelbe Bänke am Bayerischen Platz der Ausgrenzung und...
Das Bezirksamt informiert über die künftige ÖPNV-Anbindung und soziale Auswirkungen der Verkehrsberuhigung im Bereich Ostkreuz Süd. Während die Taktung von Bus und Bahn in der Hand des Senats liegt, sollen lokale...
Das Bezirksamt hat sich für den Bau eines neuen modularen Schulgebäudes (MEB) auf den bisherigen Tennisplätzen der Carl-von-Ossietzky-Schule entschieden. Dieser Standort wurde gewählt, um das Fällen von Bäumen und das...
Das Kinder- und Jugendparlament hat den Bau einer zusätzlichen, vierten Ampel an der Kreuzung Bahnhofstraße/Riedingerstraße angeregt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...
Die CDU-Fraktion hinterfragt die Wirtschaftlichkeit der Parkplatzüberwachung, da Einnahmen und Personalausgaben massiv von den Planungen abweichen. Von 120 geplanten Stellen für die Überwachung sind aktuell nur etwa...
Das Kinder- und Jugendparlament hat längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Kreuzung Martin-Luther-Straße Ecke Hohenstaufenstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nach...
Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich sicherere Schulwege für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule eingefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass Abschnitte des Rackebüller Wegs und der...
Ahmet Iyidirli (SPD) erkundigte sich nach einem direkteren, barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof am Mehringplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass ein solcher Umbau die Urheberrechte der verantwortlichen Architektin...
Das Kinder- und Jugendparlament hat einen neuen Zebrastreifen auf der Eisenacher Straße angeregt. Die Bezirksverordnetenversammlung ist diesem Wunsch gefolgt und hat die Maßnahme beschlossen. Der Überweg wird auf Höhe...
Das Bezirksamt Pankow informiert über den aktuellen Stand bei der Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2026 und 2027. Wegen eines Defizits aus dem Jahr 2023 muss der Bezirk jährlich 2 Millionen Euro einsparen. Das...
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Planung für die neue Grundschule am SEZ offen zu gestalten, statt sich vorzeitig auf den Umzug der Ludwig-Hoffmann-Grundschule festzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Umgang mit Lärm, Müll und Geruchsbelästigung an der Hobrechtbrücke. Das Bezirksamt antwortete, dass das Ordnungsamt die Brücke abends und am Wochenende verstärkt kontrolliert....